{"id":5868,"date":"2021-08-03T21:13:00","date_gmt":"2021-08-03T19:13:00","guid":{"rendered":"https:\/\/frient.de\/die-friedensfahne-hoeher-halten\/"},"modified":"2024-11-18T09:38:14","modified_gmt":"2024-11-18T08:38:14","slug":"die-friedensfahne-hoeher-halten","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/frient.de\/en\/artikel\/die-friedensfahne-hoeher-halten\/","title":{"rendered":"Die Friedensfahne h\u00f6her halten"},"content":{"rendered":"\n

Das High Level Political Forum (HLPF) \u00fcberpr\u00fcft j\u00e4hrlich auf UN-Ebene die Umsetzung der Agenda 2030. In diesem Jahr stand unter anderem SDG 16 auf der Tagesordnung. FriEnt-Mitarbeiterin Elsa Benh\u00f6fer kommentiert die wichtigsten Ergebnisse des HLPF: Covid-19 habe die Ungleichheit verst\u00e4rkt und Konflikte angeheizt. Auch wenn es L\u00f6sungsans\u00e4tze gebe, fehle es an politischer Ambition. Au\u00dferdem geh\u00f6re Frieden (SDG 16) jedes Jahr auf die HLPF-Agenda. <\/strong><\/p>\n\n

Seit 2016 findet das HLPF j\u00e4hrlich im Rahmen der Arbeitstagung des Wirtschafts- und Sozialrats der Vereinten Nationen (ECOSOC) statt. Das Forum verfolgt und \u00fcberpr\u00fcft die Umsetzung der Agenda 2030 f\u00fcr nachhaltige Entwicklung und ihrer 17 Ziele (SDGs). Dabei stehen jedes Jahr andere SDGs im Fokus. Dieses Jahr wurde neben SDG 1, 2, 3, 8, 10, 12, 13 und 17<\/strong><\/a> zum zweiten Mal SDG 16 beleuchtet. Hierin geht es um \u201eFriedliche und inklusive Gesellschaften f\u00fcr eine nachhaltige Entwicklung f\u00f6rdern, allen Menschen Zugang zur Justiz erm\u00f6glichen und leistungsf\u00e4hige, rechenschaftspflichtige und inklusive Institutionen auf allen Ebenen aufbauen\u201c. W\u00e4hrend der ersten Woche (6.-9. Juli) tauschten sich zahlreiche staatliche und zivilgesellschaftliche Akteure \u00fcber den globalen Fortschritt und M\u00f6glichkeiten der beschleunigten Umsetzung dieser SDGs aus. Neben Diskussionen auf Ministerialebene, stellten in der zweiten Woche (12.-15. Juli) 42 UN-Mitgliedsstaaten ihre nationalen Umsetzungsberichte (Voluntary National Reviews, VNR) vor, darunter auch Deutschland. <\/p>\n\n

Bek\u00e4mpfung der Pandemiefolgen reichen nicht weit genug
<\/strong>Im Mittelpunkt des HLPF 2021 standen die Bearbeitung und Bek\u00e4mpfung der Pandemiefolgen. UN-Generalsekret\u00e4r Antonio Guterres betonte, in welch weite Ferne die Erreichung der SDGs seit Ausbruch der Pandemie ger\u00fcckt sei. Guterres bekr\u00e4ftigte zudem, dass die Staatengemeinschaft nur gemeinsam und mit gr\u00f6\u00dfter Anstrengung die Agenda 2030 noch umsetzen kann. Laut dem SDG Report 2021<\/a> haben 255 Millionen Menschen ihre Vollzeitstellen verloren, viermal mehr als w\u00e4hrend der Finanzkrise 2007-2009. Zwischen 83 und 132 Millionen Menschen mussten im Jahr 2020 Hunger leiden. Der Kampf gegen Ungleichheit und die Erreichung friedlicher, inklusiver und gerechter Gesellschaften h\u00e4ngen eng zusammen und seien ohne einander nicht erreichbar. <\/p>\n\n

Folgende Erkenntnisse und Schlussfolgerungen wurden in zahlreichen HLPF Veranstaltungen und Studien, wie der FriEnt-Studie \u201eComing to peace with COVID-19\u201c<\/a> herausgearbeitet: Die Pandemie hat unter anderem. negative Effekte auf Konfliktdynamiken und auf laufende Friedensprozesse. Soo viele Menschen wie in Mitte 2020 sind laut dem SDG Report 2021 noch nie vor Krieg, Gewalt, Konflikt geflohen., Dar\u00fcber hinaus f\u00fchrt die politische Instrumentalisierung der Covid-19 Ma\u00dfnahmen zu einer Zunahme des \u201eshrinking civic space\u201c. Dies berichtete auch Mandira Sharma, vom Advocacy Forum Nepal auf dem offiziellen HLPF Side-Event<\/a> das von FriEnt co-organisiert wurde. Sharma sprach sich f\u00fcr eine verst\u00e4rkte F\u00f6rderung von Datenerhebung und von unabh\u00e4ngiger Justiz aus. <\/p>\n\n

Fehlende Indikatoren und Daten erschweren effektive SDG-Messung
<\/strong>Doch bei der ad\u00e4quaten Messung von SDGs, deren Ergebnisse zu einer strategischeren Erreichung der Nachhaltigkeitsziele beitragen k\u00f6nnten, hinke die internationale Gemeinschaft hinterher, so Kathrin Strobel von der Robert Bosch Stiftung<\/a>. So wird etwa das Ziel 10.2 \u201esoziale, wirtschaftliche und politische Teilhabe aller\u201c anhand der Personen berechnet, die 50 Prozent unter dem Medianeinkommen verdienen.. Die Daten werden nicht nach Alter, Geschlecht oder nach sozialen und politischen Indikatoren aufgeschl\u00fcsselt. Partizipative Methoden der Datenerhebung vor Ort m\u00fcssten entwickelt und gest\u00e4rkt werden, transparent und zug\u00e4nglich sein. Auch wenn es Fortschritte in der Verf\u00fcgbarkeit von international zu vergleichenden SDG-Daten gebe und immer mehr Indikatoren in die globalen SDG Datenbanken<\/a> aufgenommen w\u00fcrden, konnten in vielen L\u00e4ndern aufgrund der Pandemie kaum Daten erhoben werden.<\/p>\n\n

Zivilgesellschaftliche Akteure wirken friedensf\u00f6rdernd \u2013 auch in Pandemiezeiten
<\/strong>Viele der Side-Events von der Civil Society Platform for Peace and Statebuilding (CSPPS)<\/a>, dem Transparency, Accountability & Participation (TAP) Network<\/a>, der Global Alliance<\/a> und den Pathfinders <\/a>teilten praktische Beispiele und Lernerfahrungen, wie zivilgesellschaftliche Akteure auf der ganzen Welt auch w\u00e4hrend der Pandemie das Friedensziel implementieren . Viele dieser zivilgesellschaftlichen Akteure wiesen darauf hin, dass die digitale Kluft innerhalb und zwischen Gesellschaften zu Ausgrenzung f\u00fchre. Des Weiteren wurde der Anstieg von Kinderarbeit und Kinderehen seit Ausbruch der Pandemie thematisiert. Insbesondere Frauen und M\u00e4dchen waren und sind ungleich stark von der Pandemie betroffen. Dar\u00fcber hinaus sei nachgewiesen, dass in von Ungleichheit gepr\u00e4gten Gesellschaften eine h\u00f6here Infektionsrate vorlag als in gerechteren L\u00e4ndern, so Sarah Cliff<\/a>, Direktorin der New York University\u2019s Center on International Cooperation. Viele Teilnehmende des HLPF bem\u00e4ngelten<\/a>, dass sich diese Ungleichheit auch in der Verteilung der Impfungen widerspiegele. <\/p>\n\n

Die Veranstaltung zur Rome Civil Society Declaration on SDG16+ \u2014 A Renewed Call for Strengthening Commitments, Partnerships, and Accelerated Action for SDG16+<\/a> rief alle Akteure dazu auf, inklusiv und gerecht transformativen Wandel zu implementieren. Hierf\u00fcr brauche es flexible Finanzierungsmechanismen f\u00fcr lokale Zivilgesellschaft sowie einen st\u00e4ndigen Dialog und echte Kooperation zwischen staatlichen und nichtstaatlichen Akteurenwelt- und sektorweit Diese sollten alle Regierungsebenen, insbesondere auch die lokale Ebene mit einbeziehen. <\/p>\n\n

Die Reduktion von Treibhausgasemissionen (laut SDG Report <\/a>lagen 2020 die Emission so hoch wie noch nie), die Bek\u00e4mpfung des Klimawandels und die F\u00f6rderung erneuerbarer Energien wurden ebenfalls auf diesen HLPF Side-Events diskutiert, An politischem Momentum, das gesammeltes Wissen in Handeln umzusetzen, mangelte es jedoch.<\/p>\n\n

Denn anders als Ungleichheit und Frieden (SDG10 und SDG16) hat es das HLPF verpasst, offizielle thematische Diskussionen zu den Wechselwirkungen<\/a> von Klima (SDG 13)<\/a> und Frieden (SDG16) <\/a>zu f\u00fchren. Auch wenn die j\u00e4hrliche \u00dcberpr\u00fcfung von SDG16 abgelehnt wurde (siehe unten), braucht es auf den kommenden HLPF Diskussionen zu den Wechselwirkungen von SDG 16 und SDG 13, inklusive SDG 14 und SDG 15. FriEnt <\/a>wie auch SIPRI <\/a>oder die Global Alliance<\/a> haben bereits Praxisbeispiele und Empfehlungen dazu erarbeitet. Dieser Fokus ist angesichts sich h\u00e4ufender Umweltkatastrophen, Hungersn\u00f6te und Gewaltkonflikte wichtiger denn je. <\/p>\n\n

Nationale Umsetzungsberichte \u2013 VNR
<\/strong>Viele Organisationen, wie CSPPS oder das TAP Network haben zivilgesellschaftliche Akteure in fragilen und Konfliktkontexten im Vorfeld darin unterst\u00fctzt, ihre Regierungen an ihre Verantwortung auch zur \u00dcberpr\u00fcfung von SDG16 zu erinnern. Doch die Pandemie hat der ohnehin schon von \u201eShrinking Civic Spaces\u201c betroffenen Zivilgesellschaft, den inklusiven Dialog zwischen Regierung und Zivilgesellschaft erschwert. Regionale Workshops und Expert*innentreffen fanden, so gut wie m\u00f6glich, online statt. Dennoch zeigte sich, wie wenig inklusiv und einseitig die VNRs vorbereitet waren, und eine ehrliche und ganzheitliche \u00dcberpr\u00fcfung des Agenda 2030 Fortschritts <\/a>unm\u00f6glich machten. <\/p>\n\n

Auch Deutschland wurde von deutschen zivilgesellschaftlichen Vertreter*innen kritisiert. Sie bem\u00e4ngelten das Ambitionsniveau des deutschen VNR und forderten eine echte politische Partizipation der Zivilgesellschaft an der Umsetzung der SDGs. Luise Steinwachs (VENRO) bem\u00e4ngelte, dass die Auswirkungen des deutschen internationalen Handels kaum in Zielindikatoren Ber\u00fccksichtigung f\u00e4nden. F\u00fcr eine Umsetzung des deutschen VNR m\u00fcssten deutsche Ministerien viel st\u00e4rker und effektiver zusammenarbeiten, so Dr. Werner Schnappauf,<\/a> Vorsitzender des Rates f\u00fcr Nachhaltige Entwicklung (RNE). <\/p>\n\n

Ministererkl\u00e4rung und HLPF Review \u2013 Ausblick auf HLPF 2022 und 2023
<\/strong>Seit dem ersten HLPF 2016 gibt es am Format des HLPF Kritik. Schl\u00fcsselforderungen sind die verst\u00e4rkte Teilnahme und Teilhabe der Zivilgesellschaft an Prozessen rund um das HLPF, eine konstruktive, kritische Reflexion der VNR sowie konkrete politische Vereinbarungen und L\u00f6sungen f\u00fcr die SDG Umsetzung. Denn durch die Freiwilligkeit der Staatenberichte folgen aus den vorgetragenen Ergebnissen keine globalen oder nationalen Konsequenzen. Das schm\u00e4lert die Relevanz der Berichte. Von der diesj\u00e4hrigen Ministererkl\u00e4rung gingen auch in diesem Jahrkeine effektiven politischen Ziele<\/strong><\/a> aus. Vielen Akteuren<\/a> fehlt es in der Erkl\u00e4rung an mutigen und transformativen Handlungsempfehlungen, sowie an Ambitionen, die Ursachen und systemischen Schranken f\u00fcr eine bessere Welt, in der niemand zur\u00fcckgelassen wird, gemeinsam anzugehen. Zu den Ursachen f\u00fcr die systemischen Schranken z\u00e4hlen sie unter anderem fossile Brennstoffe, eine nicht mehr tragf\u00e4hige Schuldenbelastung, illegale Finanzstr\u00f6me und das Patriachat als politisches Instrument. <\/p>\n\n

Um das HLPF-Format zu verbessern, war 2020 eine HLPF-\u00dcberpr\u00fcfung (Review) vorgesehen, die aufgrund der Pandemie auf 2021 verschoben und am 25. Juni 2021 beschlossen wurde. In Vorbereitung auf den HLPF-Review hat es viele thematische und strukturelle Vorschl\u00e4ge aus Wissenschaft und Zivilgesellschaft gegeben. Dr. Marianne Beisheim, SWP, schlug unter anderem vor, den Fortschrittsbericht der SDGs des Generalsekret\u00e4rs (GSDR) <\/a>und andere relevante Berichte, rechtzeitiger und effektiver in die Planung des HLPFs einflie\u00dfen zu lassen. Dies k\u00f6nne , laut Beisheim, auch die Substanz der Ministererkl\u00e4rung erh\u00f6hen. Das jetzige Format, in dem die \u00dcberpr\u00fcfung der SDGs und thematische Diskussionen nur eine Woche vor dem Ministertreffen stattfinden, lie\u00dfe das Einflie\u00dfen von dort ausgesprochenen Kernaussagen und Empfehlungen in die Ministererkl\u00e4rung kaum zu. Zudem b\u00f6te eine Entzerrung der Ereignisse M\u00f6glichkeiten eines Follow-ups<\/a> f\u00fcr als relevant identifizierte Themen und SDGs. <\/p>\n\n

Im Ergebnis sprechen sich die UN-Mitgliedstaaten im Text des finalen Review Dokuments<\/a> f\u00fcr eine St\u00e4rkung der Schnittstelle von Wissenschaft und Praxis und f\u00fcr eine Verbesserung der Datenerhebung aus. Dar\u00fcber hinaus sollen die HLPF Veranstaltungen, die unter der Federf\u00fchrung von ECOSOC einberufen werden, die Wechselwirkungen der SDGs und ihrer Ziele<\/a> und die daraus folgenden politischen Synergieeffekte und Zielkonflikte analytischer darstellen und diskutieren. Der GSDGs soll bereits im April jedes Jahres ver\u00f6ffentlicht werden, um die Verhandlungen der Ministererkl\u00e4rungen vorzubereiten. <\/p>\n\n

Die HLPF Reformen werden in den zwei kommenden HLPF Veranstaltungen Anwendung finden. HLPF 2022 behandelt das Thema \u201cBuilding back better from the coronavirus disease while advancing the full implementation of the 2030 Agenda\u201d und \u00fcberpr\u00fcft SDG 4, 5, 14, 15, und 17. Das Motto des HLPF 2023 hei\u00dft \u201cAccelerating the recovery from the coronavirus disease and the full implementation of the 2030 Agenda at all levels\u201d. Im 2023 HLPF werden dann SDG 6, 7, 9, 11 und 17 \u00fcberpr\u00fcft. Der SDG Summit 2023<\/a> wird zum zweiten Mal in der Geschichte des Agenda 2030 durchgef\u00fchrt. <\/p>\n\n

SDG 16 wird in den n\u00e4chsten Jahren nicht \u00fcberpr\u00fcft
<\/strong>Zahlreiche staatliche und zivilgesellschaftliche Organisationen hatten sich im Rahmen des Review Prozesses daf\u00fcr ausgesprochen, SDG16 als ein Schl\u00fcssel SDG in jedem Jahr zu \u00fcberpr\u00fcfen. So rief die SDG16+ Community<\/a>, eine Koalition aus 40 L\u00e4ndern und \u00fcber 100 Partnern, die internationale Gemeinschaft und F\u00fchrungskr\u00e4fte in jedem Sektor dazu auf, SDG16+ zur Grundlage der Wideraufbauphase zu machen und aktiv resiliente Gesellschaften und Institutionen aufzubauen. Obwohl sich eine wachsende, diverse Gemeinschaft wie die um Unterzeichner*innen der Rome Civil Society Declaration on SDG16+ sowie die Erkl\u00e4rung \u201eStatement from Business Leaders for Renewed Global Cooperation\u201c<\/a> f\u00fcr einen st\u00e4rken Fokus auf SDG16+ einsetzen, konnten sich UN-Mitgliedstaaten, unter anderem aufgrund von Gegenstimmen von Russland und China nicht auf die j\u00e4hrliche \u00dcberpr\u00fcfung von SDG16 einigen. Das ist bedauerlich, da die n\u00e4chsten HLPF Themen in 2022 und 2023 auf die St\u00e4rkung der Resilienz nach der Covid-19 Krise abzielen werden. Hier h\u00e4tte SDG16 im Mittelpunkt der Diskussion stehen k\u00f6nnen<\/a>, denn ohne Gewaltpr\u00e4vention, rechenschaftspflichtige Institutionen und Vertrauensbildende Dialogma\u00dfnahmen, kann die Agenda 2030 nicht erfolgreich umgesetzt werden. Umso wichtiger ist es nun, auch ohne die offizielle \u00dcberpr\u00fcfung von SDG16 die Friedensfahne auf den n\u00e4chsten HLPF und dem SDG-Summit hochzuhalten. <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Das High Level Political Forum (HLPF) \u00fcberpr\u00fcft j\u00e4hrlich auf UN-Ebene die Umsetzung der Agenda 2030. In diesem Jahr stand unter anderem SDG 16 auf der Tagesordnung. FriEnt-Mitarbeiterin Elsa Benh\u00f6fer kommentiert die wichtigsten Ergebnisse des HLPF: Covid-19 habe die Ungleichheit verst\u00e4rkt und Konflikte angeheizt. Auch wenn es L\u00f6sungsans\u00e4tze gebe, fehle es an politischer Ambition. Au\u00dferdem geh\u00f6re […]<\/p>\n","protected":false},"author":11,"featured_media":3079,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_acf_changed":false,"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[448],"autor":[467],"blog-serie":[],"fokusthema":[653],"organisation":[436,473],"region":[822],"thema_artikel":[658,674],"class_list":["post-5868","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-unkategorisiert","tag-impuls-en","autor-elsa-benhoefer-en","fokusthema-globale-partnerschaften-en","organisation-frient-en","organisation-united-nations-en","region-uberregional-en","thema_artikel-covid-19-en","thema_artikel-sdg-16-en"],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/frient.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/5868","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/frient.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/frient.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/frient.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/users\/11"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/frient.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=5868"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/frient.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/5868\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":5869,"href":"https:\/\/frient.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/5868\/revisions\/5869"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/frient.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/media\/3079"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/frient.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=5868"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/frient.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=5868"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/frient.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=5868"},{"taxonomy":"autor","embeddable":true,"href":"https:\/\/frient.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/autor?post=5868"},{"taxonomy":"blog-serie","embeddable":true,"href":"https:\/\/frient.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/blog-serie?post=5868"},{"taxonomy":"fokusthema","embeddable":true,"href":"https:\/\/frient.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/fokusthema?post=5868"},{"taxonomy":"organisation","embeddable":true,"href":"https:\/\/frient.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/organisation?post=5868"},{"taxonomy":"region","embeddable":true,"href":"https:\/\/frient.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/region?post=5868"},{"taxonomy":"thema_artikel","embeddable":true,"href":"https:\/\/frient.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/thema_artikel?post=5868"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}