Wonach suchen Sie?

Wonach suchen Sie?

Waffen und Konfliktgebiete im EU-Lieferkettengesetz

Neues Themenpapier von ECCHR, Brot für die Welt und Misereor
Brot für die Welt
Misereor
Europäische Union (EU)
Konfliktsensibilität
Wirtschaft und Frieden
Foto: Mika Baumeister | Unsplash

Das Themenpapier veranschaulicht anhand von Fallbeispielen, welche Folgen es hat, dass die Rüstungsindustrie ihren menschenrechtlichen Sorgfaltspflichten in Bezug auf die Verwendung ihrer Produkte derzeit nicht nachkommt.

Im Trilog verhandeln das Europäische Parlament (EP), die Kommission und Ministerrat momentan über die Ausgestaltung des EU-Lieferkettengesetzes. Dabei geht es insbesondere auch um die Reichweite der Sorgfaltspflichten in der Wertschöpfungskette. Diese Debatte ist essentiell für die Behandlung von Waffen und Dual-Use-Gütern. Denn in diesen Sektoren liegen die hauptsächlichen Risiken gerade im Bereich der nachgelagerten Wertschöpfungskette, die nach aktuellem Verhandlungsstand zu weiten Teilen ausgeklammert werden soll.

Das Themenpapier macht deutlich, dass die unternehmerische Verantwortung von Rüstungskonzernen nach den internationalen Standards unabhängig von der staatlichen Pflicht zum Schutz von Menschenrechten besteht – und daher auch unabhängig von etwaigen Ausfuhrgenehmigungen, die zudem häufig mangelhaft sind. Gerade die erheblichen Risiken des Sektors erforderten ein erhöhtes Maß an menschenrechtlicher Sorgfalt (heightened due diligence). Die Autor*innen fordern daher, bezüglich der Reichweite der Sorgfaltspflichten in der Wertschöpfungskette der Position des EP zu folgen und sie explizit auf die Verwendung von Produkten zu erstrecken.

Das Themenpapier kann auf der Website von ECCHR aufgerufen werden.

Kontakt

No authors assigned to this post.

References

Verwandte Artikel

forumZFD
FriEnt

Klimaschutz braucht konfliktsensibles Handeln

Chancen und Dilemmata
forumZFD
FriEnt
Chancen und Dilemmata
IA
Konfliktsensibilität
Setting the course for peace-positive investment
GIZ
Jugend
Soziale und politische Partizipation junger Menschen
Agenda 2030
Vereinte Nationen (VN)
Between the New Agenda for Peace and the Pact for the Future

Verwandte Artikel

Skip to content