Rund 30 Vertreter*innen der FriEnt-Mitgliedsorganisationen diskutierten am 16. November in einem FriEnt-internen Impulsgespräch die Ergebnisse des Briefings Corruption and Conflict. Breaking the Vicious Circle from a Peacebuilding Perspective.
Korruption und Konflikt: Ein Teufelskreis
Im FriEnt-Briefing „Corruption and Conflict. Breaking the Vicious Circle from a Peacebuilding Perspective” beschreibt Dr. Ulrike Hopp Nishanka ‘Korruption’ gleichermaßen als Ursache und Treiber für Konflikte. Demzufolge seien ‘Korruption’ und ‘Konflikt’ keine nebeneinanderstehenden bzw. linearen Phänomene, sondern sollten als ein zirkuläres System wahrgenommen werden. Das Briefing legt wegweisende Maßnahmen und Strategien für Friedensförderungsakteur*innen dar, um den „Teufelskreis“ aufzubrechen und sowohl gewaltvollen Konflikt als auch Korruption einzuschränken.
Friedensförderung muss ‘korruptions-sensibler’ werden
Während des Impulsgesprächs warb Hopp-Nishanka für mehr Sensibilität in Bezug auf die Wirkung von Korruption innerhalb der Friedensförderung. Akteur*innen müssten sich der Zirkularität der Phänomene ‘Korruption’ und ‘Konflikt’ bewusstwerden, indem sie sich mit der Verantwortung ihres eigenen Wirkens und den potentiellen Folgen ihres Handelns auseinandersetzten. Dazu müssten v.a. bis dato statische analytische Instrumente und Praktiken an systemische Zusammenhänge angepasst werden. Akteur*innen der Entwicklungszusammenarbeit und Friedensförderung sollten sich aktiv die Frage stellen, inwieweit ihre Interventionen Einfluss auf die Ressourcen- und Machtallokation in den jeweiligen Kontexten nehmen. Um nicht unbeabsichtigt Konflikt oder Korruption voranzutreiben, brauche es zudem stärkere Synergien zwischen den Felden Friedensförderung, Antikorruption, Rechtsstaatlichkeit und Good Governance.
Diskussion: Dilemmata und Schwierigkeiten bei der Korruptionsbekämpfung
Die Repräsentant*innen der FriEnt-Mitgliedsorganisationen diskutieren anschließend, welche Antikorruptionsmaßnahmen prioritär umzusetzen sind. Korruption werde in Friedensmediationen oft als Luxusthema behandelt, weil eine Einigung auf grundsätzliche Parameter generell Vorrang habe. Korruptionsbekämpfung in Postkonfliktkontexten sollte von Beginn des Governance Aufbaus im Fokus stehen und dürfe nicht erst beginnen, wenn schon viele Strukturen zementiert sind. Insbesondere in fragilen Kontexten erweist sich dies als herausfordernd. Es kann sogar gefährlich sein zu thematisieren, dass bspw. Wahlen gekauft werden. Auch in dieser Debatte wäre es daher hilfreich verstärkt auf die Geberebene zu schauen und kritisch zu hinterfragen, inwieweit externe Akteur*innen eine Transformation von Normen legitim beeinflussen.
Deutsche Politik muss Antikorruption und Friedensförderung stärker zusammenzudenken
Das Fachgespräch verdeutlichte, dass das Thema ‘Antikorruption’ auf der politischen Agenda ausbaufähig ist. Erfahrungen wie in Westafrika oder Afghanistan, wo komplette Rechtsstaatssysteme korrupt sind und bereits eine langjährige externe Intervention u.a. im Governance-Aufbau besteht, weisen darauf hin, dass Transformationsprozesse auch auf Geberseite notwendig sind. Deutschland muss sich klar werden, wie potenzielle Interventionen zukünftig gestaltet werden sollen. Gerade im nächsten Jahr, wo die Aufarbeitung des Afghanistan Einsatzes im politischen und öffentlichen Fokus stehen wird und Lehren aus dem Engagement gezogen werden, ist ein guter Zeitpunkt um Antikorruption und Friedensförderung stärker zusammenzudenken, Analyseinstrumente zu schärfen und Erfahrungen aus der Praxis aufzubereiten.
