{"id":5855,"date":"2020-11-10T18:01:00","date_gmt":"2020-11-10T17:01:00","guid":{"rendered":"https:\/\/frient.de\/krieg-um-bergkarabach\/"},"modified":"2024-11-18T09:02:23","modified_gmt":"2024-11-18T08:02:23","slug":"krieg-um-bergkarabach","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/frient.de\/en\/artikel\/krieg-um-bergkarabach\/","title":{"rendered":"Krieg um Bergkarabach"},"content":{"rendered":"\n

Aserbaidschan hat den Krieg um Bergkarabach gewonnen. Die internationale Staatengemeinschaft hat es in 26 Jahren nicht geschafft, eine Verhandlungsl\u00f6sung durchzusetzen. Felix Hett setzt sich mit den aktuellen Entwicklungen in einer umstrittenen Region auseinander. <\/strong><\/p>\n\n

Impuls 8\/2020 von Felix Hett, Regionalb\u00fcro S\u00fcdkaukasus, Friedrich-Ebert-Stiftun<\/strong><\/p>\n\n

Nach 44 Tagen blutiger K\u00e4mpfe ist der zweite Krieg um Bergkarabach zwischen Armenien und Aserbaidschan am 10. November zu Ende gegangen. Baku hat sich auf voller Linie durchgesetzt und all das auf dem Schlachtfeld erreicht, was auf dem Verhandlungsweg seit dem Waffenstillstand von 1994 nicht zu erlangen war. Krieg als Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln war immer eine Option in der Rhetorik des aserbaidschanischen Pr\u00e4sidenten Alijew, dennoch traf der Waffengang die internationale Gemeinschaft unvorbereitet. Best\u00e4rkt von der T\u00fcrkei ging Aserbaidschan am 27. September auf allen Fronten zum Angriff \u00fcber. Baku konnte es sich leisten, drei auf Vermittlung Russlands, Frankreichs und der USA vereinbarte Waffenruhen sogleich wieder zu brechen. Der Krieg zeigt, wie gef\u00e4hrlich es ist, wenn nur vermeintlich \u201eeingefrorene Konflikte\u201c weitgehend sich selbst \u00fcberlassen werden. <\/p>\n\n

Revanche<\/strong><\/p>\n\n

Zwei Emotionen sind ausschlaggebend f\u00fcr das Agieren Aserbaidschans: Einerseits das nicht verwundene Trauma einer faktischen Niederlage im ersten Krieg, der von 1991 bis 1994 w\u00fctete. Und zweitens die Frustration \u00fcber einen Verhandlungsprozess, der sich seither unter der \u00c4gide der \u201eMinsk-Gruppe\u201c der OSZE ergebnislos dahinschleppte. Die von Armenien massiv unterst\u00fctzte, international nicht anerkannte \u201eRepublik Bergkarabach\u201c hatte sich 1991 von Aserbaidschan losgesagt, nachdem dieses den Austritt aus der Sowjetunion erkl\u00e4rt hatte. Das bev\u00f6lkerungsreichere, aber von internen Konflikten geschw\u00e4chte Aserbaidschan konnte die Kontrolle \u00fcber das Gebiet milit\u00e4risch nicht wiederherstellen. Mehr noch: die armenische Seite besetzte sieben aserbaidschanische Distrikte, die das einstige \u201eAutonome Gebiet Bergkarabach\u201c umgeben, als Pufferzone und Verhandlungsmasse. Die aserbaidschanische Bev\u00f6lkerung, nach UNHCR-Angaben \u00fcber 500.000 Personen, wurde vertrieben. Auch die Aserbaidschaner Bergkarabachs, zu Sowjetzeiten eine Minderheit im armenisch dominierten \u201eAutonomen Gebiet\u201c, verloren ihre Heimat \u2013 ebenso wie die Armenier und Aserbaidschaner, die in der jeweils anderen Sowjetrepublik zuhause waren. <\/p>\n\n

30 Jahre ohne Frieden<\/strong><\/p>\n\n

Die grunds\u00e4tzliche Formel einer Verhandlungsl\u00f6sung lag sp\u00e4testens seit dem OSZE-Ministerrat von Madrid 2007 auf dem Tisch. Sie lautet: Status gegen Territorien. Die armenische Seite sollte die unzweifelhaft zu Aserbaidschan geh\u00f6rigen Territorien r\u00e4umen im Tausch gegen einen zu definierenden Status f\u00fcr Bergkarabach. Die sogenannten Madrid-Prinzipien enthalten drei Grunds\u00e4tze, an der sich die Konfliktl\u00f6sung orientieren sollte: Gewaltverzicht, territoriale Integrit\u00e4t (Aserbaidschans) und Selbstbestimmungsrecht der V\u00f6lker (f\u00fcr die Karabach-Armenier). Nun hat Armenien mit dem Moskauer Waffenstillstand vom 9. November \u2013 in armenischer Wahrnehmung eher eine Kapitulation \u2013 alle Territorien und fast die H\u00e4lfte des ehemaligen autonomen Gebiets verloren. Der k\u00fcnftige Status Bergkarabachs bleibt aber ungekl\u00e4rt. Russische Friedenstruppen sollen den neuen Status quo f\u00fcr f\u00fcnf Jahre sichern, mit Option auf eine Verl\u00e4ngerung um weitere f\u00fcnf Jahre. Die \u201eMinsk-Gruppe\u201c, deren Co-Vorsitz von Frankreich, Russland und den USA gestellt wird, spielte in den entscheidenden Tagen und Stunden vor der Einigung offenbar keine Rolle mehr. Das Abkommen orientiert sich einseitig auf den Aspekt der territorialen Integrit\u00e4t und sieht auch die R\u00fcckkehr aller Fl\u00fcchtlinge unter der Kontrolle des UNHCR vor. Die Frage des Selbstbestimmungsrechts bleibt ungekl\u00e4rt, das Prinzip der friedlichen Konfliktl\u00f6sung hat Aserbaidschan gebrochen \u2013 und die internationale Gemeinschaft hat es relativ klaglos hingenommen. <\/p>\n\n

Die Trag\u00f6die des 44-t\u00e4gigen Krieges besteht daher weniger darin, dass der Konflikt kompliziert ist und eine lange Geschichte hat. Das stimmt einerseits, aber andererseits war die L\u00f6sung lange bekannt. Und es stellt sich die Frage, warum die internationale Staatengemeinschaft 26 Jahre lang nicht in der Lage war, diese Verhandlungsl\u00f6sung gegen\u00fcber zwei kleinen und \u00fcber lange Zeit auch wirtschaftlich schwachen Staaten durchzusetzen. Neben der Unnachgiebigkeit der lokalen Akteure scheint ein gewisses Desinteresse an einer Region verantwortlich zu sein, die nur in Sonntagsreden als \u201egeostrategisch bedeutsam\u201c bezeichnet wird. Auch zogen Frankreich, Russland und die USA als Co-Vorsitzende der Minsk-Gruppe selten an einem Strang \u2013 und trauten sich in ihren weitergehenden Intentionen nicht so recht \u00fcber den Weg. Beispielsweise bezeichnete US-Sicherheitsberater Robert O\u2019Brien k\u00fcrzlich eine russische Beteiligung an einer Friedenstruppe als inakzeptabel. Nun wird die Friedenstruppe allein von Russland gestellt, wobei Aserbaidschan auf eine t\u00fcrkische Beteiligung an einem zu schaffenden Friedenssicherungs-Zentrum verweist. <\/p>\n\n

Russland wird seit langem der Vorwurf gemacht, kein echtes Interesse an einer nachhaltigen Konfliktl\u00f6sung zu haben, weil der Konflikt seine Mittlerrolle Einfluss im S\u00fcdkaukasus sicherstellt \u2013 und gleichzeitig garantiert, dass Armenien als traditioneller Verb\u00fcndeter Moskaus in der Region auch genau das bleibt. Dabei kann Moskau zugutegehalten werden, dass gewaltsame Eskalationen in der Vergangenheit immer durch russische Vermittlung beendet wurden. So war es beim kurzen \u201eAprilkrieg\u201c 2016 und auch w\u00e4hrend der Gefechte an der armenisch-aserbaidschanischen Staatsgrenze in diesem Juli. Der letztgenannte Zwischenfall, bei dem 17 Menschen ihr Leben verloren, h\u00e4tte ein Weckruf f\u00fcr eine erneuerte diplomatische Initiative sein k\u00f6nnen \u2013 aber er blieb ungeh\u00f6rt. Im diesj\u00e4hrigen Krieg konnte oder wollte Moskau den Waffenstillstand lange nicht herbeif\u00fchren: F\u00fcr erstere These spricht, dass mit dem aktiven Eintreten der T\u00fcrkei f\u00fcr die Sache Aserbaidschans der Konflikt eine neue Qualit\u00e4t angenommen hat. Ankara hat aktiv syrische S\u00f6ldner an Aserbaidschan vermittelt, t\u00fcrkische Milit\u00e4rberater sind ebenso vor Ort wie auch F-16-Kampfflugzeuge der t\u00fcrkischen Luftwaffe. Von der T\u00fcrkei produzierte Drohnen haben Aserbaidschan in den ersten Wochen des Krieges wichtige Gel\u00e4ndegewinne erm\u00f6glicht. Es l\u00e4sst sich vermuten, dass \u201eKarabach\u201c nun neben Syrien und Libyen ein weiteres Dossier im komplexen t\u00fcrkisch-russischen Verh\u00e4ltnis geworden ist. <\/p>\n\n

Krieg als Mittel der Politik \u2013 in Europa<\/strong><\/p>\n\n

Der S\u00fcdkaukasus ist Teil der OSZE-Welt und auch Teil der \u201e\u00d6stlichen Partnerschaft\u201c (\u00d6P) der EU, mit der Br\u00fcssel \u201eStabilit\u00e4t, Wohlstand und Resilienz\u201c in der unmittelbaren Nachbarschaft der Union f\u00f6rdern will. Dieses Ansinnen ist nunmehr gr\u00fcndlich gescheitert. Mehr noch: Die EU schaute dem Krieg relativ tatenlos zu. Damit hat sie ihrem Ansehen in Armenien, das sich als Opfer einer t\u00fcrkisch-russischen Aggression sieht, schweren Schaden zugef\u00fcgt. Der Versto\u00df Bakus gegen eine der Grundregeln der europ\u00e4ischen Friedensordnung hat potenziell weitreichende Pr\u00e4zedenzwirkung f\u00fcr \u00e4hnlich gelagerte Konflikte. Und nicht zuletzt wurde mit Georgien der dritte S\u00fcdkaukasus-Staat, bisheriger Hoffnungstr\u00e4ger europ\u00e4ischer wie deutscher Entwicklungszusammenarbeit, schwer in Mitleidenschaft gezogen. Denn die armenischen und aserbaidschanischen Minderheiten in Georgien l\u00e4sst der Konflikt nicht kalt. Und internationale Investitionsbereitschaft wird durch neue Kriegsbilder aus dem Kaukasus ebenfalls nicht angeregt. <\/p>\n\n

Humanit\u00e4re Katastrophe<\/strong><\/p>\n\n

Anlass f\u00fcr ein verst\u00e4rktes europ\u00e4isches und auch deutsches Engagement ist jedenfalls gegeben: Der Krieg war in erster Linie eine humanit\u00e4re Katastrophe. Bergkarabach und Armenien, die zusammen kaum mehr als drei Millionen Einwohner haben, beklagen offiziell \u00fcber 1.300 Gefallene \u2013 die meisten von ihnen nach dem Jahr 2000 geborene Wehrpflichtige. Aserbaidschan hat bislang keine Verlustzahlen ver\u00f6ffentlicht, aber diese d\u00fcrften mindestens in \u00e4hnlicher Gr\u00f6\u00dfenordnung liegen. Hinzu kommen \u00fcber 100 tote Zivilisten auf beiden Seiten. Beide Armeen beschossen zivile Infrastruktur und Wohngebiete, auch mit international ge\u00e4chteter Clustermunition. Etwa zwei Drittel der knapp 150.000 Einwohner Bergkarabachs sollen nach Armenien geflohen sein. Dort explodieren, auch aufgrund der beengten Wohnverh\u00e4ltnisse, die Covid-19-Zahlen. Armenien war ohnehin schon im Fr\u00fchjahr von der Pandemie schwer getroffen. Pro Kopf hat das Land mittlerweile mehr F\u00e4lle als Brasilien oder Spanien. Nun steht das Gesundheitssystem, das gleichzeitig Hunderte Verwundete versorgen muss, vor dem Kollaps. Auch in Aserbaidschan erreichen die Infektionszahlen seit Ende Oktober fast t\u00e4glich neue H\u00f6chstwerte. <\/p>\n\n

Optionen<\/strong><\/p>\n\n

Mit der Unterschrift unter einen in Armenien als dem\u00fctigend wahrgenommen Waffenstillstand ist Premierminister Paschinjan nach eigenen Angaben einem vollst\u00e4ndigen Zusammenbruch der Streitkr\u00e4fte zuvorgekommen. Das Eingest\u00e4ndnis der Niederlage hat in Armenien umgehend zu einer schweren innenpolitischen Krise gef\u00fchrt. Minuten nach der Bekanntgabe verw\u00fcsteten w\u00fctende Demonstranten in der Nacht zum 10. November Regierungssitz und Nationalversammlung in Jerewan. Die Sicherheitskr\u00e4fte lie\u00dfen die Menge gew\u00e4hren. Parlamentspr\u00e4sident Ararat Mirsojan wurde von einem Mob aus seinem Auto gezerrt und krankenhausreif geschlagen. Insgesamt stehen die seit der Samtenen Revolution von 2018 erzielten demokratischen Fortschritte nunmehr zur Disposition. <\/p>\n\n

Deutschland und die EU sollten kurzfristig darauf dringen, dass die sp\u00fcrbare Wut auf die Regierung und die Frustration \u00fcber die milit\u00e4rische Niederlage in Armenien sich auf demokratischen und verfassungsm\u00e4\u00dfigen Wegen \u00e4u\u00dfert. Vorzeitige Neuwahlen zum Parlament w\u00e4ren eine Option. Das Risiko einer Eskalation politischer Gewalt ist real: Im Sommer 2016 hatten rechtsnationalistische Kriegsveteranen \u00fcber mehrere Wochen eine Polizeistation in Jerewan besetzt, um die damalige Regierung nach dem viert\u00e4gigen Aprilkrieg von Zugest\u00e4ndnissen in der Karabach-Frage abzuhalten. Mittelfristig sollte die EU, will sie nicht im S\u00fcdkaukasus komplett an Relevanz verlieren, ein Wiederaufbauprogramm f\u00fcr die vom Krieg zerst\u00f6rten Gebiete anbieten und gleichzeitig darauf hinwirken, dass die bislang ungekl\u00e4rte Status-Frage von Berg-Karabach auf eine Weise gekl\u00e4rt wird, die auch das Selbstbestimmungsrecht der bisher dort lebenden Armenier_innen garantiert. <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Aserbaidschan hat den Krieg um Bergkarabach gewonnen. Die internationale Staatengemeinschaft hat es in 26 Jahren nicht geschafft, eine Verhandlungsl\u00f6sung durchzusetzen. Felix Hett setzt sich mit den aktuellen Entwicklungen in einer umstrittenen Region auseinander. Impuls 8\/2020 von Felix Hett, Regionalb\u00fcro S\u00fcdkaukasus, Friedrich-Ebert-Stiftun Nach 44 Tagen blutiger K\u00e4mpfe ist der zweite Krieg um Bergkarabach zwischen Armenien und […]<\/p>\n","protected":false},"author":11,"featured_media":3107,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_acf_changed":false,"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[448],"autor":[],"blog-serie":[],"fokusthema":[],"organisation":[435],"region":[819],"thema_artikel":[662],"class_list":["post-5855","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-unkategorisiert","tag-impuls-en","organisation-fes-en","region-sudkaukasus-en","thema_artikel-friedensfoerderung-en"],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/frient.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/5855","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/frient.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/frient.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/frient.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/users\/11"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/frient.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=5855"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/frient.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/5855\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":5856,"href":"https:\/\/frient.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/5855\/revisions\/5856"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/frient.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/media\/3107"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/frient.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=5855"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/frient.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=5855"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/frient.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=5855"},{"taxonomy":"autor","embeddable":true,"href":"https:\/\/frient.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/autor?post=5855"},{"taxonomy":"blog-serie","embeddable":true,"href":"https:\/\/frient.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/blog-serie?post=5855"},{"taxonomy":"fokusthema","embeddable":true,"href":"https:\/\/frient.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/fokusthema?post=5855"},{"taxonomy":"organisation","embeddable":true,"href":"https:\/\/frient.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/organisation?post=5855"},{"taxonomy":"region","embeddable":true,"href":"https:\/\/frient.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/region?post=5855"},{"taxonomy":"thema_artikel","embeddable":true,"href":"https:\/\/frient.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/thema_artikel?post=5855"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}