Das Angebot hat nicht gereicht
Johannes Varwick hat lange für Entspannungspolitik geworben. Seinen Ansatz hält er nicht für gescheitert, Sanktionen für wirkungslos. Er appelliert, nicht in Extrempositionen zu denken, sondern nüchtern zu schauen, was in der jetzigen Situation getan werden kann. taz: Herr Varwick, in den vergangenen Wochen haben Sie Zugeständnisse gegenüber Russland gefordert. In einem Aufruf unter dem Titel […]
Wege aus der Eskalationsspirale
Politiker*innen und Fachleute aus aller Welt treffen sich an diesem Wochenende auf der 58. Münchner Sicherheitskonferenz. Der Konflikt zwischen Russland und der Ukraine überschattet die Konferenz. Russland hat abgelehnt teilzunehmen. Wie kann man die bedrohliche Eskalationsspirale durchbrechen? Waffenlieferungen sind sicher nicht der richtige Weg. Anlässlich der Münchner Sicherheitskonferenz analysiert Dr. Martina Fischer im Brot für […]
“Koloniale Kontinuitäten überwinden“
Der Beitrag des Peace Research Institutes Frankfurt (PRIF) bewertet den Koalitionsvertrag, dessen Umsetzungsmöglichkeiten und mögliche Konfliktfelder der neuen Koalition. Es geht um Rüstungsexporte und Auslandseinsätze der Bundeswehr, zivile Krisenprävention und feministische Außenpolitik sowie den Umgang mit China und Afrika. Der Koalitionsvertrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP steht. Auch wenn über den Verlauf der […]
Die relevanten Bundesministerien haben gleichermaßen versagt
Der Vorschlag von Wolfgang Ischinger und Christoph Heusgen (Münchner Sicherheitskonferenz), das Außenministerium und das BMZ künftig nach britischem Vorbild unter einem Dach zusammenzulegen, ist vom Tisch. Sie hatten ihre Einlassung mit dem Afghanistan-Desaster begründet, das an mangelnder Abstimmung der beiden Ministerien gescheitert sei. Martina Fischer widerspricht und rät der neuen Bundesregierung, das Afghanistan-Engagement in allen […]
Politik kann nicht zur Tagesordnung übergehen
Deutsche Regierungen haben sich verpflichtet, international zur Krisenprävention, Friedensförderung und Stärkung von Menschenrechten beizutragen. Wird man ihnen nach dem Versagen in Afghanistan noch glauben? Sind die politischen Parteien bereit, diese Tragödie aufzuarbeiten und daraus die richtigen Schlüsse zu ziehen? Diese Fragen sollte man bei den Bundestagswahlen am 26.9. in den Blick nehmen. Mit den aktuellen […]
Wie sieht die Außenpolitik nach der Wahl aus?
Außen- und Sicherheitspolitik spielen im diesjährigen Wahlkampf kaum eine Rolle. Doch bei einer Koalition könnte es spannend werden. Brüssel schaut nach Berlin, aber Berlin nicht nach Brüssel. Dabei wollen kommenden Sonntag drei ausgewiesene Pro-Europäer das Erbe von Angela Merkel antreten: Olaf Scholz (SPD), Armin Laschet (CDU) und Annalena Baerbock (Die Grünen). Doch die Außen-, Europa- […]
Weltweiter Einsatz für Nachhaltigkeit
Das Bundeskabinett hat die Weiterentwicklung der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie verabschiedet. Das Auswärtige Amt bekräftigt damit sein Engagement für eine “Diplomatie für Nachhaltigkeit” und stellt nachhaltige Entwicklung und soziale Gerechtigkeit als Voraussetzung für Stabilität und Frieden weltweit in den Vordergrund. Beim SDG-Gipfel haben die Vereinten Nationen das kommende Jahrzehnt als eine Aktionsdekade ausgerufen, nämlich als die „Decade […]
Suche den Frieden und jage ihm nach
Am 14. Januar 2019 hielten Brot für die Welt und Misereor ihren Neujahrsgottesdienst und Empfang in Bonn ab. Dr. h.c. Cornelia Füllkrug-Weitzel, Präsidentin von Brot für die Welt, predigte in der Schlosskirche zur Jahreslosung 2019: Suche Frieden und jage ihm nach. Prof. Dr. Tobias Debiel analysierte die globalen Herausforderungen aus Sicht der Friedens- und Konfliktforschung. […]
Under 25 – Jugendinitiativen in der Großen Seen Region
Auf einer gemeinsamen Tagung der Heinrich-Böll-Stiftung und des Ökumenischen Netzes Zentralafrika (ÖNZ) in Berlin zur Rolle der Jugend in der Großen Seen Region, forderten Teilnehmende ein stärkeres Engagement der Bunderegierung für Frieden in Zentralafrika. In den letzten Monaten hat sich die politische Situation insbesondere in Burundi und der Demokratischen Republik Kongo (DRK) weiter zugespitzt. Die […]
Bosnien und den Westlichen Balkan priorisieren
„We cannot only address conflicts once they are on the front pages of the newspapers. Furthermore, we must not lose our focus too soon, let alone accept frozen conflicts. We need to be resolute in our search for political solutions“, so der neue deutsche Außenminister Heiko Maas. Das ist ein mittlerweile klassisches Bekenntnis zu Prävention, […]