{"id":9105,"date":"2020-06-15T19:26:00","date_gmt":"2020-06-15T17:26:00","guid":{"rendered":"https:\/\/frient.de\/ausenpolitik-nach-wildwest-manier\/"},"modified":"2024-12-10T16:32:29","modified_gmt":"2024-12-10T15:32:29","slug":"ausenpolitik-nach-wildwest-manier","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/frient.de\/en\/artikel\/ausenpolitik-nach-wildwest-manier\/","title":{"rendered":"Au\u00dfenpolitik nach Wildwest-Manier"},"content":{"rendered":"\n

Mit mehr Waffen will die EU au\u00dferhalb Europas zuk\u00fcnftig Stabilit\u00e4t und Frieden schaffen. Doch der Schuss kann schnell nach hinten losgehen.<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Die Erstver\u00f6ffentlichung dieses Beitrags finden Sie <\/em>hier<\/em><\/a>.<\/em><\/p>\n\n\n\n

Eine kugelsichere L\u00f6sung f\u00fcr Europas Krisenmanagement? Deutsche und europ\u00e4ische Politiker sind davon \u00fcberzeugt, dass Waffenlieferungen aus heimischer Produktion an Sicherheitskr\u00e4fte in Afrika und dem Nahen Osten zu mehr Stabilit\u00e4t und Frieden f\u00fchren. Inmitten des Niedergangs der Pax Americana will die EU-Au\u00dfenpolitik beim globalen Machtrennen zum Sprung nach vorn ansetzen. Wenn die USA als vermeintlicher Sicherheitsgarant ausfallen, muss Europa selbst f\u00fcr Ordnung in seiner Nachbarschaft sorgen, so der Glaube der Politiker.<\/p>\n\n\n\n

Ganz nach dem Vorbild der USA und anderer Gro\u00dfm\u00e4chte erscheint dabei f\u00fcr viele Europapolitiker die Ausr\u00fcstung und Ausstattung von Armeen und Polizeien in Drittl\u00e4ndern ein probates Mittel. Der Chefdiplomat der EU, der Au\u00dfenbeauftragte Josep Borrell, erkl\u00e4rte bei seinem Antrittsbesuch bei der Afrikanischen Union<\/a>: \u201eWir brauchen Pistolen, wir brauchen Gewehre, wir brauchen milit\u00e4rische Kapazit\u00e4ten, und das ist es, was wir unseren afrikanischen Freunden zur Verf\u00fcgung stellen werden, denn ihre Sicherheit ist unsere Sicherheit.\u201c<\/p>\n\n\n\n

Auf den ersten Blick wirkt Borrells Kriegsrhetorik mit der deutschen Kultur der milit\u00e4rischen Zur\u00fcckhaltung unvereinbar. Deutschland ist dem Weltfrieden verpflichtet \u2013 siehe Grundgesetz \u2013 und geh\u00f6rt weltweit zu den gr\u00f6\u00dften Unterst\u00fctzern f\u00fcr Wiederaufbau und Friedensf\u00f6rderung<\/a>. Doch gleichzeitig hat die Bundesregierung in den letzten Jahren ihren Instrumentenkasten zum internationalen Krisenmanagement um milit\u00e4rische Mittel erweitert \u2013 und ihre R\u00fcstungsausgaben im letzten Jahr um zehn Prozent auf 49,3 Milliarden US-Dollar erh\u00f6ht.<\/a><\/p>\n\n\n\n

Im Rahmen der sogenannten \u201eErt\u00fcchtigungsinitiative<\/a>\u201c unterst\u00fctzen das Ausw\u00e4rtige Amt und das Bundesministerium der Verteidigung seit 2016 Milit\u00e4r- und Grenzsicherungskr\u00e4fte in Burkina Faso, Gambia, Irak, Jordanien, Mali, Niger, Nigeria, Somalia and Tunesien. F\u00fcr die Ausbildungs- und Ausr\u00fcstungsprogramme stehen seit 2017 j\u00e4hrlich 130 Millionen Euro zur Verf\u00fcgung. Vor wenigen  Tagen entschied der Bundestag, dass die Bundeswehr ihre Ausbildungskurse in Mali auch auf die Nachbarl\u00e4nder ausdehnen wird. Ein weiterer Schwerpunkt des neuen Mandats: Die Ausbilder sollen n\u00e4her am Gefechtsgeschehen sein und mehr Kampf-F\u00e4higkeiten vermitteln.<\/p>\n\n\n\n

Unterdessen planen die EU-Mitgliedstaaten, Milliarden von Euro f\u00fcr den Europ\u00e4ischen Verteidigungsfonds und f\u00fcr den Kapazit\u00e4tsaufbau milit\u00e4rischer Akteure au\u00dferhalb der EU bereitzustellen. In Br\u00fcssel gehen gerade die Verhandlungen \u00fcber die Schaffung einer sogenannten \u201eEurop\u00e4ischen Friedensfazilit\u00e4t\u201d in die hei\u00dfe Phase. Diese soll es der EU erm\u00f6glichen, in Konflikten und Krisen \u201erobuster\u201c zu intervenieren. Hinter dem wohlklingenden Namen verbirgt sich ein milliardenschweres Instrument, mit dem die EU \u2013 zum ersten Mal in ihrer Geschichte \u2013 Munition und t\u00f6dliche Waffen an Sicherheitskr\u00e4fte au\u00dferhalb Europas liefern kann. Bei den Verhandlungen ist die Bundesregierung ein vehementer F\u00fcrsprecher des neuen Instruments.<\/p>\n\n\n\n

Zwei fehlerhafte Argumente<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Aus zwei Gr\u00fcnden soll die neue Europ\u00e4ische Friedensfazilit\u00e4t ins Leben gerufen werden: Das erste Argument, das wir schon aus dem Afghanistan-Einsatz kennen: ohne Sicherheit keine Entwicklung. Und Sicherheit muss prim\u00e4r durch milit\u00e4rische Ma\u00dfnahmen herbeigef\u00fchrt werden. Auch der deutsche Entwicklungshilfe-Minister<\/a> beschw\u00f6rt immer wieder diesen Nexus von Sicherheit und Entwicklung.<\/p>\n\n\n\n

Was bei dieser Sichtweise vernachl\u00e4ssigt wird: Instabilit\u00e4t wird durch die St\u00e4rkung der F\u00e4higkeiten von repressiven Partnern meist versch\u00e4rft. Nat\u00fcrlich sind Sicherheitsinstitutionen wichtig f\u00fcr Entwicklungsprozesse, aber nur dann, wenn sie gegen\u00fcber den Menschen vor Ort verantwortlich sind. Daf\u00fcr m\u00fcssen sie aber erst einmal grundlegend reformiert werden, was nicht das oberste Ziel der Ausbildungs- und Ausr\u00fcstungsprogramme ist. Die Krisen in Europas Nachbarschaft sind oft das Ergebnis von Marginaliserung und Unterdr\u00fcckung breiter Bev\u00f6lkerungsteile.<\/p>\n\n\n\n

Eine Aufr\u00fcstung nicht-reformbereiter Sicherheitskr\u00e4fte mit europ\u00e4ischen Waffen und Know How taugt da nicht als Mittel zur Krisenl\u00f6sung. Im Gegenteil: Die Unterst\u00fctzung repressiver Regime bei der internationalen Terrorismus-Bek\u00e4mpfung hat die Missst\u00e4nde vor Ort erh\u00f6ht. Ein ideales Umfeld f\u00fcr Gewaltakteure, um neue K\u00e4mpfer zu rekrutieren und die Kampfhandlungen auszudehnen \u2013 siehe Sahelzone.<\/p>\n\n\n\n

Gleichzeitig r\u00fcckt bei den sicherheitsfokussierten Strategien aus dem Blick, was f\u00fcr Frieden und Entwicklung viel wichtiger ist: die F\u00f6rderung inklusiver politischer Dialoge und die Bem\u00fchungen um eine langfristige Konflikttransformation. Eine solche Strategie fehlte in Afghanistan. Hier haben die USA seit 2001 alleine 137 Milliarden US-Dollar nur f\u00fcr den Staatsaufbau und die afghanischen Sicherheitskr\u00e4fte<\/a> ausgegeben. Inflationsbereinigt \u00fcbersteigt das die Kosten, die die USA nach dem Zweiten Weltkrieg f\u00fcr den Marshallplan ausgaben. Das Ergebnis? Ein von Krieg und Korruption verw\u00fcstetes Land und ein br\u00fcchiges Friedensabkommen mit den Taliban, das alle Bem\u00fchungen um den Wiederaufbau zunichte machen k\u00f6nnte.<\/p>\n\n\n\n

Das zweite Argument f\u00fcr europ\u00e4ische Milit\u00e4rhilfe ist ein geopolitisches. Wenn wir nicht unsere Partner ausr\u00fcsten, dann machen es China und Russland. Die EU will die \u201eSprache der Macht lernen\u201c<\/a> und das von den USA hinterlassene Vakuum f\u00fcllen. Auch mit Waffen und Munition, aber k\u00fcnftig verpackt in einer europ\u00e4ischen Flagge und \u00fcberreicht mit europ\u00e4ischen Werten. Wo das jahrezehntelange Engagement der USA mit Milit\u00e4rhilfe und Staatsaufbau trotz amerikanischem Sendungsbewusstsein gescheitert ist, hoffen die Europ\u00e4er darauf, dass sie mit ihrem Ansatz nun mehr Erfolg haben werden.<\/p>\n\n\n\n

Doch was sind die Lehren aus dem Kalten Krieg und dem \u201eKrieg gegen den Terror\u201c?  Die Aufstandsbek\u00e4mpfung in Vietnam und Afghanistan an der Seite korrupter Verb\u00fcndeter war ein Desaster. Und k\u00fcrzlich enth\u00fcllte die US-Regierung, dass Waffenlieferungen an syrische Oppositionsgruppen im Wert von \u00fcber 700 Millionen Dollar spurlos auf dem syrischen Schlachtfeld verschwunden<\/a> sind. Ein Fundus f\u00fcr den \u201eIslamischen Staat\u201c, der auch mit Waffen aus europ\u00e4ischer Produktion<\/a> seine Gegner bek\u00e4mpft. Auch in Somalia<\/a> gerieten Waffen jahrelang in die falschen H\u00e4nde. Die Entscheidung, mit Waffenlieferungen die \u201eeigene Seite\u201c aufzur\u00fcsten, hat jahrzehntelange, oft ungewollte Folgen<\/a>. <\/p>\n\n\n\n

In Mali befeuern massenhafte Menschenrechtsverletzungen durch Soldaten der Regierung den Gewaltkonflikt und treiben die Menschen dazu, sich von bewaffneten Gruppen besch\u00fctzen zu lassen. Trotz vereinzelter Menschenrechtskurse konnte die EU-Ausbildungsmission nicht verhindern, dass auch die von ihr ausgebildeten Soldaten Gr\u00e4ueltaten begehen. Kein Wunder, dass die \u00f6ffentliche Stimmung gegen die von Frankreich angef\u00fchrte Anti-Terror-Operation kippt. Durch die deutsche und europ\u00e4ische Beteiligung an dem franz\u00f6sischen Vorgehen wird die Instabilit\u00e4t nur weiter versch\u00e4rft. Doch durch Chaos in Europas Nachbarschaft werden M\u00e4chte wie Russland und die T\u00fcrkei nur dazu ermutigt, sich weiter einzumischen. Ein Einfallstor, um die geopolitischen Ambitionen der EU relativ einfach zu torpedieren. <\/p>\n\n\n\n

Mit ihrer Ert\u00fcchtigungs- und Milit\u00e4rhilfe unter dem Banner der \u201eFriedensf\u00f6rderung\u201c laufen die EU und Deutschland Gefahr, ihren Ruf und ihren Einfluss als internationale Verfechter von Frieden, Menschenrechten und Entwicklung zu verspielen. An der Seite von nicht-demokratischen Kr\u00e4ften riskieren sie, zur Konfliktpartei zu werden und von den Eliten politisch gewollte oder geduldete Korruption, Armut und Ungleichheit zu best\u00e4rken.<\/p>\n\n\n\n

Eine alternative Sicherheitsstrategie<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Selbstredend braucht die EU eine \u00fcberzeugende Strategie, um sich in einem turbulenten globalen Umfeld zu behaupten. Ohne einen friedlichen demokratischen Wandel in ihrer Nachbarschaft ist europ\u00e4ische Sicherheit undenkbar. Internationale Kooperation und ein gesch\u00e4rfter Blick f\u00fcr die Ursachen von Gewaltkonflikten sollten die Richtschnur deutschen und europ\u00e4ischen Handelns bilden \u2013 gerade in einer Welt, in der Nationalismus und sicherheitsfixierte Ans\u00e4tze auf dem Vormarsch sind. Es kann nicht oft genug wiederholt werden: Die Pr\u00e4vention von Gewaltkonflikten ist effektiver, kosteng\u00fcnstiger und nachhaltiger als zu sp\u00e4tes Krisenmanagement.<\/p>\n\n\n\n

Sowohl die Europ\u00e4ische Friedensfazilit\u00e4t als auch die deutsche Ert\u00fcchtigungsinitiative markieren einen grundlegenden und gef\u00e4hrlichen Richtungswechsel in der europ\u00e4ischen Au\u00dfenpolitik. In einem fragilen Umfeld m\u00fcssen sich die EU und Deutschland fragen, was ihre eigentlichen Ziele sind: die F\u00f6rderung von langfristiger Stabilit\u00e4t und Entwicklung oder die Repression von gesellschaftlichen Entwicklungen und Spannungen zum Zweck der Machtdemonstration.<\/p>\n\n\n\n

Die Covid-19-Pandemie ist ein Weckruf, dass Milit\u00e4rinvestitionen in einer komplex miteinander verwobenen Welt keinen effektiven Versicherungsschutz gegen die gr\u00f6\u00dften Bedrohungen bieten, die von wirtschaftlichen, politischen und \u00f6kologischen Gefahren ausgehen. Die Lieferung von Waffen ist nicht Teil der L\u00f6sung f\u00fcr solche systemischen Bedrohungen. Sp\u00e4testens, wenn die Waffen in den falschen H\u00e4nden landen, wird die \u00f6ffentliche Meinung die europ\u00e4ische Au\u00dfenpolitik abstrafen.<\/p>\n\n\n\n

Bei der F\u00f6rderung von nachhaltigem Frieden und Stabilit\u00e4t in der europ\u00e4ischen Nachbarschaft geht es nicht darum, \u201eFrieden zu gewinnen\u201c, indem man \u201eKrieg f\u00fchrt\u201c, wie Borrell vorgeschlagen hat.<\/a> Deutschland und andere europ\u00e4ische L\u00e4nder sollten aus den Erfahrungen der Vergangenheit lernen, damit sie sich bei der Verfestigung von sozialen Missst\u00e4nden, Konflikten und Instabilit\u00e4t nicht mitschuldig machen. Die Ausarbeitung einer europ\u00e4ischen Friedensdoktrin w\u00e4re ein unverzichtbarer erster Schritt.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Mit mehr Waffen will die EU au\u00dferhalb Europas zuk\u00fcnftig Stabilit\u00e4t und Frieden schaffen. Doch der Schuss kann schnell nach hinten losgehen. Die Erstver\u00f6ffentlichung dieses Beitrags finden Sie hier. Eine kugelsichere L\u00f6sung f\u00fcr Europas Krisenmanagement? Deutsche und europ\u00e4ische Politiker sind davon \u00fcberzeugt, dass Waffenlieferungen aus heimischer Produktion an Sicherheitskr\u00e4fte in Afrika und dem Nahen Osten zu mehr […]<\/p>\n","protected":false},"author":11,"featured_media":9100,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_acf_changed":false,"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[831],"autor":[608,1194,1195],"blog-serie":[],"fokusthema":[],"organisation":[435,470],"region":[793],"thema_artikel":[],"class_list":["post-9105","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-unkategorisiert","tag-blog","autor-konstantin-baerwaldt-en","autor-lucia-montanaro-en","autor-tuuli-raty-en","organisation-fes-en","organisation-saferworld-en","region-3-europa-en"],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/frient.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/9105","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/frient.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/frient.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/frient.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/users\/11"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/frient.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=9105"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/frient.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/9105\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":9106,"href":"https:\/\/frient.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/9105\/revisions\/9106"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/frient.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/media\/9100"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/frient.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=9105"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/frient.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=9105"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/frient.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=9105"},{"taxonomy":"autor","embeddable":true,"href":"https:\/\/frient.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/autor?post=9105"},{"taxonomy":"blog-serie","embeddable":true,"href":"https:\/\/frient.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/blog-serie?post=9105"},{"taxonomy":"fokusthema","embeddable":true,"href":"https:\/\/frient.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/fokusthema?post=9105"},{"taxonomy":"organisation","embeddable":true,"href":"https:\/\/frient.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/organisation?post=9105"},{"taxonomy":"region","embeddable":true,"href":"https:\/\/frient.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/region?post=9105"},{"taxonomy":"thema_artikel","embeddable":true,"href":"https:\/\/frient.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/thema_artikel?post=9105"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}