{"id":6866,"date":"2014-02-24T05:36:00","date_gmt":"2014-02-24T04:36:00","guid":{"rendered":"https:\/\/frient.de\/neue-friedensperspektiven-nach-den-wahlen\/"},"modified":"2025-01-21T16:23:35","modified_gmt":"2025-01-21T15:23:35","slug":"neue-friedensperspektiven-nach-den-wahlen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/frient.de\/en\/artikel\/neue-friedensperspektiven-nach-den-wahlen\/","title":{"rendered":"Neue Friedensperspektiven nach den Wahlen?"},"content":{"rendered":"\n<p><strong>Bei ihrem achten Treffen tauschten sich die Mitglieder des FriEnt-Rundtisch S\u00fcdkaukasus \u00fcber Friedensbedarfe und Handlungsoptionen nach den Pr\u00e4sidentschaftswahlen in Aserbaidschan und Georgien aus. Wie wirken sich die Wahlergebnisse auf die Konfliktsituationen aus? Gibt es neue Handlungsspielr\u00e4ume f\u00fcr Friedensf\u00f6rderung und die Einbeziehung von Akteuren aus den Konfliktregionen in die Ma\u00dfnahmen ent-wicklungspolitischer Friedensarbeit?  <\/strong><\/p>\n\n<p>In der Bewertung der politischen Situation nach dem Machtwechsel in Georgien wurde die Dialogbereitschaft der neuen georgischen Regierung mit den Konfliktregionen Abchasien und S\u00fcdossetien positiv eingesch\u00e4tzt. Auch das georgisch-russische Verh\u00e4ltnis hat sich sp\u00fcrbar verbessert. Das gibt Anlass zur Hoffnung, dass neue Dynamik in die Genfer Friedensgespr\u00e4che kommen k\u00f6nnte.  <\/p>\n\n<p>Das Grundproblem des Konfliktes \u2013 territoriale Integrit\u00e4t versus Separation \u2013 bleibt jedoch bestehen. Ferner macht sich die Einflussnahme Russlands auf die aktuellen Geschehnisse in der Ukraine sowie das Scheitern des EU-Assoziierungsabkommen mit Armenien deutlich bemerkbar. Es herrscht ein \u201eKlima der Verunsicherung\u201c und die Entfremdung zwischen den Sezessionsgebieten und Georgien erschwert die Kooperation zwischen ihnen erneut. Georgien versucht dies durch eine allgemein offenere Haltung, kleinen Grenzverkehr und andere Angebote zu \u00fcberwinden, steht allerdings dabei in Konkurrenz zu Sicherheit und Arbeit, die Russland seinen Verb\u00fcndeten bietet. Die Schaffung von Vertrauen sowie stetes Engagement verschiedener externer Akteure ist in dieser Situation besonders wichtig und wurde bekr\u00e4ftigt.    <\/p>\n\n<p>Die Pr\u00e4sidentschaftswahlen in Aserbaidschan haben im Gegensatz zu Georgien keine \u00dcberraschungen mit sich gebracht. Nach besorgniserregender versch\u00e4rfter Kriegsrhetorik auf beiden Seiten des Konflikts um Nagorny-Karabach, massivem Druck auf zivilgesellschaftliche Akteure in Aserbaidschan und Unterdr\u00fcckung der Opposition sind nun wieder Gespr\u00e4che im Rahmen der Minsk Gruppe vorgesehen. Auch hier ist stets das vermittelnde Friedensengagement verschiedener externer Akteure wie der EU und der Schweiz, aber auch T\u00fcrkei und Iran von hoher Bedeutung. Gleichzeitig sind staatliche und zivilgesellschaftliche Akteure gefordert, friedensf\u00f6rdernde Haltungen innerhalb der Gesellschaften zu f\u00f6rdern und auf eine konstruktive Konfliktbearbeitung auf allen Ebenen hinzuwirken.   <\/p>\n\n<p>Auf praktischer Ebene sind innerhalb der vergangenen Monate in Georgien M\u00f6glichkeiten zum Engagement mit den Sezessionsgebieten Abchasien und S\u00fcdossetien gestiegen. Gleichzeitig hat auch das \u00f6ffentliche Bewusstsein zur Notwendigkeit einer politischen Konfliktl\u00f6sung zugenommen. Die Regierung investiert zum ersten Mal in konfliktbearbeitende Ma\u00dfnahmen in den Teilregionen, verschiedene Ministerien lassen sich von zivilgesellschaftlichen Organisationen beraten. Neue Handlungsspielr\u00e4ume f\u00fcr Dialog und Einbeziehung der Konfliktregionen sind erkennbar, da neue Interpretationsmuster auf georgischer Seite auch Aktivit\u00e4ten jenseits von Integration und Staatsaufbau zulassen. So bieten z.B. Kapazit\u00e4tsaufbau und gemeinsame Aus- und Fortbildung von zivilgesellschaftlichen Friedenskr\u00e4ften inzwischen vielversprechende M\u00f6glichkeiten der direkten Kooperation. Allerdings zeigen Erfahrungen auch hier, dass die von der georgischen Regierung angestrebte erh\u00f6hte Attraktivit\u00e4t gleichzeitig zu Misstrauen auf der abchasisch-s\u00fcdossetischen Seite beitr\u00e4gt und nur m\u00fchsam, in kleinen Schritten \u00fcberwunden werden kann. F\u00fcr gemeinsame Aktivit\u00e4ten sind die Auswahl der Teilnehmenden sowie ihre Haltung und ihre Bereitschaft von ausschlaggebender Bedeutung. Auch Blockadekr\u00e4fte m\u00fcssen in die Ma\u00dfnahmen einbezogen und ihre ablehnende Haltung gegen\u00fcber einer Ann\u00e4herung bearbeitet werden. Der Kl\u00e4rungsbedarf \u00fcber die Haltungen vor Ort und wie diese zu Friedensf\u00f6rderung und Konflikttransformation nutzbar gemacht werden k\u00f6nnen, ist weiterhin hoch. Zivilgesellschaftliches Engagement in den Konfliktregionen m\u00fcsste sich ausweiten, um zu nachhaltigen Erfolgen der Konflikttransformation beitragen zu k\u00f6nnen.         <\/p>\n\n<p>In der Abschlussrunde \u00e4u\u00dferten die Teilnehmenden Interesse am weiteren Austausch, der auch Fragen zu Nachhaltigkeit von Friedensarbeit sowie von Komplementarit\u00e4t zwischen Friedensf\u00f6rderung und Entwicklungszusammenarbeit im S\u00fcdkaukasus beinhalten sollte.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Bei ihrem achten Treffen tauschten sich die Mitglieder des FriEnt-Rundtisch S\u00fcdkaukasus \u00fcber Friedensbedarfe und Handlungsoptionen nach den Pr\u00e4sidentschaftswahlen in Aserbaidschan und Georgien aus. Wie wirken sich die Wahlergebnisse auf die Konfliktsituationen aus? Gibt es neue Handlungsspielr\u00e4ume f\u00fcr Friedensf\u00f6rderung und die Einbeziehung von Akteuren aus den Konfliktregionen in die Ma\u00dfnahmen ent-wicklungspolitischer Friedensarbeit? 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