{"id":6672,"date":"2021-02-25T03:12:00","date_gmt":"2021-02-25T02:12:00","guid":{"rendered":"https:\/\/frient.de\/es-bleibt-viel-zu-tun\/"},"modified":"2025-01-21T16:17:43","modified_gmt":"2025-01-21T15:17:43","slug":"es-bleibt-viel-zu-tun","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/frient.de\/en\/artikel\/es-bleibt-viel-zu-tun\/","title":{"rendered":"Es bleibt viel zu tun"},"content":{"rendered":"\n

FriEnt begleitet seit 2019 die friedenspolitische Dimension der EU-Pr\u00e4sidentschaft. Aus der R\u00fcckschau l\u00e4sst sich bewerten, inwiefern Deutschland seine Pr\u00e4sidentschaft nutzen konnte, um die europ\u00e4ische Friedenspolitik zu st\u00e4rken und welche Baustellen bestehen bleiben. <\/strong><\/p>\n\n

F\u00fcr sechs Monate hat Deutschland zwischen dem 1. Juli und 31. Dezember 2020 die EU-Ratspr\u00e4sidentschaft \u00fcbernommen und damit die Koordination des EU-Gesch\u00e4fts fortgef\u00fchrt. Keine einfache Aufgabe in einer Pandemie. FriEnt begleitet bereits seit 2019 die friedenspolitische Dimension dieser Pr\u00e4sidentschaft. In verschiedenen FriEnt-Fachgespr\u00e4chen zeigte sich, welches Potenzial ein st\u00e4rkeres deutsches Engagement in den Bereichen Konfliktpr\u00e4vention und Friedensf\u00f6rderung auf EU-Ebene h\u00e4tte. Doch inwiefern konnte Deutschland seine Pr\u00e4sidentschaft nutzen, um die europ\u00e4ische Friedenspolitik zu st\u00e4rken? Folgende Bereiche sind f\u00fcr die Beurteilung dieser Frage relevant: Die Verteilung des neuen EU-Haushaltes auf die verschiedenen Kategorien des EU-Au\u00dfenhandelns, die Ausgestaltung der EU-Au\u00dfeninstrumente NDICI und EPF, die Neugestaltung globaler Partnerschaften, die Einf\u00fchrung eines Konsensus f\u00fcr Frieden und die Krisenreaktion im Zuge der Covid-19-Pandemie. <\/p>\n\n

Haushaltsverhandlungen: Die EU erh\u00f6ht die Mittel f\u00fcr ihr externes Handeln<\/strong><\/p>\n\n

Nach komplizierten Verhandlungen beschloss die EU im Dezember 2020 den Mehrj\u00e4hrigen Finanzrahmen (MFR) f\u00fcr die kommenden sieben Jahre. Der neue MFR<\/a> umfasst 1,07 Billionen Euro, die sich auf unterschiedliche Kategorien verteilen. Die Kategorie \u201eNachbarschaft und die Welt\u201c, in der das Budget f\u00fcr den Themenbereich \u201eFrieden\u201c angesiedelt ist, wurde mit 98,419 Milliarden Euro dotiert. Ein Gewinn f\u00fcr das externe Handeln der EU, beachtet man, dass das Au\u00dfenhandeln der EU im Kapitel \u201eGlobal Europe\u201c des vergangenen MFR lediglich 58,7 Milliarden Euro erhielt. Dies ist zun\u00e4chst ein positives Zeichen und schafft auch neues Potenzial f\u00fcr die Friedensf\u00f6rderung, deren Ans\u00e4tze nicht zuletzt in der Bearbeitung der Folgen der Covid-19-Pandemie dringend gebraucht werden, wie FriEnt bereits kommentierte.<\/a> <\/p>\n\n

NDICI steht in den Startl\u00f6chern<\/strong><\/p>\n\n

Zusammen mit dem MFR wurde die Einf\u00fchrung des Instruments f\u00fcr Nachbarschaft, Entwicklungszusammenarbeit und internationale Zusammenarbeit (NDICI) beschlossen. Das NDICI bietet die M\u00f6glichkeit, das Budget der ehemals unterschiedlichen EU-Au\u00dfeninstrumente zu b\u00fcndeln und flexibler einzusetzen. <\/p>\n\n

Die Mittelverteilung des NDICIs orientiert sich an thematischen, geographischen und Rapid Response Komponenten. Laut einer vorl\u00e4ufigen Einigung zwischen Parlament und Rat vom 18. Dezember wurden lediglich 3,182 Milliarden Euro f\u00fcr die Rapid Response Komponente vorgesehen, die Gelder f\u00fcr Friedensf\u00f6rderung, Krisenmanagement und Konfliktpr\u00e4vention beinhaltet. Hinzu kommen weitere 6,36 Milliarden Euro f\u00fcr thematische Programme im Bereich Frieden, Sicherheit und Stabilit\u00e4t. Gemessen an der Gesamtsumme f\u00fcr NDICI (rund 79,462 Milliarden Euro) zeigt sich, dass zivile Konfliktbearbeitung und Friedensf\u00f6rderung kein EU-Schwerpunkt darstellen. Der verabschiedete Entwurf sieht zudem vor, dass Mittel ohne feste Bindung innerhalb der Komponenten einsetzbar sind. Dies erm\u00f6glicht es, finanzielle Schwerpunkte nachtr\u00e4glich zu verschieben. Kritiker*innen bef\u00fcrchten, dass Mittel f\u00fcr nachhaltige Entwicklungszusammenarbeit und Friedensf\u00f6rderung nachtr\u00e4glich schrumpfen und stattdessen auf Migration und Ert\u00fcchtigung umgelegt werden k\u00f6nnten. Auch FriEnt verwies auf wichtige Herausforderungen und sprach Empfehlungen f\u00fcr eine friedenspolitische Ausgestaltung aus.<\/a><\/p>\n\n

Ob sich diese Bedenken bewahrheiten werden, h\u00e4ngt ma\u00dfgeblich von der konkreten Ausgestaltung der geographischen S\u00e4ule des NDICIs ab. Noch befindet sich die Verwaltung und Operationalisierung des Instruments im Abstimmungsprozess. Welche langfristige Wirkung das NDICI auf die Friedenspolitik der EU haben wird, wird allein die Implementierung zeigen, die mit dem 01. Januar 2021 begonnen hat. <\/p>\n\n

Ringen um europ\u00e4ische Friedensfazilit\u00e4t geht weiter<\/strong><\/p>\n\n

Auch die Verhandlungen um die European Peace Facility (EPF) wurden w\u00e4hrend der deutschen EU-Ratspr\u00e4sidentschaft entscheidend vorangebracht. Die EPF ist ein neuer Finanzierungsrahmen, der den Aufbau von Verteidigungs- und sicherheitspolitischen Kapazit\u00e4ten sowie die Friedensmissionen der EU finanzieren soll. Bisherige Ma\u00dfnahmen der Gemeinsamen Au\u00dfen- und Sicherheitspolitik (GASP) mit verteidigungspolitischen Bez\u00fcgen wurden aus dem EU-Haushalt finanziert. Somit unterlagen sie Art. 41 (2) EUV, welcher die Finanzierung von Milit\u00e4raktivit\u00e4ten aus dem EU-Haushalt untersagt. Um gemeinsame Ma\u00dfnahmen effektiver zu gestalten und diese auch mit Nichtmitgliedstaaten und Partnern wie der AU finanzieren zu k\u00f6nnen, wurde die EPF aus dem EU-Haushalt ausgelagert. Damit entf\u00e4llt allerdings auch die Kontrolle durch das Europ\u00e4ische Parlament, das durch die Budgethoheit bisher ein Mitspracherecht geltend machen konnte. <\/p>\n\n

Insbesondere die Abwesenheit von Kontrollmechanismen f\u00fcr den Endverbleib von EU finanziertem milit\u00e4rischen Ger\u00e4t im Entwurf der Friedensfaszilit\u00e4t wurde scharf kritisiert<\/a>. In einem friedenspolitischen Blitzlicht ordnete FriEnt die Debatte ein<\/a> und verwies auf die Herausforderungen, die im Zuge der Ratspr\u00e4sidentschaft zu l\u00f6sen seien.<\/a> <\/p>\n\n

In einem gemeinsamen Statement <\/a>vom November 2020 richteten sich 40 internationale zivilgesellschaftliche Organisationen an die EU-Mitgliedstaaten<\/a> und appellierten an die nationalen Regierungen, sich in den Verhandlungen um den MFR und die EPF gegen den Transfer von Kriegsger\u00e4t und f\u00fcr strengere Pr\u00fcf- und Kontrollmechanismen im EPF einzusetzen. Im Dezember 2020 kam es zu einer Einigung \u00fcber die EPF. Inwieweit sich die zivilgesellschaftlichen Appelle in strengeren Kontrollmechanismen in dem EPF Entwurf spiegeln, bleibt abzuwarten. Fraglich ist, wie die Zusammenarbeit mit Partnern ausgestaltet sein wird und wie hoch die EPF budgetiert werden wird. Entscheidend hierf\u00fcr ist die Beratung der EPF-Vorlage im Fr\u00fchjahr 2021 im Trilog zwischen Rat, Parlament und Kommission, deren Ergebnisse anschlie\u00dfend in eine finale Verordnung \u00fcberf\u00fchrt werden m\u00fcssen. <\/p>\n\n

Weichenstellungen f\u00fcr globale Partnerschaften<\/strong><\/p>\n\n

Mit dem Auslaufen des Cotonou-Abkommens und Gespr\u00e4chen \u00fcber eine neue EU-AU-Partnerschaft ergab sich w\u00e4hrend der deutschen EU-Ratspr\u00e4sidentschaft die M\u00f6glichkeit, die friedenspolitische Zusammenarbeit mit globalen Partnern neu zu definieren. Nachdem die EU Kommission am 9. M\u00e4rz 2020 einen ersten Entwurf<\/a> der neuen EU-Afrika-Strategie pr\u00e4sentierte, wurde der EU-AU Gipfel und die damit einhergehenden weiteren Verhandlungen aufgrund der Covid-19 Pandemie auf 2021 verschoben. Zu einem Abschluss kam es hingegen bei der Verhandlung des Post-Cotonou Abkommens mit der Organisation der afrikanischen, karibischen und pazifischen Staaten (OACPS). Am 3. Dezember unterzeichneten Vertreter*innen ein Abkommen, welches die EU-OACPS Beziehungen f\u00fcr die kommenden 20 Jahre strategisch leiten soll. Trotz des Festhaltens an den Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (EPAs), sind die Ziele des Post-Cotonou Abkommens im Vergleich zum Vorg\u00e4ngerabkommen vermehrt politischer Natur. Die explizite Nennung von Menschenrechten sowie Frieden und Sicherheit wird von zivilgesellschaftlichen Akteuren als Fortschritt begr\u00fc\u00dft<\/a>. Durch drei Regionalprotokolle sollen dabei die regionalen Feinheiten besser zum Tragen kommen. Dabei r\u00e4umt das Afrikaprotokoll der kontinentalen Agenda der Afrikanischen Union viel Platz ein und erkennt die politische Richtung, die auf den EU-AU-Gipfeln ausgehandelt und beschlossen wird, explizit an. Dies bietet M\u00f6glichkeit, das Post-Cotonou Abkommen sowie die EU-Afrikastrategie enger miteinander zu verzahnen<\/a>. Wie bereits im FriEnt-Blog<\/a> betont, k\u00f6nnte der zeitliche Aufschub der EU-AU Verhandlungen eine Chance darstellen, die friedenspolitische Komponente weiter zu st\u00e4rken und durchschlagende Wirkung auch f\u00fcr das Afrikaprotokoll des Post-Cotonou Abkommens zu entwickeln. <\/p>\n\n

Konzept f\u00fcr EU-Friedensmediation verabschiedet<\/strong><\/p>\n\n

Zum Ende der deutschen Ratspr\u00e4sidentschaft bef\u00fcrworteten die Mitgliedsstaaten per Ratsbeschluss ein verst\u00e4rktes EU-Engagement im Bereich der Friedensmediation und ver\u00f6ffentlichten ein aktualisiertes Konzept zur EU-Friedensmediation<\/a>. Flankiert wird das Dokument von Richtlinien des Europ\u00e4ischen Ausw\u00e4rtigen Dienstes (EAD), welche das Konzept neun thematischen Priorit\u00e4ten zuordnen und Umsetzungshilfen f\u00fcr EU-Mediator*innen sowie Partnern aufzeigen. Eine ausf\u00fchrlichere Analyse des Konzeptes finden Sie im FriEnt Impulsartikel.<\/a><\/p>\n\n

Zivilgesellschaftliche Organisationen begr\u00fc\u00dften das Konzept und die Bem\u00fchungen der deutschen Ratspr\u00e4sidentschaft, die EU-Instrumente f\u00fcr die zivile Konfliktbearbeitung weiter voranzutreiben. So k\u00f6nnte das Konzept beispielsweise in der friedenspolitischen S\u00e4ule der EU-Afrika-Strategie verankert werden und auf eine st\u00e4rkere Zusammenarbeit und einen Erfahrungsaustausch zwischen EU und AU in Sachen Friedensmediation hinwirken. <\/p>\n\n

Notwendigkeit eines \u201eKonsens f\u00fcr den Frieden\u201c<\/strong><\/p>\n\n

Nicht zuletzt die Debatte um die EPF und ihre Namensgebung als \u201eFriedensfaszilit\u00e4t\u201c zeigt, dass viele Mitgliedsstaaten friedenspolitische Ans\u00e4tze mit Sicherheits- oder Stabilisierungsans\u00e4tzen gleichsetzen. Der fehlende friedenspolitische Konsens<\/a> zeigt, dass es weder eine Einigung dar\u00fcber gibt, was gemeint ist, wenn von Frieden und Konfliktpr\u00e4vention gesprochen wird, noch \u00fcber die Ausrichtung des friedenspolitischen Kurses, den die EU verfolgen soll und m\u00f6chte. Bereits im Herbst 2019 empfahlen EU-Vertreter*innen w\u00e4hrend eines Workshops von FriEnt und EPLO<\/a> einen EU-internen Prozess aufzusetzen, der die Suche nach einem einheitlichen Verst\u00e4ndnis unter den Mitgliedsstaaten ansto\u00dfen sollte. Dieser Impuls trug Fr\u00fcchte: In den letzten Z\u00fcgen der Ratspr\u00e4sidentschaft schlug Deutschland der EU vor, den Prozess f\u00fcr einen friedenspolitischen Konsens aufzunehmen. Ein EU-interner Entwurf, der derzeit von den EU-Institutionen ausgearbeitet wird, soll bereits im Fr\u00fchjahr vorgestellt und diskutiert werden. <\/p>\n\n

Die EU-Krisenreaktion. \u201eTeam Europe\u201c-Ansatz in Zeiten global wachsender Fragilit\u00e4t <\/strong><\/p>\n\n

Wie im FriEnt-Corona-Blog<\/a> beschrieben, verst\u00e4rkte die Covid-19 Pandemie bestehende Konflikte und stellte die globale Solidarit\u00e4t auf die Probe. Ma\u00dfgeblicher Bestandteil der deutschen EU-Ratspr\u00e4sidentschaft war daher der Umgang mit Covid-19. Um die Krisenreaktion au\u00dferhalb der EU zu koordinieren, rief die EU den \u201eTeam Europe\u201c-Ansatz ins Leben. In dieser Initiative b\u00fcndeln und koordinieren die EU Kommission und die europ\u00e4ischen Finanzinstitutionen ihre Bem\u00fchungen f\u00fcr den Umgang mit der Pandemie in Dritt- und Partnerl\u00e4ndern. Nachdem der Ansatz eingangs nur die Bereitstellung kurzfristiger Finanzpakte <\/a>vorsah, hat sich der \u201eTeam-Europe\u201c-Ansatz durch eine gemeinsame Kommunikationsstrategie und die finanzielle Anbindung an das NDICI zu einem politischen Instrument weiterentwickelt. Als zentrale Ma\u00dfnahmen wurden die \u201eTeam Europe Initiatives\u201c (TEIs) initiiert. Diese stellen eine finanzielle F\u00f6rderung von langfristigen Projekten bereit. Die TEIs sollen mit der \u201ejoint programming\u201c Phase unter dem NDICI umgesetzt und in die externe EU-Politik integriert werden<\/a>. So soll eine langfristige, strukturelle und transformative Wirkung \u00fcber die Pandemie hinaus erzielt werden. Insbesondere in Zeiten, in denen die EU neue Partnerschaftsabkommen mit der AU und den OCAP Staaten verhandelt, k\u00f6nnten die TEIs die Wirkung der externen EU-Friedensans\u00e4tze verst\u00e4rken. Ob diese M\u00f6glichkeit genutzt werden wird, und die TEIs zu friedenspolitischen \u201eflagship projects\u201c werden, bleibt abzuwarten. <\/p>\n\n

Friedenspolitische Baustellen bleiben bestehen<\/strong><\/p>\n\n

Deutschland bleibt auch nach dem 31. Dezember ein wichtiges Mitglied der Trio-Ratspr\u00e4sidentschaft. Diese Position kann die deutsche Bundesregierung nutzen, um friedenspolitische Dimensionen etwa in der Operationalisierung des NDICI und der EPF sowie in der Ausgestaltung der globalen Partnerschaften zu st\u00e4rken. Den durch Deutschland initiierten Europ\u00e4ischen Konsensus f\u00fcr den Frieden wird FriEnt weiter begleiten und Lernprozesse aus der Umsetzung der deutschen Leitlinien in die Diskussionen einbringen. Gemeinsam mit anderen europ\u00e4ischen Friedensakteuren gilt es sicherzustellen, dass die Verst\u00e4ndigung dar\u00fcber, was EU-Friedenspolitik bedeutet und wie sich die EU strategisch ausrichten sollte, friedensf\u00f6rdernd und konfliktpr\u00e4ventiv ausgelegt wird. <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

FriEnt begleitet seit 2019 die friedenspolitische Dimension der EU-Pr\u00e4sidentschaft. Aus der R\u00fcckschau l\u00e4sst sich bewerten, inwiefern Deutschland seine Pr\u00e4sidentschaft nutzen konnte, um die europ\u00e4ische Friedenspolitik zu st\u00e4rken und welche Baustellen bestehen bleiben. F\u00fcr sechs Monate hat Deutschland zwischen dem 1. Juli und 31. Dezember 2020 die EU-Ratspr\u00e4sidentschaft \u00fcbernommen und damit die Koordination des EU-Gesch\u00e4fts fortgef\u00fchrt. […]<\/p>\n","protected":false},"author":11,"featured_media":5503,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_acf_changed":false,"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[1248],"autor":[467],"blog-serie":[],"fokusthema":[],"organisation":[],"region":[],"thema_artikel":[],"class_list":["post-6672","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-unkategorisiert","tag-current-articles-en","autor-elsa-benhoefer-en"],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/frient.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/6672","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/frient.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/frient.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/frient.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/users\/11"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/frient.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=6672"}],"version-history":[{"count":2,"href":"https:\/\/frient.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/6672\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":8203,"href":"https:\/\/frient.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/6672\/revisions\/8203"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/frient.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/media\/5503"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/frient.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=6672"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/frient.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=6672"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/frient.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=6672"},{"taxonomy":"autor","embeddable":true,"href":"https:\/\/frient.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/autor?post=6672"},{"taxonomy":"blog-serie","embeddable":true,"href":"https:\/\/frient.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/blog-serie?post=6672"},{"taxonomy":"fokusthema","embeddable":true,"href":"https:\/\/frient.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/fokusthema?post=6672"},{"taxonomy":"organisation","embeddable":true,"href":"https:\/\/frient.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/organisation?post=6672"},{"taxonomy":"region","embeddable":true,"href":"https:\/\/frient.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/region?post=6672"},{"taxonomy":"thema_artikel","embeddable":true,"href":"https:\/\/frient.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/thema_artikel?post=6672"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}