{"id":5819,"date":"2019-02-04T21:00:00","date_gmt":"2019-02-04T20:00:00","guid":{"rendered":"https:\/\/frient.de\/vergangenheitsarbeit-und-friedensfoerderung\/"},"modified":"2024-12-12T13:32:40","modified_gmt":"2024-12-12T12:32:40","slug":"vergangenheitsarbeit-und-friedensfoerderung","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/frient.de\/en\/artikel\/vergangenheitsarbeit-und-friedensfoerderung\/","title":{"rendered":"Vergangenheitsarbeit und Friedensf\u00f6rderung"},"content":{"rendered":"\n

Transitional Justice ist in den vergangenen Jahren in Bewegung geraten. Die Vielfalt der staatlichen, zivilgesellschaftlichen und wissenschaftlichen Stimmen zeigt: Der Blick auf Transitional Justice hat sich erweitert und das \u201eFeld\u201c ist in der Realit\u00e4t ganz unterschiedlicher (Gewalt)Erfahrungen angekommen. Es ringt um unterschiedliche Ans\u00e4tze \u2013 und damit auch um die Frage, welche Wege zu Frieden, Gerechtigkeit und Vers\u00f6hnung Gesellschaften nach systematischer Gewalt finden k\u00f6nnen. <\/strong><\/p>\n\n

Impuls 02\/2019 von Sylvia Servaes, Ralf Possekel und Natascha Zupan, FriEnt<\/strong><\/p>\n\n

\u201eWe need to transform transitional justice\u201c erkl\u00e4rte uns vor mehr als 10 Jahren ein kenianischer Kollege, als FriEnt begann, sich intensiver mit den Schnittstellen von Transitional Justice, Friedensf\u00f6rderung und Entwicklung zu befassen.<\/p>\n\n

Tats\u00e4chlich ist Transitional Justice in den vergangenen Jahren in Bewegung geraten. Das machen die gut drei\u00dfig Beitr\u00e4ge in dem PeaceLab-Blog zu \u201eVergangenheitsarbeit\u201c deutlich, den FriEnt gemeinsam mit dem Global Public Policy Institute (GPPI) moderiert hat. Mit zahlreichen Empfehlungen hat der Blog die Entwicklung der ressortgemeinsamen Strategie Vergangenheitsarbeit und Vers\u00f6hnung in den letzten Monaten unterst\u00fctzt und bereichert. Die Vielfalt der staatlichen, zivilgesellschaftlichen und wissenschaftlichen Stimmen zeigt: Der Blick auf Transitional Justice hat sich erweitert und das \u201eFeld\u201c ist in der Realit\u00e4t ganz unterschiedlicher (Gewalt)Erfahrungen angekommen. Es ringt um unterschiedliche Ans\u00e4tze \u2013 und damit auch um die Frage, welche Wege zu Frieden, Gerechtigkeit und Vers\u00f6hnung Gesellschaften nach systematischer Gewalt finden k\u00f6nnen. <\/p>\n\n

Bei aller Vielfalt der Erfahrungen und Empfehlungen werden bei den Blogbeitr\u00e4gen einige zentrale Aspekte zur \u201eTransformation von Transitional Justice\u201c erkennbar:<\/p>\n\n

Transitional Justice, Dialogf\u00e4higkeit und Konflikttransformation zusammendenken<\/strong><\/p>\n\n

Sp\u00e4testens seit der UN-Menschenrechtsrat im Jahr 2012 Pablo de Greiff zum ersten Sonderberichterstatter f\u00fcr die F\u00f6rderung von Wahrheit, Gerechtigkeit, Wiedergutmachung und die Garantie der Nichtwiederholung ernannte, sind sie bekannt: Die vier \u201ePrinzipien gegen die Straflosigkeit\u201c, die Louis Joinet und Diane Orentlicher um die Jahrtausendwende formuliert haben.<\/p>\n\n

Mittlerweile sind diese vier Prinzipien international als Eckpunkte f\u00fcr Vergangenheitsarbeit etabliert und bieten eine gute konzeptionelle Orientierung. Ihr Vorteil: Im Gegensatz zu fr\u00fcheren Konzepten definieren sie nicht mehr einen standardisierten Ma\u00dfnahmenkatalog, wie Strafgerichtsbarkeit, Wahrheitskommission und die Reform von Sicherheits- und Justizsektor, sondern geben Raum f\u00fcr die Entwicklung vielf\u00e4ltiger und kreativer Ans\u00e4tze zur Aufarbeitung, Anerkennung und Ahndung vergangenen Unrechts. Der Blog bringt dies zum Ausdruck und geht gleichzeitig einen Schritt weiter. Er vereint den institutionellen Ansatz von Transitional Justice \u2013 etwa die Etablierung von ad-hoc Tribunalen und die Reform von staatlichen Institutionen \u2013 mit Ans\u00e4tzen der Friedensf\u00f6rderung. So wird deutlich, dass Dialogf\u00e4higkeit, Konflikttransformation, Vers\u00f6hnung und die St\u00e4rkung legitimer staatlicher Institutionen zusammengedacht werden m\u00fcssen. Das h\u00f6rt sich ein wenig kompliziert an? Ja \u2013 ist es. Aber gerade diese Komplexit\u00e4t muss anerkannt werden, um Friedens- und Vers\u00f6hnungsprozesse nachhaltig zu unterst\u00fctzen. <\/p>\n\n

Spielregeln der Friedensf\u00f6rderung beachten<\/strong><\/p>\n\n

Umso mehr gilt es, einige \u201eSpielregeln der Friedensf\u00f6rderung\u201c zu beachten: Blaupausen f\u00fcr Transitional Justice Initiativen sind Tabu, Ausgangspunkt f\u00fcr die Gestaltung von Ma\u00dfnahmen muss der jeweilige Kontext sein. Ebenso wichtig ist es, Prozesse inklusiv zu gestalten und die Teilhabe und Repr\u00e4sentanz aller Betroffenen zu gew\u00e4hrleisten. Insbesondere Letzteres erfordert Vertrauensaufbau, Dialogf\u00e4higkeit und Partnerschaften dauerhaft zu f\u00f6rdern. <\/p>\n\n

Kurzfristig und ad hoc auf einzelne Ma\u00dfnahmen zu setzen, f\u00fchrt hier nur bedingt weiter. Ben\u00f6tigt wird ein l\u00e4ngerfristiges, strategisches Engagement, das den Gesamtprozess im Blick beh\u00e4lt und erlaubt, windows of opportunities zu nutzen. Aufarbeitungsprozesse sind immer politischen Dynamiken unterworfen, sie ber\u00fchren Machtverh\u00e4ltnisse und l\u00f6sen Konflikte aus. Ein gutes Verst\u00e4ndnis der Gewaltformen- und -erfahrungen, politischer Rahmenbedingungen und der Interessen unterschiedlicher Akteure hilft, das Engagement konfliktsensibel zu gestalten. Und es hilft, mit anderen in den Dialog zu treten, denn Transitional Justice bewegt sich an der Schnittstelle verschiedener Politikfelder und Sektoren. Auch wenn auf den ersten Blick der Aufwand gr\u00f6\u00dfer erscheint: Es lohnt sich, in diese Schnittstellen zu investieren und aus dem \u201eZusammendenken\u201c ein \u201ezusammen Handeln\u201c zu machen. <\/p>\n\n

Mut, Inspiration und Dialog auf Augenh\u00f6he<\/strong><\/p>\n\n

Wo standardisierte Modelle nicht weiterf\u00fchren, k\u00f6nnen andere Erfahrungen Mut machen und inspirieren. So sind in den letzten Jahren vermehrt Vernetzungs- und Dialogformate entstanden, die Raum f\u00fcr wechselseitiges Lernen geben. Dabei sind die deutschen Erfahrungen mit generations\u00fcbergreifenden Aufarbeitungsprozessen f\u00fcr viele internationale Akteure von gro\u00dfem Interesse. Kritisch reflektiert und im Bewusstsein der Kompromisse, Wiederspr\u00fcche und Br\u00fcche k\u00f6nnen diese systematischer als bisher zug\u00e4nglich gemacht werden. Zum einen sch\u00e4rft dies eine realistische Sicht auf die Bedeutung und Wechselhaftigkeit politischer und gesellschaftlicher Prozesse f\u00fcr Planung und Durchf\u00fchrung von Transitional Justice Ma\u00dfnahmen. <\/p>\n\n

Mindestens ebenso wichtig ist jedoch, dass ein Dialog auf Augenh\u00f6he entstehen kann. Denn auch Deutschland steht vor Herausforderungen, sei es die Bewahrung seines erinnerungspolitischen Konsenses in der Auseinandersetzung mit dem Nationalsozialismus und der SED-Diktatur, die Digitalisierung von Erinnerungen in der \u00c4ra ohne Zeitzeugen oder die gesellschaftlichen Debatten \u00fcber die Folgerungen f\u00fcr die Gegenwart angesichts von Populismus, Nationalismus und Rassismus oder auch dem Umgang mit dem kolonialen Erbe. <\/p>\n\n

Ein umfassendes Verst\u00e4ndnis von Gerechtigkeit \u2013 mit st\u00e4rkerem Fokus auf Entsch\u00e4digung<\/strong><\/p>\n\n

Die \u201eTransformation von Transitional Justice\u201c ist auch in ihrem Verst\u00e4ndnis von \u201eGerechtigkeit\u201c vorangeschritten. Wurde vor zehn Jahren noch \u00fcber die Relevanz wirtschaftlicher, sozialer und kultureller Menschenrechte (wsk-Rechte) f\u00fcr die Aufarbeitung vergangenen Unrechts gestritten, macht der Blog deutlich, dass ein umfassendes Verst\u00e4ndnis von Gerechtigkeit \u2013 basierend auf der Unteilbarkeit der Menschrechte \u2013 zentral ist. Nur wenn Ma\u00dfnahmen der Vergangenheitsarbeit Gewaltstrukturen und die Verletzung von wsk-Rechten in den Blick nehmen, k\u00f6nnen sie nachhaltig zu einer Transformation von Konflikten beitragen. Geschlechtergerechtigkeit und die Aufarbeitung sexualisierter Gewalt spielen dabei eine ganz wesentliche Rolle. <\/p>\n\n

Ein umfassendes Verst\u00e4ndnis von Gerechtigkeit darf allerdings nicht mit umfassender Gerechtigkeit gleichgesetzt werden. Klar ist, dass diese bei langanhaltender Gewalt, die gro\u00dfe Teile der Bev\u00f6lkerung betrifft, nicht erreichbar ist \u2013 schon gar nicht durch Strafprozesse. Geduld, schmerzhafte Kompromisse, realistische Ziele und ein gutes Erwartungsmanagement sind notwendig. Angesichts meist knapper Ressourcen ist es deswegen umso wichtiger, Priorit\u00e4ten zu setzen. Lagen diese in den vergangenen zwei Jahrzehnten auf Tribunalen oder Wahrheitskommissionen, werden nun die Stimmen h\u00f6rbar, die seit langem eine politische Anerkennung und Entsch\u00e4digung von Opfern und \u00dcberlebenden fordern. Eine nicht-justizielle Form der \u201eRechenschaft\u201c durch Verantwortungstr\u00e4ger*innen (die \u00f6ffentliche Anerkennung, was einen moralischen \u201eBruch\u201c mit dem fr\u00fcheren Unrechtssystem voraussetzt) kann so unmittelbar verkn\u00fcpft werden mit neuen Lebensperspektiven von Opfern und \u00dcberlebenden. Politische und gesellschaftliche Narrative von Ausgrenzung und Hass k\u00f6nnten zumindest graduell durchbrochen und l\u00e4ngerfristig von gesellschaftlichem Lernen und tiefergreifenden politischen Reformen begleitet werden. Denn so sehr es um ein Mindestma\u00df an Gerechtigkeit f\u00fcr Opfer von Gewalt geht, so sehr geht es darum, mit den scheinbar Unbeteiligten (\u201eZuschauern\u201c) einen breiten Konsens zur Wahrung der Menschenw\u00fcrde, politischer Teilhabe und Gleichberechtigung zu gestalten. <\/p>\n\n

Garantien der Nichtwiederholung \u2013 mehr Engagement f\u00fcr Pr\u00e4vention<\/strong><\/p>\n\n

Wie kann die bisherige, aus den 90er Jahren des letzten Jahrhunderts resultierende \u201ePfadabh\u00e4ngigkeit\u201c von Transitional Justice mit ihrem Fokus auf Strafverfolgung und Wahrheitskommissionen dar\u00fcber hinaus durchbrochen werden? Einen Ansatzpunkt bieten die \u201eGarantien der Nicht-Wiederholung\u201c. Lange Zeit der blinde Fleck der \u201ePrinzipien gegen die Straflosigkeit\u201c, wird ihnen nun mehr Aufmerksamkeit gewidmet. Und auch das ist gut so, denn im Kern fordern die \u201eGarantien der Nicht-Wiederholung\u201c dazu auf, jene politischen und gesellschaftlichen Strukturen zu ver\u00e4ndern, die in der Vergangenheit zu Ausgrenzung, Gewalt und Menschenrechtsverletzungen gef\u00fchrt haben. W\u00e4hrend fr\u00fcher dabei fast ausschlie\u00dflich an Reformen des Sicherheits- und Justizsystems gedacht wurde, r\u00fccken heute eine gerechtere Verteilung von Land oder der gleichberechtigte Zugang zu Bildung in den Blick. Anerkennung und Entsch\u00e4digung, die St\u00e4rkung politischer und b\u00fcrgerlicher wie wirtschaftlicher, sozialer und kultureller Menschenrechte und die Pr\u00e4vention erneuter Gewalt k\u00f6nnen so miteinander verbunden werden. Zugegebener Ma\u00dfen mutet dieser Dreiklang etwas utopisch an \u2013 doch kommt nachhaltige Friedensf\u00f6rderung ohne einen hoffnungsvollen Blick in die Zukunft kaum aus. <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Transitional Justice ist in den vergangenen Jahren in Bewegung geraten. Die Vielfalt der staatlichen, zivilgesellschaftlichen und wissenschaftlichen Stimmen zeigt: Der Blick auf Transitional Justice hat sich erweitert und das \u201eFeld\u201c ist in der Realit\u00e4t ganz unterschiedlicher (Gewalt)Erfahrungen angekommen. Es ringt um unterschiedliche Ans\u00e4tze \u2013 und damit auch um die Frage, welche Wege zu Frieden, Gerechtigkeit […]<\/p>\n","protected":false},"author":11,"featured_media":3177,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_acf_changed":false,"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[448],"autor":[465,887,461],"blog-serie":[],"fokusthema":[],"organisation":[436],"region":[822],"thema_artikel":[662],"class_list":["post-5819","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-unkategorisiert","tag-impuls-en","autor-natascha-zupan-en","autor-ralf-possekel-en","autor-sylvia-servaes-en","organisation-frient-en","region-uberregional-en","thema_artikel-friedensfoerderung-en"],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/frient.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/5819","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/frient.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/frient.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/frient.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/users\/11"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/frient.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=5819"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/frient.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/5819\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":5820,"href":"https:\/\/frient.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/5819\/revisions\/5820"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/frient.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/media\/3177"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/frient.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=5819"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/frient.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=5819"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/frient.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=5819"},{"taxonomy":"autor","embeddable":true,"href":"https:\/\/frient.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/autor?post=5819"},{"taxonomy":"blog-serie","embeddable":true,"href":"https:\/\/frient.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/blog-serie?post=5819"},{"taxonomy":"fokusthema","embeddable":true,"href":"https:\/\/frient.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/fokusthema?post=5819"},{"taxonomy":"organisation","embeddable":true,"href":"https:\/\/frient.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/organisation?post=5819"},{"taxonomy":"region","embeddable":true,"href":"https:\/\/frient.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/region?post=5819"},{"taxonomy":"thema_artikel","embeddable":true,"href":"https:\/\/frient.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/thema_artikel?post=5819"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}