{"id":5813,"date":"2018-11-26T22:04:00","date_gmt":"2018-11-26T21:04:00","guid":{"rendered":"https:\/\/frient.de\/nepals-vision-2030\/"},"modified":"2024-12-06T09:27:22","modified_gmt":"2024-12-06T08:27:22","slug":"nepals-vision-2030","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/frient.de\/en\/artikel\/nepals-vision-2030\/","title":{"rendered":"Nepals Vision 2030"},"content":{"rendered":"\n

Die Zukunftsvision der nepalesischen Regierung ist eindeutig: In 12 Jahren m\u00f6chte Nepal zu einem inklusiven Wohlfahrtsstaat prosperieren, so hat sie es in ihrem Status- und Planungsbericht zur Agenda 2030 festgehalten. Die gegenw\u00e4rtige Regierungspraxis bleibt jedoch f\u00fcr einen Gro\u00dfteil der Bev\u00f6lkerung hinter ihren Erwartungen zur\u00fcck. Ob dies langfristig zum sozialen Frieden in Nepal beitr\u00e4gt, ist fraglich. <\/strong><\/p>\n\n

Impuls-Beitrag von Sonja Vorwerk-Halve, Vertreterin der GIZ im FriEnt Team<\/strong><\/p>\n\n

2018 ist das Jahr der Hoffnung f\u00fcr viele B\u00fcrger*innen in Nepal (gewesen). Nach jahrelangen politischen Querelen sind die friedlichen Wahlen, der Wahlsieg des linken B\u00fcndnisses und die daraus resultierende stabile Regierung eine gute Ausgangssituation, um Regierungsversprechen f\u00fcr eine gerechtere Gesellschaft einzul\u00f6sen. Die nepalesische Regierung hat eine gro\u00dfe Zukunftsvision, die sie im Status- und Planungsbericht zu den Sustainable Development Goals der nepalesischen Regierung (2017) beschreibt. Dort heisst es: \u201cWe envision Nepal as an enterprise-friendly middle-income country by 2030, peopled by a vibrant and youthful middle-class living in a healthy environment, with absolute poverty in the low single digits and decreasing.\u201c <\/em>Die Regierung setzt Schwerpunkte in Handlungsfeldern wie Tourismus, saubere Energien und Landwirtschaft. Als Impuls gebend wird die geographische Verbundenheit mit China und Indien als potenzieller Absatzmarkt von in Nepal produzierten Produkten, Dienstleistungen und Arbeitskr\u00e4ften f\u00fcr h\u00f6herwertige T\u00e4tigkeiten gesehen. Dies verlangt nach dem Ausbau der Infrastruktur f\u00fcr Transport, Mobilit\u00e4t und Energie sowie nach Investitionen in Bildung. <\/p>\n\n

Dabei erkennt die Regierung an, dass die Vision nur erreicht werden kann, wenn Wohlstand geteilt, soziale Exklusion und Diskriminierung abgeschafft und niemand zur\u00fcckgelassen wird. Als wesentliche Voraussetzung daf\u00fcr werden im Statusbericht u.a. gute Regierungsf\u00fchrung, die Daseinsvorsorge, Rechtsstaatlichkeit, die Beachtung der Menschenrechte sowie eine starke Zivilgesellschaft, freie Presse und inklusive soziale, \u00f6konomische und politische Prozesse erkannt. So soll soziale Inklusion durch geschlechter- und ethnienbasierte Quoten in der Exekutive und Legislative auf kommunaler, Provinz- und nationaler Ebene erreicht werden. Ein wichtiges Instrument sind die unabh\u00e4ngigen Kommissionen f\u00fcr Frauen, Dalits, Janajatis, Madhesis, Tharus und Muslime sowie die nationale Kommission f\u00fcr Inklusion und die Menschenrechtskommission, die zur Schaffung von Gesetzen und deren Umsetzung beitragen sollen. <\/p>\n\n

Die Ausgangssituation f\u00fcr die neue f\u00f6derale nepalesische Regierung und Administration ist allerdings nicht einfach. Das Land schaut auf einen 20-j\u00e4hrigen B\u00fcrgerkrieg mit zahlreichen Opfern und Gewalterfahrungen, Regimewechseln und jahrzehntelangem politischen Stillstand zur\u00fcck. Zudem hat 2015 ein Erdbeben die Menschen und die Infrastruktur schwer getroffen. Auch sind die Auswirkungen des Klimawandels in Form von Gletscherschmelze und der H\u00e4ufigkeit von Wetterextremen bereits sp\u00fcrbar. Dennoch oder gerade deshalb bleibt die nepalesische Regierung ambitioniert und m\u00f6chte in allen Nachhaltigkeitszielen, inklusive Unterzielen, eine Verbesserung erreichen. Dies gilt auch f\u00fcr die Ziele Gleichberechtigung der Geschlechter (SDG 5), Abbau von Ungleichheit (SDG 10) und der St\u00e4rkung von gerechten, inklusiven und friedlichen Gesellschaften und verantwortungsvollen, inklusiven und rechenschaftspflichtigen Institutionen (SDG 16). <\/p>\n\n

Leave no one behind \u2013 Wenig Ehrgeiz bei Umsetzung einiger SDGs<\/strong><\/p>\n\n

Bei der Umsetzung der SDGs scheinen die Ziele in den Handlungsfeldern Tourismus, saubere Energien und Landwirtschaft jedoch relevanter zu sein, als z.B. die Durchsetzung bestehender Gesetze bei Gewalt gegen Frauen und M\u00e4dchen (zur Erreichung von SDG 5.2). Dies zeigt der gerade in den Medien sehr pr\u00e4sente Fall der Vergewaltigung und Ermordung eines 13-j\u00e4hrigen M\u00e4dchens in Kanchanpur, bei dem Spuren, die zum m\u00f6glichen T\u00e4ter f\u00fchren, von den \u00f6rtlichen Verantwortlichen nicht beachtet wurden. Hinzu kommt laut dem Nepal Monitor (April-Juni 2018), dass viele F\u00e4lle aufgrund mangelnder Kenntnisse, F\u00e4higkeiten oder Schutzm\u00f6glichkeiten f\u00fcr Opfer und ihrer Angeh\u00f6rigen gar nicht erst zur Anzeige kommen. <\/p>\n\n

Das gleiche gilt f\u00fcr den Menschenhandel nach Indien, der zu 78 % Frauen und junge M\u00e4dchen betrifft, die zur sexuellen Ausbeutung in Bordelle verkauft werden. Laut dem Trafficking in Person<\/em>-Bericht der Nationalen Menschenrechtskommission (2017) trifft dies zu einem hohen Prozentsatz besonders f\u00fcr Frauen und M\u00e4dchen ethnischer Zugeh\u00f6rigkeit oder niederen Kasten zu. Armut geh\u00f6rt neben Marginalisierung, mangelnder Bildung und beruflicher Perspektive zu den treibenden Gr\u00fcnden. Zudem gibt es weitere Strukturen, die das Schicksal vieler M\u00e4dchen und Frauen beeinflussen. H\u00e4ufig hat das Lehrpersonal in Schulen einen Einblick in die famili\u00e4ren Verh\u00e4ltnisse und k\u00f6nnte, wie auch die \u00f6rtliche Polizei, Aufkl\u00e4rung betreiben und im Falle der Polizei kriminelle Strukturen verfolgen. Die Realit\u00e4t sieht oft leider anders aus, wie Indira Ghale von Change Action Nepal, berichtet. Die Reaktionen des Lehrpersonals reichen von Betroffenheit \u00fcber Ignoranz bis hin zur Rechtfertigung des Verkaufs von Kindern. Gleiches gilt f\u00fcr die Polizei. Hier reicht das Spektrum von Unf\u00e4higkeit bis hin zu Unverst\u00e4ndnis oder gar Anschuldigung der Gef\u00e4hrdung der sozialen Harmonie gegen\u00fcber den Personen, die auf die F\u00e4lle aufmerksam machen. Zudem erfahren die Opfer oder ihre Angeh\u00f6rigen kaum rechtliche Unterst\u00fctzung oder Schutz. <\/p>\n\n

Aufarbeitung der B\u00fcrgerkriegsvergangenheit spielt in den SDGs und auch sonst kaum eine Rolle<\/strong><\/p>\n\n

Die international ausgehandelte Agenda 2030 ist nicht umfassend. Nicht alle Ziele, die f\u00fcr den jeweiligen Kontext relevant sein k\u00f6nnten, sind in den 17 SDGs und den Unterzielen aufgef\u00fchrt. F\u00fcr Nepal und viele andere L\u00e4nder in Nachkriegsphasen ist das z.B. der verantwortungs- und respektvolle Umgang mit der Vergangenheit und dem immateriellem Verm\u00e4chtnis f\u00fcr die Opfer und Hinterbliebenen. Dies sahen 2018 auch rund 64,3% der Befragten der landesweiten Himal Media Public Opinion Survey<\/em> so. Demnach sind 38,5 % der Befragten f\u00fcr eine Untersuchung der B\u00fcrgerkriegsf\u00e4lle, 16,9 % f\u00fcr eine allgemeine strafrechtliche Verfolgung und 8,9 % f\u00fcr eine strafrechtliche Verfolgung der T\u00e4ter nach internationalem Recht. <\/p>\n\n

Die Bedeutung von Vergangenheitsarbeit f\u00fcr die Erreichung von SDG 16 und weiterer SDGs (Bildung, Gender, Ungleichheit, etc.) wird im nepalesischen SDG-Bericht nur unzureichend erw\u00e4hnt. Es wird lediglich am Rande auf die Relevanz der Funktionsf\u00e4higkeit der Truth and Reconciliation Commission<\/em> (TRC) und der Commission on Investigation of Enforced Disappearance of Persons <\/em>(CIEDP) eingegangen. Diese Marginalisierung des Themas schl\u00e4gt sich auch im gegenw\u00e4rtigen Umgang mit den Opfern des B\u00fcrgerkrieges nieder. Gesetze und Rechtsprechungen des obersten Gerichtshofes oder internationale Standards werden nur teilweise eingehalten oder umgesetzt. Auch ist die Zukunft der beiden Kommissionen f\u00fcr die Opfer des B\u00fcrgerkrieges ungewiss, ohne dass ein Gro\u00dfteil der 63.000 anh\u00e4ngigen F\u00e4lle bei der TRC und die etwa 3.000 F\u00e4lle bei CIEDP \u00fcberhaupt untersucht werden konnten. <\/p>\n\n

Erkenntnisse aus zahlreichen L\u00e4ndern mit \u00e4hnlicher Vergangenheit zeigen, dass es f\u00fcr einen nachhaltigen <\/p>\n\n

Frieden wichtig ist, die Wahrheit \u00fcber die Verbrechen herauszufinden und diejenigen zur Rechenschaft zu ziehen, die gravierende Menschenrechtsverletzungen begangen haben. Der Fall des w\u00e4hrend des B\u00fcrgerkriegs ermordeten Ujjan Kumar Strestha zeigt jedoch ein anderes Bild. So wurde zwar der T\u00e4ter, Bal Krishna Dhungel, verhaftet und am 13. April 2017 wegen Mordes rechtskr\u00e4ftig verurteilt, aber bereits ein Jahr sp\u00e4ter, am 28. Mai 2018, auf Amnestie-Erlass des Pr\u00e4sidenten zum Jahrestag der Gr\u00fcndung der F\u00f6deralen Republik gemeinsam mit weiteren 815 H\u00e4ftlingen wieder freigelassen. Die Glaubw\u00fcrdigkeit der nepalesischen Regierung wird durch solche Aktionen stark in Frage gestellt. Auch juristische Unterst\u00fctzung f\u00fcr die Opfer oder Zeugenschutz waren und sind nicht vorgesehen. Nur wenige Anw\u00e4lte sind dazu bereit, B\u00fcrgerkriegsopfer vor Gericht zu vertreten, wie Badri Prasad Bhusal von Collective Campaign for Peace<\/em> (COCAP) berichtet. Und trauen sich Personen doch, so werden diese teilweise durch direkte oder indirekte Drohungen daran gehindert oder beeinflusst, wie der prominente Fall des ehemaligen Kindersoldaten Lenin Bista zeigt. Nur wenige Anw\u00e4lte*innen und Menschenrechtsverteidiger*innen haben den Mut und die M\u00f6glichkeit, ihr Engagement aufrechtzuerhalten. Dies ist noch schwieriger in entlegeneren Regionen, wo gesellschaftliche und staatliche Unterst\u00fctzungsleistungen, Schutz und die n\u00f6tige Infrastruktur kaum zug\u00e4nglich bzw. gew\u00e4hrleistet sind. <\/p>\n\n

Handlungsraum f\u00fcr die Zivilgesellschaft sinkt<\/strong><\/p>\n\n

Die Atmosph\u00e4re zwischen der Zivilgesellschaft und der nepalesischen Regierung wird immer angespannter \u2013 insbesondere f\u00fcr regierungskritische zivilgesellschaftliche Organisationen ist die Situation schwierig. Nicht zuletzt hat die \u201egeleakte\u201c Ver\u00f6ffentlichung des Entwurfs der National Integrity Policy<\/em> (NIP) gezeigt, welche Zielrichtung die nepalesische Regierung im Umgang mit der Zivilgesellschaft verfolgt. In dem Dokument ist zu lesen, dass vor dem Hintergrund des Schutzes der \u201esozialen Harmonie\u201c Regelungen eingef\u00fchrt werden sollten, die sowohl f\u00fcr nepalesische als auch f\u00fcr ausl\u00e4ndische NGOs den administrativen Aufwand erh\u00f6hen und eine Erlaubnis f\u00fcr Projektumsetzungen einfordern. Weiterhin h\u00e4tten die Regelungen den Entzug der Arbeitserlaubnis und den Verweis aus dem Land aufgrund des Versto\u00dfes gegen die \u201esoziale Harmonie\u201c erm\u00f6glicht. Was genau unter \u201esozialer Harmonie\u201c zu verstehen ist, bleibt offen und l\u00e4sst Raum f\u00fcr Interpretation und Willk\u00fcr. Die Zivilgesellschaft in Nepal zeigte sich gespalten in ihrer Reaktion \u00fcber diesen Entwurf. W\u00e4hrend zivilgesellschaftliche nationale sowie internationale Organisationen und Institutionen scharf dagegen protestierten, berichteten regierungsnahe zivile Organisationen, dass sie keine solchen Reglementierungen f\u00fcrchteten. Ob die Tolerierung einer solchen Regierungspolitik sich langfristig auszahlt, bleibt abzuwarten – Regierungen k\u00f6nnen wechseln und Verordnungen neu interpretiert werden. Auch wenn der NIP-Entwurf auf Eis gelegt wurde, zeigt sein Inhalt deutlich, dass sich die Regierung erhofft, Instrumente zur Einschr\u00e4nkung zivilgesellschaftlicher Aktivit\u00e4ten einzuf\u00fchren. Dennoch k\u00f6nnten diese Inhalte auch ohne eine Verabschiedung des NIP in anderer Form Realit\u00e4t werden und ihre Wirkung entfalten. <\/p>\n\n

Wohin wird diese Politik langfristig f\u00fchren? Welche Rolle schreibt die nepalesische Regierung der Zivilgesellschaft und ihren Vertreter*innen zu? Gibt bzw. kann es \u00fcberhaupt eine legitime Begr\u00fcndung geben, warum die virulenten Bed\u00fcrfnisse und Probleme der mehrfach benachteiligten Frauen, M\u00e4dchen, Janajatis, Dalits und anderer marginalisierter Bev\u00f6lkerungsgruppen sowie der Opfer des B\u00fcrgerkrieges nicht priorisierend ber\u00fccksichtigt werden? Und wie k\u00f6nnen inklusive Prozesse gestaltet werden, wenn kritischere Stimmen nicht geh\u00f6rt werden wollen? <\/p>\n\n

Die Agenda 2030 mit ihren Prinzipien bietet einen hilfreichen Rahmen f\u00fcr die nepalesische Regierung, f\u00fcr die Zivilgesellschaft sowie f\u00fcr die internationalen Akteure, Ziele zu priorisieren und deren Implementierung zu \u00fcberwachen. Dabei sollten gerade auch jene Ziele mit Nachdruck verfolgt werden, die Grundlage f\u00fcr eine inklusive und friedliche Gesellschaft sind. Gegenw\u00e4rtig scheint dies nur auf dem Papier zu stehen und nicht in der Praxis zu gelten. Die Zukunftsvision der nepalesischen Regierung, Nepal bis 2030 zu einem inklusiven Wohlfahrtsstaat zu entwickeln, wird so kaum realisierbar sein. <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Die Zukunftsvision der nepalesischen Regierung ist eindeutig: In 12 Jahren m\u00f6chte Nepal zu einem inklusiven Wohlfahrtsstaat prosperieren, so hat sie es in ihrem Status- und Planungsbericht zur Agenda 2030 festgehalten. Die gegenw\u00e4rtige Regierungspraxis bleibt jedoch f\u00fcr einen Gro\u00dfteil der Bev\u00f6lkerung hinter ihren Erwartungen zur\u00fcck. Ob dies langfristig zum sozialen Frieden in Nepal beitr\u00e4gt, ist fraglich. […]<\/p>\n","protected":false},"author":11,"featured_media":3189,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_acf_changed":false,"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[448],"autor":[462],"blog-serie":[],"fokusthema":[],"organisation":[436],"region":[654],"thema_artikel":[],"class_list":["post-5813","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-unkategorisiert","tag-impuls-en","autor-sonja-vorwerk-halve-en","organisation-frient-en","region-2-asien-en"],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/frient.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/5813","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/frient.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/frient.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/frient.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/users\/11"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/frient.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=5813"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/frient.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/5813\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":5814,"href":"https:\/\/frient.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/5813\/revisions\/5814"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/frient.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/media\/3189"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/frient.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=5813"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/frient.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=5813"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/frient.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=5813"},{"taxonomy":"autor","embeddable":true,"href":"https:\/\/frient.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/autor?post=5813"},{"taxonomy":"blog-serie","embeddable":true,"href":"https:\/\/frient.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/blog-serie?post=5813"},{"taxonomy":"fokusthema","embeddable":true,"href":"https:\/\/frient.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/fokusthema?post=5813"},{"taxonomy":"organisation","embeddable":true,"href":"https:\/\/frient.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/organisation?post=5813"},{"taxonomy":"region","embeddable":true,"href":"https:\/\/frient.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/region?post=5813"},{"taxonomy":"thema_artikel","embeddable":true,"href":"https:\/\/frient.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/thema_artikel?post=5813"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}