{"id":6214,"date":"2023-07-27T04:52:00","date_gmt":"2023-07-27T02:52:00","guid":{"rendered":"https:\/\/frient.de\/ein-bisschen-frieden\/"},"modified":"2025-01-21T16:06:20","modified_gmt":"2025-01-21T15:06:20","slug":"ein-bisschen-frieden","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/frient.de\/en\/artikel\/ein-bisschen-frieden\/","title":{"rendered":"Ein bisschen Frieden?"},"content":{"rendered":"\n

Wieviel Frieden und Entwicklung steckt in der nationalen Sicherheitsstrategie? Unter dieser Leitfrage stand eine FriEnt-Veranstaltung am 13. Juli mit Teilnehmer*innen aus Politik, Wissenschaft und Zivilgesellschaft. Im Fokus standen dabei das Leitbild der integrierten Sicherheit und eine erste Bilanz zu den Zielvorgaben der Strategie f\u00fcr die globale Zusammenarbeit. Teil der Diskussion war auch ein feministischer Blick auf Frieden und Sicherheit. <\/strong><\/p>\n\n

Die erste nationale Sicherheitsstrategie f\u00fcr Deutschland stellt das deutsche Engagement unter den Dreiklang \u201eWehrhaft. Resilient. Nachhaltig.\u201c Frieden hat in der Strategie durchaus einen wichtigen Stellenwert; das zentrale Leitbild ist jedoch der Begriff der \u201eintegrierten Sicherheit\u201c. Das gilt auch f\u00fcr die Entwicklungspolitik, die als nachhaltige Sicherheitspolitik in der Strategie verankert ist. F\u00fcr die FriEnt-Diskussion stand die Frage im Mittelpunkt, wie Entwicklung, Frieden und Sicherheit in der Strategie miteinander verkn\u00fcpft werden, und was die politischen Zielvorgaben f\u00fcr die k\u00fcnftige Zusammenarbeit in und mit Partnerl\u00e4ndern bedeuten. Eine erste Positionsbestimmung zum Auftakt der Diskussion gaben dazu drei Impulsbeitr\u00e4ge mit Perspektiven aus Politik und Zivilgesellschaft. <\/p>\n\n

Offene Fragen f\u00fcr die Entwicklungszusammenarbeit<\/strong><\/p>\n\n

Dr. J\u00f6rn Gr\u00e4vingholt (Brot f\u00fcr die Welt, Leiter der Abteilung Politik) stellte f\u00fcr seinen Beitrag die These voran, dass die nationale Sicherheitsstrategie als politische H\u00fclle erst in der Umsetzung und Ausgestaltung konkrete Konturen erh\u00e4lt. Erst mit diesem Aneignungsprozess f\u00fcr die politische Praxis und in der Zusammenarbeit mit globalen Partnern werde sich erweisen, ob die Strategie einen belastbaren Referenzrahmen f\u00fcr die internationale Zusammenarbeit biete. Auch die Vorgaben f\u00fcr die Entwicklungspolitik, die sich k\u00fcnftig st\u00e4rker an den strategischen Zielen der Bundesregierung ausrichten soll, lie\u00dfen noch Raum f\u00fcr Interpretation. Was das f\u00fcr die politische Praxis bedeuten kann, lasse sich nicht aus dem Strategietext ableiten, sondern m\u00fcsse f\u00fcr die konkrete Umsetzung noch erarbeitet und gestaltet werden. Hinzu k\u00e4men gegens\u00e4tzliche Signale durch die Haushaltsplanung, die f\u00fcr die n\u00e4chsten Jahre deutliche R\u00fcckschritte bei der Finanzierung f\u00fcr die Humanit\u00e4re Hilfe und f\u00fcr die Entwicklungszusammenarbeit vorsieht. <\/p>\n\n

Der Globale S\u00fcden wird in der nationalen Sicherheitsstrategie so nicht benannt; stattdessen verweist die Strategie auf die Zusammenarbeit mit globalen Partnern. Dazu geh\u00f6ren demnach Staaten, die sich zu einer regelbasierten Ordnung auf Grundlage der VN-Charta bekennen und deren Anliegen und Interessen st\u00e4rkeres Gewicht bekommen sollen. F\u00fcr die FriEnt-Diskussion stand dazu die Frage im Mittelpunkt, wer solche globalen Partner f\u00fcr Frieden und Sicherheit sein k\u00f6nnen und wie \u201ebessere und nachhaltige Angebote\u201c f\u00fcr faire und gleichberechtigte Partnerschaften aussehen k\u00f6nnen, die in der Strategie angek\u00fcndigt werden. Neben Staaten wie China, Indien, Indonesien, Brasilien, Mexiko, Nigeria oder \u00c4thiopien spielten dabei auch regionale Organisationen eine zunehmend wichtige Rolle. Das gilt besonders f\u00fcr die Afrikanische Union mit ihrer Friedens- und Sicherheitsarchitektur, aber auch f\u00fcr die regionale Zusammenarbeit in Asien und Lateinamerika. Die Sicherheitsstrategie spricht dazu von einer multipolaren Welt mit systemischer Rivalit\u00e4t, besonders in der Konkurrenz mit China um politische Einflusssph\u00e4ren. <\/p>\n\n

Menschenrechte: Kein \u201eRace to the bottom\u201d<\/strong><\/p>\n\n

Mit Blick auf die Verst\u00e4ndigung \u00fcber Werte und Interessen als Grundlage f\u00fcr globale Partnerschaften werden glaubw\u00fcrdige Angebote f\u00fcr eine belastbare Zusammenarbeit deshalb umso wichtiger. Dr. J\u00f6rn Gr\u00e4vingholt formuliert dazu drei zentrale Anforderungen an solche globalen Partnerschaften: erstens faire Handelsbeziehungen mit Vorteilen in beide Richtungen, zweitens die \u00dcbernahme von Verantwortung f\u00fcr die Folgen der Klimakrise (loss and damages) und die Ern\u00e4hrungsunsicherheit als Ergebnis des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine und drittens politisches Handeln im Bewusstsein \u00fcber Vertrauensverluste durch westliche Interventionen in anderen Konfliktkontexten wie in Afghanistan. F\u00fcr den Menschenrechts-Fokus der deutschen Politik m\u00fcsse der Schutz und die Teilhabe f\u00fcr die Zivilgesellschaft im Vordergrund stehen. Besonders in der Konkurrenz mit Staaten wie China sei ein \u201erace to the bottom\u201c im Hinblick auf den Schutz von Menschen- und Freiheitsrechten fatal. Nur durch den Mehrwert f\u00fcr gesellschaftliche und politische Transformationsprozesse kann das deutsche Engagement demnach \u00dcberzeugungskraft entfalten.
Dass solche Transformationsprozesse auch die \u00dcberwindung von diskriminierenden und gewaltvollen Machtstrukturen mit einschlie\u00dfen m\u00fcssen, verdeutlichte der Impuls-Vortrag von Johanna Schaefer-Kehnert (Syspons, Managerin f\u00fcr den Bereich \u201eFeminism and Social Justice in International Cooperation\u201c). Sie beleuchtete in ihrem Beitrag feministische Ans\u00e4tze und Perspektiven f\u00fcr die Umsetzung der nationalen Sicherheitsstrategie und stellte dazu die Ziele und Voraussetzungen f\u00fcr integrierte Sicherheit in den Mittelpunkt. Das politische Leitbild der integrierten Sicherheit greift demnach wichtige Ziele und Elemente f\u00fcr eine feministische Au\u00dfen- und Entwicklungspolitik auf. Ziel des Engagements ist menschliche Sicherheit, also der Schutz und gleichberechtigte Teilhabe f\u00fcr alle Gruppen der Bev\u00f6lkerung. <\/p>\n\n

Hausaufgaben f\u00fcr eine feministische Politik: \u201eWalk the talk at home\u201c<\/strong><\/p>\n\n

Jenseits dieser Zielvorgaben fehle es aber an einer konsequenten Auseinandersetzung mit den Voraussetzungen und Hindernissen f\u00fcr menschliche Sicherheit im Zusammenhang mit Macht, Diskriminierung und Ausgrenzung. Dazu geh\u00f6rten u.a. patriarchale, rassistische, und koloniale Strukturen sowie zentrale Quellen der Unsicherheit f\u00fcr Frauen und marginalisierte Gruppen. Ohne eine solche kritische Reflexion der gesellschaftlichen und politischen Machtverh\u00e4ltnisse bestehe das Risiko, dass die Unsicherheit vulnerabler Gruppen durch das Engagement sogar verst\u00e4rkt werde. Das betrifft beispielsweise die Verkn\u00fcpfung von Sicherheits- und Migrationspolitik oder die Rohstoff- und Energiesicherheit, wenn Menschen im Globalen S\u00fcden keinen ausreichenden Zugriff auf Ressourcen haben. Feministische Ans\u00e4tze sollten deshalb nicht als Silothema der Au\u00dfen- und Entwicklungspolitik verstanden, sondern mit weiteren Politik- und Handlungsfeldern verkn\u00fcpft und ressort\u00fcbergreifend umgesetzt werden. F\u00fcr eine Politik der integrierten Sicherheit m\u00fcssten auch diskriminierende und gewaltvolle Machstrukturen als Quelle von Unsicherheit innerhalb der Gesellschaft in den Blick r\u00fccken. Daf\u00fcr m\u00fcssten innere und \u00e4u\u00dfere Sicherheit konsequent verkn\u00fcpft werden \u2013 auch um die Glaubw\u00fcrdigkeit der feministischen Au\u00dfen- und Entwicklungspolitik gegen\u00fcber Partnern zu gew\u00e4hrleisten. <\/p>\n\n

Verl\u00e4ssliche Partnerschaften als Aufgabe der Entwicklungspolitik<\/strong><\/p>\n\n

Eine glaubw\u00fcrdige Politik, besonders in der Zusammenarbeit mit Partnerl\u00e4ndern war auch das Leitmotiv f\u00fcr den Einstiegsvortrag von Jochen Steinhilber (Bundesministerium f\u00fcr wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung – BMZ, Leiter der Abteilung \u201eFlucht, Krisenpr\u00e4vention, Zivilgesellschaft\u201c). Die nationale Sicherheitsstrategie versteht die Entwicklungspolitik als nachhaltige Sicherheitspolitik und unterstreicht dabei den Fokus auf Pr\u00e4vention. Gleichzeitig verkn\u00fcpft die Strategie die Entwicklungspolitik aber auch mit der Versorgungssicherheit in Deutschland und macht transparent, dass es bei der Verteidigung von Werten und der Durchsetzung von Interessen zu Zielkonflikten kommen kann, die politische Abw\u00e4gungsprozesse erfordern. F\u00fcr die globale Zusammenarbeit ergeben sich daraus wichtige Anforderungen f\u00fcr eine koh\u00e4rente Verkn\u00fcpfung von Werten und Interessen unter dem Leitbild der integrierten Sicherheit. <\/p>\n\n

Die Gestaltung der Entwicklungspolitik entlang strategischer Interessen bedeute immer auch, verl\u00e4ssliche Partnerschaften aufzubauen. Entscheidend f\u00fcr eine nachhaltige Sicherheitspolitik seien belastbare Netzwerke f\u00fcr eine faire Zusammenarbeit entlang gemeinsamer Interessen. Dazu geh\u00f6rten auch stabile und sozial-\u00f6kologische Lieferketten, die zugleich die Versorgungssicherheit in Deutschland und die wirtschaftlichen Chancen der L\u00e4nder im Globalen S\u00fcden unterst\u00fctzen. Eine unverzichtbare Voraussetzung f\u00fcr solche Partnerschaften sei gegenseitiges Vertrauen, auch und besonders als Aufgabe der Entwicklungszusammenarbeit. Vers\u00e4umnisse und Doppelstandards in der Pandemie- und Migrationspolitik h\u00e4tten die Vertrauensbeziehung mit vielen Staaten im Globalen S\u00fcden besch\u00e4digt und seien mitverantwortlich f\u00fcr das Zur\u00fcckweisen westlicher Positionen im Zusammenhang mit dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Abw\u00e4gungs- und Aushandlungsprozesse bleiben demnach ein zentrales Element f\u00fcr die Umsetzung der Sicherheitsstrategie \u2013 f\u00fcr die Abstimmung zwischen den Ressorts genauso wie f\u00fcr die Zusammenarbeit mit globalen Partnern. Eine Kernfrage f\u00fcr eine Politik der integrierten Sicherheit bleibe der Umgang mit Autokratien. F\u00fcr globale Herausforderungen wie f\u00fcr die Bew\u00e4ltigung der Klimakrise werde es auch Kooperation mit autokratischen L\u00e4ndern geben m\u00fcssen. In anderen Bereichen m\u00fcsse genau geschaut werden, mit wem eine Zusammenarbeit m\u00f6glich ist und warum. Die Vorgaben aus der Strategie in praktisches Politikhandeln zu \u00fcbersetzen, sei jetzt die gemeinsame Aufgabe f\u00fcr alle Ressorts und f\u00fcr den Dialog mit weiteren Akteur*innen aus der Zivilgesellschaft und in den Partnerl\u00e4ndern. <\/p>\n\n

Eine Frage der Glaubw\u00fcrdigkeit<\/strong><\/p>\n\n

Glaubw\u00fcrdigkeit, Vertrauen und Finanzen \u2013 dieser Dreiklang aus Anspruch und Umsetzung pr\u00e4gte schlie\u00dflich die Abschlussdiskussion mit ersten \u00dcberlegungen zur politischen Praxis f\u00fcr die Ausgestaltung der Sicherheitsstrategie. Ein entscheidender Faktor dabei ist demnach eine transparente Kommunikation und Vermittlung politischer Entscheidungen, besonders f\u00fcr die Ausrichtung an strategischen Interessen. Internationale Politik und Zusammenarbeit ber\u00fchrt immer auch Verteilungsfragen \u00fcber den Zugang zu Ressourcen, nach globaler Gerechtigkeit und Machtstrukturen innerhalb und zwischen Gesellschaften. Damit h\u00e4ngt die Glaubw\u00fcrdigkeit deutscher Politik nicht nur davon ab, dass Werte und Interessen nach innen und au\u00dfen deutlich kommuniziert werden, sondern auch davon, mit welchen Finanzmitteln die Politikziele verkn\u00fcpft werden. Deutlich kritisiert wurden in diesem Zusammenhang die Einschnitte in der Entwicklungspolitik, w\u00e4hrend klimasch\u00e4dliche Subventionen weitgehend bestehen blieben. Auch das sende eine klare Botschaft an den Globalen S\u00fcden. Stattdessen m\u00fcssten kurz- und langfristige Interessen f\u00fcr die deutsche Politik st\u00e4rker verkn\u00fcpft und mit strukturellen Ver\u00e4nderungen verbunden werden. Das betrifft auch eine konsequente Umsetzung feministischer und intersektionaler Ans\u00e4tze in allen Politikbereichen. Sicherheit ist nur dann integriert und nachhaltig, wenn die \u00dcberwindung von Diskriminierung und Ungleichheit nicht nur die Au\u00dfen- und Entwicklungspolitik betrifft, sondern Rechte, Ressourcen und Repr\u00e4sentanz f\u00fcr alle Gruppen der Bev\u00f6lkerung auch als nationale Aufgabe versteht. <\/p>\n\n

N\u00e4chste Schritte: Verkn\u00fcpfung mit den Leitlinien<\/strong><\/p>\n\n

Daraus ergibt sich auch eine Anforderung f\u00fcr die \u00dcberarbeitung der Leitlinien der Bundesregierung \u201eKrisen verhindern, Konflikte bew\u00e4ltigen, Frieden f\u00f6rdern\u201c. Wie sich die Ziele und Schwerpunkte der Leitlinien und der Sicherheitsstrategie f\u00fcr die Friedens- und Sicherheitspolitik der Bundesregierung m\u00f6glichst koh\u00e4rent verkn\u00fcpfen lassen, war das Thema f\u00fcr eine erste Bilanz aus der Diskussion. Alle Teilnehmer*innen des Panels waren sich dar\u00fcber einig, dass beide Dokumente sich gut erg\u00e4nzen, nun aber Nachsch\u00e4rfungen n\u00f6tig werden, damit sich zentrale Inhalte aus der Strategie auch in den Leitlinien wiederfinden. Eine \u00dcberarbeitung und Aktualisierung der Leitlinien biete so die Chance, die friedenspolitische Komponente der Sicherheitsstrategie zu st\u00e4rken und wichtige Schnittstellen aufzugreifen. Auch die Erfahrungen aus den Entwicklungen in Afghanistan und mit dem bisherigen Krisenengagement in der Au\u00dfen-, Entwicklungs- und Sicherheitspolitik k\u00f6nnten so in die Analyse eingehen.
Welche Schlussfolgerungen sich daraus f\u00fcr eine Politik der integrierten Sicherheit ergeben, wird FriEnt auch in weiteren Veranstaltungen aktiv mitverfolgen. Dazu geh\u00f6rt auch eine gemeinsame Dialogreihe mit der Berghof Foundation und der Bundesakademie f\u00fcr Sicherheitspolitik (BAKS). Einen \u00dcberblick zu den Ergebnissen aus dem Auftaktworkshop k\u00f6nnen Sie hier<\/a> nachlesen. <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Wieviel Frieden und Entwicklung steckt in der nationalen Sicherheitsstrategie? Unter dieser Leitfrage stand eine FriEnt-Veranstaltung am 13. Juli mit Teilnehmer*innen aus Politik, Wissenschaft und Zivilgesellschaft. Im Fokus standen dabei das Leitbild der integrierten Sicherheit und eine erste Bilanz zu den Zielvorgaben der Strategie f\u00fcr die globale Zusammenarbeit. Teil der Diskussion war auch ein feministischer Blick […]<\/p>\n","protected":false},"author":11,"featured_media":4454,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_acf_changed":false,"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[1248],"autor":[500],"blog-serie":[],"fokusthema":[685],"organisation":[436],"region":[],"thema_artikel":[676],"class_list":["post-6214","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-unkategorisiert","tag-current-articles-en","autor-dr-tanja-kasten-en","fokusthema-peace-and-security","organisation-frient-en","thema_artikel-sicherheitspolitik-en"],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/frient.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/6214","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/frient.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/frient.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/frient.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/users\/11"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/frient.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=6214"}],"version-history":[{"count":2,"href":"https:\/\/frient.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/6214\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":8202,"href":"https:\/\/frient.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/6214\/revisions\/8202"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/frient.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/media\/4454"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/frient.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=6214"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/frient.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=6214"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/frient.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=6214"},{"taxonomy":"autor","embeddable":true,"href":"https:\/\/frient.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/autor?post=6214"},{"taxonomy":"blog-serie","embeddable":true,"href":"https:\/\/frient.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/blog-serie?post=6214"},{"taxonomy":"fokusthema","embeddable":true,"href":"https:\/\/frient.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/fokusthema?post=6214"},{"taxonomy":"organisation","embeddable":true,"href":"https:\/\/frient.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/organisation?post=6214"},{"taxonomy":"region","embeddable":true,"href":"https:\/\/frient.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/region?post=6214"},{"taxonomy":"thema_artikel","embeddable":true,"href":"https:\/\/frient.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/thema_artikel?post=6214"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}