FriEnt hat zum 20sten Geburtstag Gäste aus zivilgesellschaftlichen und staatlichen Organisationen eingeladen. Sie setzten sich damit auseinander, wie aktive Friedensarbeit auch vor dem Hintergrund eines Krieges in Europa aussehen kann. Auf dem Panel diskutierten der parlamentarische Staatssekretär Niels Annen und internationale Gäste aus der Zivilgesellschaft.
Als FriEnt vor 20 Jahren gegründet wurde, war der verheerende Krieg im ehemaligen Jugoslawien gerade zu Ende gegangen. Im Jubiläumsjahr ist der Krieg nach Europa zurückgekehrt, und zivile Friedensakteure stehen vor enormen Herausforderungen. Das FriEnt-Jubiläum am 19. Mai 2022 bot deshalb nicht nur Anlass zum Feiern und den Rückblick auf Erreichtes, sondern gab auch Gelegenheit für Austausch und Diskussion.
FriEnt als zentrale Instanz in der deutschen Friedenspolitik
In ihrer Festrede würdigte Mô Bleeker, ehemalige Sondergesandte für Vergangenheitsarbeit und Gewaltprävention im Schweizer Außenministerium, das globale Engagement der Arbeitsgemeinschaft und die FriEnt-Beiträge für die deutsche Friedenspolitik und für die Erarbeitung der Leitlinien „Krisen verhindern, Konflikte bewältigen, Frieden fördern“. Dann blickte sie auf die aktuellen Herausforderungen für Frieden und Entwicklung durch den Krieg in der Ukraine, die Folgen der Covid-19 Pandemie und die Auswirkungen der Klimakrise sowie durch Extremismus und Autokratien. Sie ermutigte die Arbeitsgemeinschaft, diesen Kurs auch für die Zukunft fortzusetzen.
Die Zukunft kann friedlich werden
Den Auftakt für die Podiumsdiskussion im zweiten Teil der Veranstaltung übernahm Sonya Reines-Djivanides (Executive Director, European Peacebuilding Liason Office – EPLO) mit einer Nachricht aus der Zukunft. Ihre Keynote Rede versetzte rund 130 Teilnehmerinnen und Teilnehmer in die politische Gegenwart im Jahr 2030. Sie zeichnete ein positives Bild mit friedenspolitischen Erfolgen durch Partnerschaften und Netzwerke – zwischen Staat und Zivilgesellschaft, zwischen Politik und Praxis, in Europa und im Globalen Süden. Als wichtige Meilensteine hob sie die Verknüpfung von Klimapolitik und Friedensförderung hervor ebenso wie die Zusammenarbeit an der Schnittstelle von Humanitärer Hilfe, Entwicklungszusammenarbeit und Peacebuilding (HDP Nexus) und die Umsetzung gemeinsamer Agenden für Digitalisierung, Gleichberechtigung und Jugendförderung. Mit der BMZ 2030 Reform habe die deutsche Entwicklungspolitik dabei wichtige Akzente gesetzt und Schnittstellen für gemeinsame europäische Initiativen für Prävention und Konfliktsensibilität geschaffen.
Aus der Zukunft in die Gegenwart: Aktuelle Herausforderungen für die Friedensarbeit
Die Diskussion auf dem Podium griff dieses Gedankenexperiment auf und schlug einen Bogen aus der Zukunft in die politische Gegenwart. Rhea Mahanta (Gründerin und Präsidentin von „The Peacebuilding Project“) plädierte dazu leidenschaftlich für eine aktive Rolle lokaler Friedensakteure aus dem Globalen Süden. Daneben müssten Frauen und Jugendliche Friedensprozesse viel stärker mitgestalten. Auch Peter van Sluijs (Koordinator der Civil Society Platform for Peacebuilding and Statebuilding – CSPPS) unterstrich das Potenzial und die Bedeutung zivilgesellschaftlicher Akteure für nachhaltige Friedensperspektiven mit nationalem Ownership sowie für erweiterte Perspektiven jenseits der staatlichen Zusammenarbeit.
Für das BMZ gab der Parlamentarische Staatssekretär Niels Annen einen Einblick in aktuelle Aktivitäten, wie das Ministerium zivile Konfliktbearbeitung unterstütze und sich für Frieden und Sicherheit in Krisen- und Konfliktkontexten einsetze. Dies geschehe auch in der gemeinsam mit anderen Ressorts und sei ein Teil des Gesamtengagements der Bundesregierung. Relevante Beispiele dafür seien die Verknüpfung ziviler und militärischer Instrumente in der Sahelzone und das BMZ Sofortprogramm für die Ukraine in enger Abstimmung mit dem Auswärtigen Amt.
Besonders mit Blick auf „shrinking spaces“ und in fragilen Kontexten sei eine aktive Unterstützung und die Zusammenarbeit mit der Zivilgesellschaft zentral. Zivile Friedensakteure sollten ihre Anliegen aktiv und sichtbar vertreten, um sich im politischen Prozess Gehör zu verschaffen.
