{"id":6732,"date":"2020-08-30T18:10:00","date_gmt":"2020-08-30T16:10:00","guid":{"rendered":"https:\/\/frient.de\/zahlreiche-menschenrechtsverletzungen-bei-rueckkehrprogrammen\/"},"modified":"2025-01-21T16:19:02","modified_gmt":"2025-01-21T15:19:02","slug":"zahlreiche-menschenrechtsverletzungen-bei-rueckkehrprogrammen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/frient.de\/en\/artikel\/zahlreiche-menschenrechtsverletzungen-bei-rueckkehrprogrammen\/","title":{"rendered":"Zahlreiche Menschenrechtsverletzungen bei R\u00fcckkehrprogrammen"},"content":{"rendered":"\n

Menschenrechtsverletzungen bei bestehenden R\u00fcckkehrprogrammen der IOM sind keine Einzelf\u00e4lle. Eine Studie von Brot f\u00fcr die Welt und medico international analysiert vor allem Notfallr\u00fcckf\u00fchrungen aus Libyen und das Programm der unterst\u00fctzten freiwilligen R\u00fcckkehr aus Niger. <\/strong><\/p>\n\n

Im November 2017 alarmierte ein Beitrag des Nachrichtensenders CNN die \u00d6ffentlichkeit. Die Reporter berichteten \u00fcber sklaven\u00e4hnliche und zutiefst menschenunw\u00fcrdige Verh\u00e4ltnisse in libyschen Internierungslagern. Europ\u00e4ische und afrikanische Regierungen, die zur gleichen Zeit ihr Gipfeltreffen in Abidjan abhielten, sahen sich daraufhin gezwungen, geeignete Schritte zum Schutz und zur Rettung der internierten Migrant*innen und Fl\u00fcchtlinge zu pr\u00e4sentieren. Statt jedoch eine Evakuation der Menschen in sichere europ\u00e4ische L\u00e4nder in Erw\u00e4gung zu ziehen und die Unterst\u00fczung der f\u00fcr Menschenrechtsverletzungen verantwortlichen libyschen K\u00fcstenwache einzustellen, beschlossen sie, dass die Fl\u00fcchtlinge und Migrant*innenaus Libyen in ihre Herkunftsl\u00e4nder zur\u00fcckkehren sollten. Eine gemeinsame Taskforce aus Europ\u00e4ischer Union, Afrikanischer Union und Vereinten Nationen beauftragte die Internationale Organisation f\u00fcr Migration (IOM) damit, ein humanit\u00e4res R\u00fcckkehrprogramm aus Libyen durchzuf\u00fchren. <\/p>\n\n

In der gemeinsam von Brot f\u00fcr die Welt und medico international herausgegebenen Studie \u201eNotfallr\u00fcckf\u00fchrungen der IOM aus Libyen und Niger. Eine Schutzma\u00dfnahme oder Ursache neuer Schutzbelange?\u201c weist die Autorin Jill Alpes nun auf grundlegende M\u00e4ngel und Menschenrechtsverletzungen bei bestehenden R\u00fcckkehr- und Reintegrationsprogrammen der Internationalen Organisation f\u00fcr Migration (IOM) hin. Sie analysiert dabei vor allem die teilweise durch den EU Emergency Trust Fund (EUTF) finanzierten Notfallr\u00fcckf\u00fchrungen f\u00fcr Fl\u00fcchtlinge und Migrant*innen aus Libyen sowie das sogenannte Programm der \u201eunterst\u00fctzten freiwilligen R\u00fcckkehr\u201c aus Niger. <\/p>\n\n

Zweifel an der Freiwilligkeit<\/strong><\/p>\n\n

Auf Grundlage zahlreicher Interviews mit Betroffenen, Vertreter*innen der Zivilgesellschaft sowie des UNHCR und der IOM kommt die Autorin insgesamt zu einem ern\u00fcchternden Ergebnis. So berichteten nach Angaben der Autorin mehrere von ihr interviewte R\u00fcckkehrer*innen, dass sie keinesfalls freiwillig an den R\u00fcckkehrprogrammen teilgenommen h\u00e4tten. Zum Teil wurde erheblicher psychischer und in Einzelf\u00e4llen physischer Druck auf sie ausge\u00fcbt, damit sie ihrer eigenen R\u00fcckkehr \u00fcberhaupt zustimmen. Vielen interviewten Fl\u00fcchtlingen und Migrant*innen erschien es das kleinere \u00dcbel in ihr Herkunftsland zu gehen, da in Libyen Folter und Gewalt drohten. Nach ihrer R\u00fcckkehr fanden viele R\u00fcckkehrer*innen jedoch h\u00e4ufig genau die Bedingungen vor, die sie einst zur Flucht oder Migration veranlasst hatten. In einer prek\u00e4ren Sicherheitslage mit mangelndem Schutz sehen sich die Betroffenen ernsten Bedrohungen ausgesetzt, so dass die R\u00fcckkehr in das Herkunftsland h\u00e4ufig nur von begrenzter Dauer ist. Viele haben Schulden aufgenommen, um die gef\u00e4hrliche Flucht anzutreten oder sie werden nach der R\u00fcckkehr stigmatisiert. H\u00e4ufig versuchen sie, das Herkunftsland erneut zu verlassen. Die R\u00fcckkehrprogramme enthalten zwar h\u00e4ufig Reintegrationsma\u00dfnahmen, die den Betroffenen langfristige Lebensperspektiven in den Herkunftsl\u00e4ndern erm\u00f6glichen sollen. Diese gehen jedoch h\u00e4ufig an tats\u00e4chlichen Bedarfen der Betroffenen vorbei oder sind f\u00fcr die R\u00fcckkehrer*innen schlicht nicht zug\u00e4nglich. Viele scheitern bereits daran, die Kosten f\u00fcr den Transport zum B\u00fcro der IOM aufzubringen, um dort Unterst\u00fctzung zu beantragen.In Niger akzeptierten interviewte Migrantinnen und Migranten ihre R\u00fcckf\u00fchrung, nachdem sie schwere Menschenrechtsverletzungen und eine lebensbedrohliche Abschiebung in die W\u00fcste durch die algerischen Beh\u00f6rden erlitten hatten. Und das, obwohl sie teilweise bereits einen Fl\u00fcchtlingsstatus hatten. <\/p>\n\n

Kurswechsel in Flucht- und Migrationspolitik n\u00f6tig<\/strong><\/p>\n\n

Die Studie zeigt, dass ein grundlegender Kurswechsel in der europ\u00e4ischer Flucht- und Migrationspolitik notwendig ist, um tats\u00e4chlich zum Schutz von Migrantinnen und Migranten in Nord- und Westafrika beizutragen. Diese m\u00fcsste sich orientieren an Schadensvermeidung und -verhinderung, Bef\u00e4higung der Menschen, ihre Rechte einzufordern, Unterst\u00fctzung der Entwicklung von Selbstschutzkapazit\u00e4ten und bedarfsgerechter Hilfe.Konkret hei\u00dft das: <\/p>\n\n