{"id":6768,"date":"2020-04-01T03:09:00","date_gmt":"2020-04-01T01:09:00","guid":{"rendered":"https:\/\/frient.de\/kleine-schritte-zu-mehr-vertrauen\/"},"modified":"2025-01-21T16:20:42","modified_gmt":"2025-01-21T15:20:42","slug":"kleine-schritte-zu-mehr-vertrauen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/frient.de\/en\/artikel\/kleine-schritte-zu-mehr-vertrauen\/","title":{"rendered":"Kleine Schritte zu mehr Vertrauen"},"content":{"rendered":"\n<p><strong>Welche aktuellen friedens- und sicherheitspolitischen Herausforderungen stellen sich in Armenien? Welche Chancen und Eckpunkte f\u00fcr Frieden und Entwicklung zeichnen sich ab? Diese Fragen diskutierte der Coronoa-bedingt virtuelle FriEnt-Rundtisch S\u00fcdkaukasus in einem Hintergrundgespr\u00e4ch mit MdB Dirk Wiese, Koordinator der Bundesregierung f\u00fcr die zwischengesellschaftliche Zusammenarbeit mit Russland, Zentralasien und den Staaten der \u00d6stlichen Partnerschaft.  <\/strong><\/p>\n\n<p>Seit der \u201esamtenen Revolution\u201c und dem Regierungswechsel in Armenien Ende 2018 sind einige politische und wirtschaftliche Reformen auf den Weg gebracht worden. Die T\u00e4tigkeiten des \u201aKoordinators der Bundesregierung f\u00fcr die zwischengesellschaftliche Zusammenarbeit mit Russland, Zentralasien und den L\u00e4ndern der \u00d6stlichen Partnerschaft\u2018 richtet sich auf insgesamt zw\u00f6lf Staaten, darunter auch Armenien, Aserbaidschan, Georgien, Moldau, Ukraine und Wei\u00dfrussland als Teilprojekt der Europ\u00e4ischen Nachbarschaftspolitik (ENP). Aus dem S\u00fcdkaukasus ist das Interesse an deutschen Positionen hoch und es gibt vielfache Anfragen nach Kooperation und Zusammenarbeit. Dies begr\u00fcndete die bereits zweite Reise von Dirk Wiese in die Region, die im Vorfeld von einschr\u00e4nkenden Ma\u00dfnahmen zur Bek\u00e4mpfung der Corona-Pandemie noch hatte stattfinden k\u00f6nnen. Die armenische Regierung hatte noch im Februar eine Kampagne f\u00fcr ein Referendum zu einer umstrittenen Verfassungs\u00e4nderung abgehalten. Eine Vielzahl der Gespr\u00e4che war auch dem Karabach-Konflikt gewidmet und den bevorstehenden Wahlen, die in Bergkarabach trotz internationaler Kritik und Nichtanerkennung am 31. M\u00e4rz abgehalten wurden. Auf politischer Ebene erscheinen Positionen auf beiden Seiten weiterhin verh\u00e4rtet und eine schnelle Friedensl\u00f6sung ist noch nicht in Sicht. Allerdings scheinen sich die \u201akleinen Schritte\u2018 der vertrauensbildenden Ma\u00dfnahmen zu bew\u00e4hren und sollten fortgef\u00fchrt werden. So trage beispielsweise ein offener Journalist*innen-Austausch bereits Fr\u00fcchte auf beiden Seiten. Besorgnis erregten allerdings die Grenzvorf\u00e4lle zwischen Armenien und Aserbaidschan, die im Vergleich zum Jahr 2019 wieder h\u00e4ufiger vorkommen.         <\/p>\n\n<p><strong>Erwartungsmanagement erforderlich<\/strong><\/p>\n\n<p>Die Teilnehmenden des Rundtisches sowie einige Gespr\u00e4chspartner*innen in Armenien betonten erneut, dass es wichtig sei, die zivilgesellschaftlichen Akteure in die zivile Konfliktbearbeitung und Friedensf\u00f6rderung einzubeziehen. Diese hatten in der vergangenen Zeit ihre Handlungsspielr\u00e4ume in Armenien vergr\u00f6\u00dfern k\u00f6nnen. Andererseits seien sie teilweise auch ern\u00fcchtert und entt\u00e4uscht, zum Beispiel bei Umweltfragen: Die Regierung m\u00fcsse hier sehr hohe und widerspr\u00fcchliche Erwartungen managen. So seien etwa Umweltaktivist*Innen ungl\u00fccklich \u00fcber die Haltung der Regierung im Streitfall um die Amulsar-Goldmine in Jermuk. Die Verantwortlichen der Mine lehnen eine Schlie\u00dfung ab und weisen auf die Notwendigkeit wirtschaftlicher Entwicklung hin. In der Diskussion wurde angemerkt, es m\u00fcsse hier noch gelingen, Arbeitspl\u00e4tze zu schaffen und zu sichern, trotzdem Umweltstandards einzuhalten und Vertrauen zwischen Staat und Zivilgesellschaft aufzubauen.     <\/p>\n\n<p>Die Arbeit mit und f\u00fcr Jugendliche aus der Region ist ein wichtiger Bereich in der \u00d6stlichen Partnerschaft und soll weiter ausgebaut werden. Eine besondere Einrichtung mit viel Innovations-Knowhow und Bildungschancen f\u00fcr Jugendliche ist das TUMO-Center for Creative Technologies in Yerevan und mehreren Centren inner- und auch au\u00dferhalb Armeniens, u.a. Paris und Beirut. Die Arbeit mit Jugendlichen und F\u00f6rderung ihres Engagements ist auch Schwerpunkt der Friedensarbeit von einer Reihe zivilgesellschaftlicher Partnerorganisationen der FriEnt-Mitgliedsorganisationen und hierzu k\u00f6nnte ein vertiefter Austausch n\u00fctzlich sein. Unklar war den Teilnehmenden dagegen, wie sich der Strategieprozess BMZ 2030 auf die Zusammenarbeit in der Region und die entwicklungspolitische Friedensarbeit auswirken wird. Auch \u00fcber den zuk\u00fcnftigen Stellenwert, die Finanzierung und Schwerpunkte des BMZ im Rahmen der \u00d6stlichen Partnerschaft f\u00fcr Armenien blieben Fragen offen.     <\/p>\n\n<p>Mit Blick auf die aktuellen Herausforderungen f\u00fcr die Region durch die Corona-Pandemie wurde deutlich, dass Armenien und Georgien durch den Lockdown besonders betroffen sind, da Tourismus und Transit hier von zentraler wirtschaftlicher Bedeutung sind und sie kaum wirtschaftliche Ausgleichsm\u00f6glichkeiten haben, wie Felix Hett aus dem FES Regionalb\u00fcro S\u00fcdkaukasus berichtete.<\/p>\n\n<p>MdB Dirk Wiese betonte abschlie\u00dfend, dass er einem weitergehenden Austausch mit Mitgliedern des FriEnt-Rundtisch S\u00fcdkaukasus offen gegen\u00fcberstehe und die FriEnt-Mitglieder sich gerne mit Fragen und Anregungen an ihn wenden k\u00f6nnten.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Welche aktuellen friedens- und sicherheitspolitischen Herausforderungen stellen sich in Armenien? 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