{"id":5817,"date":"2019-01-08T21:50:00","date_gmt":"2019-01-08T20:50:00","guid":{"rendered":"https:\/\/frient.de\/auf-ins-gipfeljahr-2019\/"},"modified":"2024-12-06T11:31:54","modified_gmt":"2024-12-06T10:31:54","slug":"auf-ins-gipfeljahr-2019","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/frient.de\/en\/artikel\/auf-ins-gipfeljahr-2019\/","title":{"rendered":"Auf ins Gipfeljahr 2019"},"content":{"rendered":"\n

2019 wird ein entscheidendes Jahr f\u00fcr die Zukunft des nachhaltigen Entwicklungsziels (SDG) 16 f\u00fcr friedliche, gerechte und inklusive Gesellschaften. H\u00f6hepunkt ist das sogenannte High Level Political Forum im Juli in New York, wo erstmalig auch fragile und von Konflikten betroffene Staaten \u00fcber die Umsetzung der Agenda 2030 berichten. F\u00fcr Friedensakteure eine gro\u00dfe Chance und Herausforderung, die Themen aus SDG 16 in den Mittelpunkt zu r\u00fccken und um hochrangige politische Unterst\u00fctzung zu werben. <\/strong><\/p>\n\n

Impuls 01\/2019 von Marc Baxmann, FriEnt<\/strong><\/p>\n\n

\u201eAm schwierigsten zu erreichen\u201c, \u201enicht messbar\u201c, \u201e\u00fcberambitioniert und \u00fcberkomplex\u201c, \u201ezu politisch\u201c, \u201ewo anfangen?\u201c \u2013 die Skepsis gegen\u00fcber der Umsetzung von SDG 16 f\u00fcr friedliche, gerechte und inklusive Gesellschaften ist nach wie vor gro\u00df. Und keine Frage: SDG 16 ist kompliziert. Die Widerst\u00e4nde, die es gegen\u00fcber der Aufnahme von SDG 16 in den Verhandlungen gab, schlagen sich nun auch in der Umsetzung nieder: Staaten tendieren dazu, sich eher auf die \u201eeinfacheren\u201c SDGs zu konzentrieren. Gleichzeitig ist es auf globaler Ebene angesichts der Krise des Multilateralismus nicht einfacher geworden, Initiativen zur Pr\u00e4vention und L\u00f6sung gewaltsamer Konflikte zu starten \u2013 allen Anstrengungen des UN-Generalsekret\u00e4rs zum Trotz. <\/p>\n\n

Aber gerade deshalb ist es h\u00f6chste Zeit, SDG 16 wieder in den Mittelpunkt zu r\u00fccken, bietet es doch eine positive Orientierung in Zeiten von steigender Gewalt sowie populistischen und autorit\u00e4ren Tendenzen. Gemeinsam mit anderen friedensrelevanten Zielen bildet SDG 16 das Fundament f\u00fcr friedliche, gerechte und inklusive Gesellschaften. SDG 16 ist mit all seinen Unterzielen \u2013 von Gewaltpr\u00e4vention \u00fcber Rechtsstaatlichkeit und Anti-Korruption bis zu inklusiven Institutionen \u2013 eng mit der erfolgreichen Umsetzung aller anderen SDGs verbunden. Das Ziel geh\u00f6rt zu den innovativsten und transformativsten Aspekten der Agenda 2030. Es liegt in der Natur des SDG 16, dass es gleichzeitig besonders schwierig zu greifen, umzusetzen und zu messen ist. <\/p>\n\n

Aber wo stehen wir wirklich bei der Umsetzung von SDG 16? Wo gibt es Fortschritte und wo R\u00fcckschritte? Wie k\u00f6nnen Erfolge bei der St\u00e4rkung friedlicher, gerechter und inklusiver Gesellschaften auf lokaler, nationaler und globaler Ebene erfasst werden? Und was braucht es daf\u00fcr? Das High Level Political Forum (HLPF) 2019 bietet eine einzigartige Gelegenheit, dem Fatalismus hinsichtlich SDG 16 Erfolgsgeschichten und positive Bespiele entgegenzustellen und damit das Verst\u00e4ndnis von und die Unterst\u00fctzung f\u00fcr SDG 16 zu f\u00f6rdern. <\/p>\n\n

Seit 2016 ist das HLPF der zentrale Ort f\u00fcr die \u00dcberpr\u00fcfung der Umsetzung der Agenda 2030 f\u00fcr nachhaltige Entwicklung. Im Jahr 2018 haben \u00fcber 2.000 hochrangige Regierungsvertreter*innen sowie Vertreter*innen aus Wissenschaft, Zivilgesellschaft, dem Privatsektor und VN-Organisationen am HLPF teilgenommen. Gerade dieser Austausch unterschiedlicher Stakeholder der SDG-Umsetzung ist ein wesentlicher Eckpfeiler des HLPFs. Immer mehr L\u00e4nder stellen dabei den Stand der Umsetzung in freiwilligen Staatenberichten vor. <\/p>\n\n

Das HLPF besteht aus einer Expertenwoche mit thematischen Reviews einzelner SDGs und dem Ministersegment, bei dem Staaten ihre nationalen Berichte zur Umsetzung der Agenda 2030 (Voluntary National Reviews, VNR) vorstellen. Zahlreiche Side-Events von staatlichen und zivilgesellschaftlichen Akteuren beleuchten Prinzipien und Ziele der Agenda 2030. <\/p>\n\n

2019 finden gleich zwei HLPFs statt. Das \u201eregul\u00e4re HLPF\u201c vom 09.-18. Juli 2019 auf Ministerebene unter der Leitung des ECOSOC sowie das hochrangige HLPF im September auf Ebene der Staats- und Regierungschefs unter der Leitung der VN-Generalversammlung (daher auch h\u00e4ufig “SDG-Gipfel” genannt). In diesem Format findet das HLPF nur alle vier Jahre statt. Dieses Jahr wird eine Zwischenbilanz der SDG-Umsetzung insgesamt gezogen. Au\u00dferdem soll ein Prozess angesto\u00dfen werden, um das HLPF selbst in seiner Funktion zu st\u00e4rken und zu reformieren. <\/p>\n\n

Thematisch wird sich das erste HLPF im Juli dem Jahresthema \u201eEmpowering people and ensuring inclusiveness and equality\u201d widmen. Darunter f\u00e4llt u.a. die thematische \u00dcberpr\u00fcfung von SDG 16 und SDG 10 (Ungleichheit), aber auch SDG 4 (Bildung), SDG 8 (menschenw\u00fcrdige Arbeit) und SDG 13 (Klima) stehen zur \u00dcberpr\u00fcfung an. <\/p>\n\n

Dar\u00fcber hinaus haben sich erstmalig eine Reihe von fragilen und von Konflikten betroffenen Staaten (Sierra Leone, Tschad, Zentralafrikanische Republik, Cote d’Ivoire, Timor-Leste) bereit erkl\u00e4rt, freiwillige Fortschrittsberichte (Voluntary National Reviews, VNRs) zu pr\u00e4sentieren und \u00fcber Herausforderungen und Fortschritte bei der Umsetzung der Agenda 2030 auf nationaler Ebene zu berichten.<\/p>\n\n

Worauf es aus Friedensperspektive ankommt<\/strong><\/p>\n\n

Die beiden HLPFs in diesem Jahr sind eine gro\u00dfe Chance, um friedliche, gerechte und inklusive Gesellschaften sowohl als Grundlage f\u00fcr die Umsetzung aller SDGs, als auch als eigenst\u00e4ndiges Ziel der Agenda 2030 in den Mittelpunkt zu r\u00fccken. Dabei sollte es um das konkret Machbare gehen und um die Darstellung von Erfolgsgeschichten und L\u00f6sungsans\u00e4tzen zur Umsetzung von SDG 16. Ziel muss es sein, dass sich Staaten und andere Stakeholder auf mehr Engagement im Bereich SDG 16 verst\u00e4ndigen und konkrete \u201eDeliverables\u201c f\u00fcr einen bestimmten Zeitraum vereinbaren. <\/p>\n\n

Drei Dinge sind f\u00fcr dieses Ziel entscheidend:<\/p>\n\n

Erstens wird es darum gehen, ein breites B\u00fcndnis von friedenspolitischen Organisationen und staatlichen \u201eChampions\u201c f\u00fcr friedliche, gerechte und inklusive Gesellschaften zu formen, um gemeinsame Botschaften zu formulieren und f\u00fcr mehr Anstrengungen zur Erreichung von SDG 16 auf lokaler, nationaler und globaler Ebene zu werben und dabei konkrete (gemeinsame) Umsetzungsma\u00dfnahmen vorzuschlagen. Initiativen wie die \u201ePathfinders\u201c oder das 16 Plus Forum st\u00e4rken die Vernetzung von Akteuren im Vorfeld des HLPF. <\/p>\n\n

Die Herausforderung ist jedoch: Im Gegensatz zu anderen SDGs gibt es kein griffiges Kampagnenthema, hinter dem sich die unterschiedlichen Akteure versammeln k\u00f6nnten. Eine ganze Reihe von Organisationen \u2013 insbesondere im Umfeld der Pathfinder \u2013 wird sich daher auf \u201eZugang zu Justiz\u201c als Kristallisationspunkt konzentrieren. F\u00fcr die Themen Gewaltpr\u00e4vention und Friedensf\u00f6rderung scheint es hingegen schwieriger, ein griffiges Thema f\u00fcr die politische Kommunikation auf dem HLPF zu finden. Vielleicht w\u00e4re es hier sinnvoll, eine gemeinsame “Vision zur Halbierung von Gewalt bis 2030” zu kommunizieren. <\/p>\n\n

Zweitens wird es darauf ankommen, Fortschritte und konkrete Erfolge zu demonstrieren. Hierf\u00fcr ist es wichtig, dass m\u00f6glichst viele Staaten intensiv \u00fcber die Umsetzung von SDG 16 berichten, dazu ermuntert und dabei unterst\u00fctzt werden. Sowohl die UNDP Global Alliance als auch das Partners for Review Programm der deutschen Bundesregierung arbeiten bereits daran. Hier spielt auch die Zivilgesellschaft in den L\u00e4ndern eine wichtige Rolle, um Regierungen an ihre Verantwortung zur \u00dcberpr\u00fcfung von SDG 16 zu erinnern und sich mit eigenen Beitr\u00e4gen in die entsprechenden \u00dcberpr\u00fcfungsprozesse einzubringen. <\/p>\n\n

Netzwerke wie das TAP Network oder die Civil Society Platform for Peacebuilding and Statebuilding (CSPPS) planen daf\u00fcr Ma\u00dfnahmen zur St\u00e4rkung zivilgesellschaftlicher Akteure \u2013 insbesondere aus den erstmalig berichtenden fragilen und von Konflikten betroffenen L\u00e4ndern. H\u00e4ufig ist die Zivilgesellschaft aus diesen L\u00e4ndern in besonderen Ma\u00df vom globalen Trend der Shrinking Civic Spaces <\/em>erfasst. Die Umsetzung der Agenda 2030 muss sich daher auch daran messen lassen, wie inklusiv der Dialog zwischen Regierung und Zivilgesellschaft dort abgelaufen ist und welche Mechanismen dies sicherstellen k\u00f6nnen. Auch kann hier die internationale Unterst\u00fctzung zur Schattenberichterstattung besonders sinnvoll sein. <\/p>\n\n

Drittens m\u00fcssen die Schnittstellen und Wechselwirkungen von SDG 16 und anderen SDGs st\u00e4rker ins Blickfeld kommen, um SDG 16 als Katalysator f\u00fcr die Erreichung anderer Ziele zu positionieren. Laut Pr\u00e4ambel der Agenda 2030 sind \u201edie Querverbindungen zwischen den Zielen f\u00fcr nachhaltige Entwicklung und deren integrierter Charakter\u201c von ausschlaggebender Bedeutung. Die SDGs sollen sich gegenseitig unterst\u00fctzen. Der breite thematische Ansatz der SDGs bietet damit das Potential, bisher unterbelichtete Wechselwirkungen und Synergien von Frieden und nachhaltiger Entwicklung unter die Lupe zu nehmen, m\u00f6gliche Konflikte deutlich zu machen und neue integrierte Ans\u00e4tze zu entwickeln. Ziel muss es dabei einerseits sein, dass Fortschritte bei der Erreichung eines SDGs nicht auf Kosten eines anderen gehen und andererseits, dass Politiken identifiziert werden, die m\u00f6glichst auf mehrere SDGs positiven Einfluss entfalten. <\/p>\n\n

Viele Akteure in anderen SDG-Bereichen sind sich sehr dar\u00fcber im Klaren, dass \u201eihr\u201c SDG ohne friedlichere, gerechtere und inklusivere Gesellschaften nicht zu erreichen sein wird. Mit diesen Akteursgruppen muss der Austausch intensiviert werden, um integrierte L\u00f6sungsans\u00e4tze zu erproben. Es w\u00e4re w\u00fcnschenswert, wenn dieses Potential auch in entsprechenden Side-Events des HLPF genutzt und der Austausch der verschiedenen Communities dadurch intensiviert wird. <\/p>\n\n

Mehr Partizipation wagen<\/strong><\/p>\n\n

Die Vorbereitung des HLPF 2019 hat l\u00e4ngst begonnen: Die Prozesse zur Erstellung der freiwilligen Staatenberichte laufen an, regionale Workshops und Expertentreffen zu SDG 16 sind in Vorbereitung. Bereits jetzt k\u00f6nnen sich zivilgesellschaftliche Organisationen an einer Konsultation zur \u00dcberpr\u00fcfung von SDG 16 beteiligen. <\/p>\n\n

Von der nationalen bis zur internationalen Ebene braucht es die umfassende und systematische Beteiligung der Zivilgesellschaft, um die Umsetzungsprozesse mit innovativen Ideen und kritischen Fragen zu bereichern. Der Schutz und die Ausweitung der Beteiligungsformate muss dabei hohe Priorit\u00e4t sein. <\/p>\n\n

Momentum f\u00fcr den SDG-Gipfel nutzen<\/strong><\/p>\n\n

Bereits zwei Monate nach dem HLPF im Juli wird im September der SDG-Gipfel stattfinden. Von diesem Gipfel muss ein starkes Signal f\u00fcr eine ambitionierte Umsetzung der Agenda 2030 ausgehen. Friedensakteure sollten versuchen, dass Momentum der SDG 16 \u00dcberpr\u00fcfung zu nutzen, um den darin verankerten Themen die gleiche Aufmerksamkeit wie Klima, Gesundheit oder Bildung zu verschaffen und in der politischen Erkl\u00e4rung des SDG-Gipfels zu verankern. <\/p>\n\n

Idealerweise werden in dieser politischen Erkl\u00e4rung des SDG-Gipfels neue Zusagen und Verpflichtungen seitens der internationalen Gemeinschaft gemacht. Es steht jedoch angesichts der derzeitigen geopolitischen Lage in Frage, in wie weit sich die Staatengemeinschaft \u00fcberhaupt auf eine ambitionierte Erkl\u00e4rung verst\u00e4ndigen kann. Viele Beobachter*innen bef\u00fcrchten sogar ein Zur\u00fcckfallen hinter die ambitionierte und transformative Vision der Agenda 2030. Aus Friedensperspektive w\u00e4re dieses Ergebnis sehr entt\u00e4uschend. Umso wichtiger ist es, sich engagiert in die Debatte einzubringen und starke Allianzen zu formen. <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

2019 wird ein entscheidendes Jahr f\u00fcr die Zukunft des nachhaltigen Entwicklungsziels (SDG) 16 f\u00fcr friedliche, gerechte und inklusive Gesellschaften. H\u00f6hepunkt ist das sogenannte High Level Political Forum im Juli in New York, wo erstmalig auch fragile und von Konflikten betroffene Staaten \u00fcber die Umsetzung der Agenda 2030 berichten. F\u00fcr Friedensakteure eine gro\u00dfe Chance und Herausforderung, […]<\/p>\n","protected":false},"author":11,"featured_media":3185,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_acf_changed":false,"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[448],"autor":[464],"blog-serie":[],"fokusthema":[],"organisation":[436],"region":[822],"thema_artikel":[655,674],"class_list":["post-5817","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-unkategorisiert","tag-impuls-en","autor-marc-baxmann-en","organisation-frient-en","region-uberregional-en","thema_artikel-agenda-2030-en","thema_artikel-sdg-16-en"],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/frient.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/5817","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/frient.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/frient.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/frient.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/users\/11"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/frient.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=5817"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/frient.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/5817\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/frient.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/media\/3185"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/frient.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=5817"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/frient.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=5817"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/frient.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=5817"},{"taxonomy":"autor","embeddable":true,"href":"https:\/\/frient.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/autor?post=5817"},{"taxonomy":"blog-serie","embeddable":true,"href":"https:\/\/frient.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/blog-serie?post=5817"},{"taxonomy":"fokusthema","embeddable":true,"href":"https:\/\/frient.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/fokusthema?post=5817"},{"taxonomy":"organisation","embeddable":true,"href":"https:\/\/frient.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/organisation?post=5817"},{"taxonomy":"region","embeddable":true,"href":"https:\/\/frient.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/region?post=5817"},{"taxonomy":"thema_artikel","embeddable":true,"href":"https:\/\/frient.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/thema_artikel?post=5817"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}