{"id":6870,"date":"2012-12-20T05:46:00","date_gmt":"2012-12-20T04:46:00","guid":{"rendered":"https:\/\/frient.de\/im-osten-nichts-neues\/"},"modified":"2025-01-21T16:23:36","modified_gmt":"2025-01-21T15:23:36","slug":"im-osten-nichts-neues","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/frient.de\/en\/artikel\/im-osten-nichts-neues\/","title":{"rendered":"Im Osten nichts Neues?"},"content":{"rendered":"\n<p><strong>Nach den Parlamentswahlen in Georgien im Oktober 2012 ist es zu einem f\u00fcr viele Beobachter \u00fcberraschenden, aber dennoch friedlichen Regierungswechsel gekommen. Was ist von der neuen Regierung zu erwarten? Gibt es neue Perspektiven f\u00fcr eine friedliche Konfliktl\u00f6sung um Abchasien und S\u00fcdossetien? Wie wird sich das Verh\u00e4ltnis zu Russland sowie den westlichen Staaten entwickeln? Und was tut sich auf zivilgesellschaftlicher Ebene?    <\/strong><\/p>\n\n<p>Zu diesen und \u00e4hnlichen Fragen beschrieb Julia Kharashvili bei einem FriEnt-Hintergrundgespr\u00e4ch am 4. Dezember die aktuellen Trends und Herausforderungen aus zivilgesellschaftlicher Perspektive. Kharashvili ist Vorsitzende der georgischen Frauenorganisation \u201eConsent \u2013 IDP-Women Association\u201c und Mitglied im \u201eBlack Sea Peacebuilding Network\u201c. In der Diskussion mit staatlichen und zivilgesellschaftlichen FriEnt-Mitgliedern kristallisierten sich folgende Herausforderungen als zentral heraus:  <\/p>\n\n<ul class=\"wp-block-list\">\n<li>Das von dem neuen Premierminister und Oligarchen Ivanishvili vorgestellte Kabinett setzt sich aus ehemaligen politischen F\u00fchrungskr\u00e4ften aus der Shevardnadze-Zeit, zivilgesellschaftlichen Aktivisten und politischen \u201eNewcomern\u201c zusammen. Diese werden sich einarbeiten und bew\u00e4hren m\u00fcssen. Externe Akteure sollten diesen \u00dcbergangsprozess konstruktiv begleiten. In der Zusammenarbeit mit der neuen Regierung sei in Hinblick auf den weiteren Demokratisierungsprozess Sensibilit\u00e4t und Geduld gefragt, ohne dabei von Standards abzuweichen.   <\/li>\n\n\n\n<li>F\u00fcr den inneren Zusammenhalt komme es nun darauf an, im politischen Wettbewerb nicht weiter zu polarisieren, sondern auf einen ausgleichenden Dialog zwischen den politischen Kontrahenten zu setzen. Externe Akteure sollten darauf achten, dass demokratische Regeln im \u00dcbergangsprozess eingehalten werden. <\/li>\n\n\n\n<li>Eine Herausforderung stelle weiterhin die \u201eNationale Strategie zum Umgang mit den besetzten Gebieten\u201c dar. Die abchasischen und s\u00fcdossetischen F\u00fchrungen lehnen eine Kooperation auf dieser Grundlage bisher ab, vor allem aufgrund der strittigen Statusfrage. Auch mit dem neuen georgischen Minister f\u00fcr Reintegration seien derzeit keine Ver\u00e4nderungen hinsichtlich der Strategie zu erwarten. Eine Voraussetzung, die den Dialog nicht leichter werden lasse.   <\/li>\n\n\n\n<li>F\u00fcr die konstruktive Bearbeitung der Konflikte seien vertrauensbildende Ma\u00dfnahmen daher weiterhin und wiederholt notwendig. Sie sollten auf allen gesellschaftlichen Ebenen und lokal, national und regional durchgef\u00fchrt werden. Alternative Friedensgespr\u00e4che, die auch auf Graswurzel-Ebene durchgef\u00fchrt werden, k\u00f6nnten neue Perspektiven in die stockenden Genfer-Friedensgespr\u00e4che bringen.  <\/li>\n\n\n\n<li>Gemeinsames Anliegen f\u00fcr zivilgesellschaftliche Kr\u00e4fte auf georgischer wie auch auf abchasischer Seite ist die Pr\u00e4vention von erneut ausbrechender Gewalt. Die F\u00f6rderung von Toleranz und gegenseitigem Verst\u00e4ndnis sind verbindende Dimensionen, die ausgebaut werden sollten. <\/li>\n\n\n\n<li>Die aktive Einbeziehung von Frauen in die entscheidenden Prozesse m\u00fcsse weiter gest\u00e4rkt werden. Unter anderem biete die Informations- und Umsetzungsarbeit zu der UN-Sicherheitsrats-Resolution 1325 daf\u00fcr gute Ansatzpunkte. <\/li>\n\n\n\n<li>F\u00fcr die Intern Vertriebenen stehen weiterhin die Beseitigung von Unterbringungsproblemen und Arbeitslosigkeit an erster Stelle. Nachhaltige Wohnraumbeschaffung, Sozialprogramme wie auch die Erf\u00fcllung menschenrechtlicher Verpflichtungen haben hier eine besondere Bedeutung. <\/li>\n<\/ul>\n\n<p>Abschlie\u00dfend waren sich die Teilnehmenden einig, dass die Herausforderungen hinsichtlich nachhaltiger Konflikttransformation weiterhin gewaltig sind, der Regierungswechsel aber auch Chancen bietet, die aktiv genutzt werden sollten.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Nach den Parlamentswahlen in Georgien im Oktober 2012 ist es zu einem f\u00fcr viele Beobachter \u00fcberraschenden, aber dennoch friedlichen Regierungswechsel gekommen. Was ist von der neuen Regierung zu erwarten? Gibt es neue Perspektiven f\u00fcr eine friedliche Konfliktl\u00f6sung um Abchasien und S\u00fcdossetien? Wie wird sich das Verh\u00e4ltnis zu Russland sowie den westlichen Staaten entwickeln? Und was [&hellip;]<\/p>\n","protected":false},"author":11,"featured_media":6142,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_acf_changed":false,"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[1248],"autor":[460],"blog-serie":[],"fokusthema":[],"organisation":[436],"region":[],"thema_artikel":[],"class_list":["post-6870","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-unkategorisiert","tag-current-articles-en","autor-caroline-kruckow-en","organisation-frient-en"],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/frient.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/6870","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/frient.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/frient.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/frient.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/users\/11"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/frient.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=6870"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/frient.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/6870\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":6871,"href":"https:\/\/frient.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/6870\/revisions\/6871"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/frient.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/media\/6142"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/frient.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=6870"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/frient.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=6870"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/frient.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=6870"},{"taxonomy":"autor","embeddable":true,"href":"https:\/\/frient.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/autor?post=6870"},{"taxonomy":"blog-serie","embeddable":true,"href":"https:\/\/frient.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/blog-serie?post=6870"},{"taxonomy":"fokusthema","embeddable":true,"href":"https:\/\/frient.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/fokusthema?post=6870"},{"taxonomy":"organisation","embeddable":true,"href":"https:\/\/frient.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/organisation?post=6870"},{"taxonomy":"region","embeddable":true,"href":"https:\/\/frient.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/region?post=6870"},{"taxonomy":"thema_artikel","embeddable":true,"href":"https:\/\/frient.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/thema_artikel?post=6870"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}