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Konkretisierung wünschenswert
Beirat der Bundesregierung für Zivile Krisenprävention und Friedensförderung nimmt Stellung zur Sicherheitsstrategie
27 July 2023
Der Beirat der Bundesregierung Zivile Krisenprävention und Friedensförderung, Foto: Winfried NachtweiDer Beirat der Bundesregierung Zivile Krisenprävention und Friedensförderung hat Stellung zur Nationalen Sicherheitsstrategie genommen. Das Gremium besteht aus 20 Expert*innen aus Wissenschaft, Stiftungen und Nichtregierungsorganisationen. Sie haben das Dokument analysiert und sechs Empfehlungen an Bundesregierung und Bundestag formuliert.
An der Sicherheitsstrategie der Bundesregierung begrüßt der Beirat, dass Krisenprävention und ein umfassendes Sicherheitsverständnis enthalten sind. Nichtsdestotrotz weisen die Expert*innen auf einen Mangel an Klarheit hin, der die konkrete Durchführung der Vorhaben betrifft. Hier wird besonders die Kürzung des Etats für internationales Krisen-Engagement im neuen Bundeshaushalt hervorgehoben. Die abschließenden Empfehlungen des Beirats beziehen sich auch darauf, dass Entscheidungen klar kommuniziert werden sollten.
Die gesamte Stellungnahme des Beirats kann hier abgerufen werden. Des Weiteren wird sie auch in gedruckter Form verfügbar sein.