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Wie kohärent ist das friedenspolitische Handeln der verschiedenen Regierungsakteur*innen? Diese Frage untersucht die neue Publikation des Beirats für zivile Krisenprävention und Friedensförderung der Bundesregierung anhand der Fallbeispiele Niger und Mali. Vor dem Hintergrund der Debatte um das Scheitern des militärischen Engagements in Afghanistan hat die Publikation besondere Relevanz: Wie kann es gelingen Lehren aus diesen Ländern zu ziehen und ähnliche Entwicklungen zukünftig zu verhindern?
Die Leitlinie der Bundesregierung "Krisen verhindern, Konflikte bewältigen und Frieden fördern" formuliert den Anspruch sich an Menschenrechten zu orientieren, kontextspezifisch, inklusiv und langfristig zu handeln und der Prävention Vorrang einzuräumen. Durch eine ressortübergreifend Analyse und Planung möchte die Regierung die Umsetzungen der Leitlinien verbessern, um für komplexe politische Situationen konkrete Fragen und Erfahrungswerte ableiten zu können. Die Studie des Beirats für zivile Krisenprävention und Friedensförderung macht in der Studie "Friedenspolitische Kohärenz im deutschen Regierungshandeln - Lehren aus Mali und Niger" den Praxistest.
Vor dem Hintergrund des Scheiterns des militärischen Engagement in Afghanistan und einer angespannten Lage in Mali stellt sich die Frage: Wie gelingt es Lehren zu ziehen und Entwicklungen wie in Afghanistan zu vermeiden? Und wie wird deutsches Engagement im Kontext von militärischen Missionen unter Verfolgung so unterschiedlicher Ziele wie nachhaltiger Entwicklung, Terrorismusbekämpfung und Regelung von Migration bewertet?
Die Studie rückt zur Beantwortung dieser Fragen die Wahrnehmung deutschen Regierungshandelns durch Vertreter*innen der malischen und nigrischen organisierten Zivilgesellschaft sowie die Beteiligung lokaler Gutachter im Untersuchungsteam in der Vordergrund und liefert wichtige Hinweise für eine Verbesserung von Strukturen und Mitteleinsatz deutschen friedenspolitischen Engagement über den Sahel hinaus.
Die gesamte Studie finden Sie hier.