{"id":6794,"date":"2019-12-17T03:58:00","date_gmt":"2019-12-17T02:58:00","guid":{"rendered":"https:\/\/frient.de\/eine-strasse-des-friedens-des-friedens\/"},"modified":"2025-01-21T16:21:22","modified_gmt":"2025-01-21T15:21:22","slug":"eine-strasse-des-friedens-des-friedens","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/frient.de\/en\/artikel\/eine-strasse-des-friedens-des-friedens\/","title":{"rendered":"Eine Stra\u00dfe des Friedens des Friedens?"},"content":{"rendered":"\n<p><strong>Im Mai 2017 rief der chinesische Staatspr\u00e4sident Xi Jinping in einer Rede dazu auf, die Belt and Road Initiative (BRI) von einer Handelsroute in eine \u201eStra\u00dfe des Friedens\u201c zu verwandeln. Aber was bedeutet das? Und welche Auswirkungen hat die bereits 2013 ins Leben gerufene BRI auf Konfliktdynamiken in Asien und die betroffenen Regionen in Richtung Europa? Jason Tower, Asien-Repr\u00e4sentant der Peace Nexus Foundation, stand in einem FriEnt-Hintergrundgespr\u00e4ch f\u00fcr Fragen und Austausch zur Verf\u00fcgung.   <\/strong><\/p>\n\n<p>Die BRI erstreckt sich inzwischen auf Asien, Europa, Afrika und Lateinamerika. Dabei wird sie von Seiten Chinas weniger als eigene Strategie sondern viel mehr als Vision und globale Plattform pr\u00e4sentiert, an der sich jeder beteiligen kann. Mittlerweile sind 195 BRI-Vereinbarungen mit Kooperationspartnern als sogenannte \u201eMemorandum of Understanding (MoU)\u201c geschlossen worden, darunter 135 MoU mit einzelnen L\u00e4ndern und 30 mit internationalen und\/oder multilateralen Organisationen. Zu letzterem z\u00e4hlt etwa eine Vereinbarung mit dem Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen (UNDP) zur Umsetzung der Nachhaltigkeitsziele der Agenda 2030. Die BRI verfolgt dabei grunds\u00e4tzlich 5 Ziele: 1. Politische Koordinationsmechanismen zwischen Regierungen; 2. Infrastruktur, die die notwendigen Verbindungen zwischen den BRI-L\u00e4ndern herstellen; 3. Freier Warenaustausch durch Freihandelszonen, die alle BRI-L\u00e4nder miteinander verbinden; 4. Stabile Finanz- und Investitionsstrukturen sowie W\u00e4hrungsstabilit\u00e4t zwischen den BRI-L\u00e4ndern; 6. \u201aWinning Hearts and Minds\u2018 durch kulturelle, akademische, Medien- und Jugendkontakte. Diese Zielsetzungen machen deutlich, dass die BRI weit mehr ist als eine reine Wirtschafts- und Investitionsroute und politische wie auch sozio-kulturelle Elemente enth\u00e4lt.         <\/p>\n\n<p>In den vorhandenen Analysen, die \u00fcber unterschiedliche Portale zur Verf\u00fcgung stehen, f\u00e4llt hinsichtlich der Anzahl eine gro\u00dfe Diskrepanz zwischen chinesisch-sprachigen Artikeln (mehr als 50.000) und englischsprachigen (ca. 5000) auf. Zu Frieden und Konflikt sind darunter nicht viele zu finden. Vor allem die englischsprachigen Artikel scheinen mehrheitlich die nicht-wirtschaftlichen Aspekte der BRI zu ignorieren, obwohl die BRI mit ihren unterschiedlichen Korridoren durch hoch konfliktive Regionen und L\u00e4nder gef\u00fchrt wird.   <\/p>\n\n<p>Bekannte BRI-Projekte wie etwa in Myanmar und Bangladesch bergen ein hohes Risiko, konfliktversch\u00e4rfend auf allen gesellschaftlichen Ebenen zu wirken und erzielte Friedenserfolge zu konterkarieren, z.B. da bewaffnete Rebellengruppen in Myanmar nun versuchen, sich die Kontrolle \u00fcber bestimmte Gebiete nach erlittenen Territorial- und Landverlusten an BRI-Vorhaben mit Waffengewalt wieder zur\u00fcck zu erobern. Oder wenn aus Myanmar gefl\u00fcchtete Rohinya in Bangladesch erneut unter Druck geraten und f\u00fcr BRI-Projekte wiederholt gewaltsam vertrieben werden. \u00c4hnliche Risiken lassen sich f\u00fcr andere Regionen in Asien und in den ehemaligen Sowjetrepubliken in Zentralasien sowie dem S\u00fcdkaukasus erkennen. Hier ist vor allem unklar, wie sich die BRI-Aktivit\u00e4ten mit den unterschiedlichen geostrategischen Interessen der Weltm\u00e4chte und den von Russland etablierten regionalen Verb\u00fcnde, wie der Eurasischen Wirtschaftsunion, vertragen. Welche Auswirkungen wird die BRI auf die in der Region ungel\u00f6sten, teilweise als \u201aeingefroren\u2018 bezeichneten Konflikte haben? Und wie h\u00e4ngt beispielsweise der russisch-chinesische Eisenbahnbau mit BRI-Aktivit\u00e4ten wie dem Ausbau einer Wirtschafts- und Freihandelszone in der Konfliktregion Abchasien zusammen? Wie wird sich dies auf das angespannte georgisch-russische Verh\u00e4ltnis auswirken?      <\/p>\n\n<p>Solchen Risiken wird bisher nur mit einem Fokus auf Sicherheit, vor allem durch den Einsatz von Milit\u00e4r und Polizei, begegnet. Zunehmend wird aber auch der Einsatz von privaten chinesischen Sicherheitsfirmen entlang der BRI-Korridore im asiatischen Ausland angedacht, die die Routen besser sch\u00fctzen und verteidigen sollen, als es bislang die Sicherheitskr\u00e4fte der jeweiligen Kooperationsl\u00e4nder getan haben. Von strategischen \u00dcberlegungen und\/oder gar einem Rahmen f\u00fcr zivile Konfliktbearbeitung und Gewaltverhinderung ist nichts zu erkennen. Die BRI ist \u201eKonflikt blind\u201c, so die Ergebnisse aus den bisherigen Recherchen.   <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Im Mai 2017 rief der chinesische Staatspr\u00e4sident Xi Jinping in einer Rede dazu auf, die Belt and Road Initiative (BRI) von einer Handelsroute in eine \u201eStra\u00dfe des Friedens\u201c zu verwandeln. Aber was bedeutet das? 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