Rechtsstaats- und Demokratieförderung sind zentrale Handlungsfelder der deutschen Entwicklungszusammenarbeit. Der Dialog zwischen staatlichen und nichtstaatlichen Akteuren ist dabei ein wichtiger Bestandteil, um miteinander ins Gespräch zu kommen, Erfahrungen auszutauschen und verschiedene Perspektiven zu berücksichtigen.
Das BMZ startet eine Veranstaltungsreihe, die Themen der Rechtsstaats- und Demokratieförderung aus dem speziellen Blickwinkel der deutschen Entwicklungszusammenarbeit beleuchten wird. Im Fokus steht dabei unter anderem, welche Bedeutung zunehmende Autokratisierungstendenzen in vielen Ländern für Rechtsstaats- und Demokratieförderung haben und wie diesen Tendenzen entgegengewirkt werden kann.
Den Auftakt bildete eine digitale Diskussionsrunde am 30. September 2021 mit einem Impuls-Beitrag des International Institute for Democracy and Electoral Assistance (International IDEA). Vorgestellt wurden erste Erkenntnisse aus dem „Global State of Democracy Report”, der im November dieses Jahres erscheinen wird.
Der Report dokumentiert und analysiert demokratische Standards und Prozesse auf nationaler, regionaler und globaler Ebene und liefert aktuelle Daten für 163 Länder, die sich auch für das Monitoring der globalen Entwicklungsziele (Sustainable Development Goals – SDGs) nutzen lassen. Grundlage für die Auswertung sind verschiedene unabhängige Datenquellen und ein differenziertes Monitoring zur Qualität demokratischer Prozesse und Verfahren sowie zur Einhaltung demokratischer Standards, Rechte und Freiheiten. Auch die Auswirkungen der Covid-19 Pandemie für Demokratie und Menschenrechte werden dabei untersucht.
Einen aktuellen Überblick bietet die interaktive Webseite: The Global State of Democracy initiative (idea.int)
Nach einer Einführung zu den aktuellen Entwicklungen im Jahr 2021 bot die Veranstaltung Gelegenheit für erste Reaktionen und Diskussionen. In Impulsbeiträgen gaben Joseph Asunka (CEO Afrobarometer) und Denis Schrey (Leiter Multinationaler Entwicklungsdialog Brüssel, Konrad-Adenauer-Stiftung und Koordinator, Europäisches Netzwerk Politischer Stiftungen) Einblicke in ihre Arbeit. Sie schilderten Erfahrungen in unterschiedlichen Länderkontexten. Weitere zentrale Themen waren die aktuelle Entwicklung in Afghanistan und die Auswirkungen der Covid-19 Pandemie für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sowie für die Zielsetzungen des SDG16 (Frieden, Gerechtigkeit und starke Institutionen).
