Gemeinsam mit anderen Organisationen unterstützt MISEREOR die Arbeit der Kampagne „Killer-Roboter stoppen!“, die auf die Gefahren von autonomen Waffensystemen aufmerksam macht, und setzt sich damit für ein Verbot autonomer Waffensysteme ein.
Die Kampagne „Killer-Roboter stoppen“ stellt neue technologische Entwicklungen in den Mittelpunkt, die die Rüstungsindustrie mit großer Geschwindigkeit vorantreibt. Dies macht eine effektive Regulierung und ein Verbot von tödlichen autonomen Waffensystemen noch dringlicher. Ein internationales Verbot von tödlichen autonomen Waffensystemen, so genannten LAWS (lethal autonomous weapon systems), ist derzeit jedoch in weiter Ferne, da sich insbesondere Russland, China und die USA dagegen wehren. Zugleich sind diese Staaten mit anderen bei der Technologieentwicklung Vorreiter – etwa in Form von Kamikazedrohnen, die die russische Kalashnikov Group gerade entwickelt. Gleich mehrere Länder arbeiten an Systemen, die eigenständig Ziele suchen und angreifen können, und exportieren diese auch – so die amerikanisch-israelischen Systeme „Harpy“ und „Harop“. Chinesische Firmen drängen mit ihren autonomen Produkten derzeit in die besonders kritische und konfliktive Region des Nahen und Mittleren Ostens, wo bislang US-Unternehmen dominierten.
Szenen wie aus Science-Fiction
Viele neue Technologien können auf verschiedene Weise betrieben werden: mit Fernsteuerung, teil-autonom oder ganz selbstständig. Auch bei teil-autonomen Systemen besteht die Gefahr, dass Piloten nicht nachvollziehen können, wie und aufgrund welcher Informationen die Systeme handeln. Daneben treten neue Akteure in den Markt ein – etwa Technologiefirmen wie Amazon oder Microsoft, die nicht als Teil der klassischen Rüstungsindustrie gelten. Die Gefahr, dass künstliche Intelligenz oder Cloud-basierte Anwendungen zunehmend auch in Waffensystemen Fuß fassen und die Kontrolle durch Menschen immer komplizierter wird, steigt damit.
Aber nicht nur in Übersee sind diese Entwicklungen im Gange – Rheinmetall hat in einer Tochterfirma den Kampfroboter „Mission Master“ entwickelt, der unterschiedliche Waffenausrüstung und Autonomie-Optionen zulässt. Ein weiteres Beispiel ist das gemeinsame deutsch-französische System Optio X20, ein unbemanntes, bewaffnetes Roboterfahrzeug. In die gleiche Richtung weisen Pläne des „Future Combat Air System“ – FCAS, das ab 2040 den Luftkampf in Europa als ein vernetztes System mit der Integration von unbemannten Drohnen, Kampfflugzeugen und Raketen vorsieht. Hier spielt Airbus eine maßgebliche Rolle.
Gemeinsam mit den Organisatoren der Kampagne ist MISEREOR alarmiert und beunruhigt über die Gefahren, die von diesen Waffensystemen ausgehen und sieht fundamentale ethische Fragen aufgeworfen, die nur über ein Verbot bestimmter Technologien beantwortet werden können. Viele Systeme muten wie Science-Fiction in ferner Zukunft an, sie nehmen aber schon jetzt deutlich Gestalt an und Einsatzszenarien rücken immer näher. Daher braucht es die Kampagne „Killer-Roboter stoppen“, die etwa in Aktionen, in Medien oder in Bundestagsdebatten immer wieder auf die Gefahren aufmerksam macht und weiterhin das Engagement der Bundesregierung für ein Verbot einfordert. Die Bundesregierung ihrerseits hat entgegen den Absprachen im Koalitionsvertrag bei den internationalen Verhandlungen zu dem UN-Waffenübereinkommen (CCW-Verhandlungen) in Genf bislang nicht für ein solches Verbot gestimmt.
