Keep peace on the agenda!
On 6-9 June, around 400 million EU citizens have the right to vote for their representatives in the European Parliament. However, despite the EU’s history as a peace project, peace is out of favour in discussions on political priorities and resource allocation. Peacebuilding and conflict prevention are at risk of becoming increasingly sidelined. Therefore, the […]
Waffen und Konfliktgebiete im EU-Lieferkettengesetz
Das Themenpapier veranschaulicht anhand von Fallbeispielen, welche Folgen es hat, dass die Rüstungsindustrie ihren menschenrechtlichen Sorgfaltspflichten in Bezug auf die Verwendung ihrer Produkte derzeit nicht nachkommt. Im Trilog verhandeln das Europäische Parlament (EP), die Kommission und Ministerrat momentan über die Ausgestaltung des EU-Lieferkettengesetzes. Dabei geht es insbesondere auch um die Reichweite der Sorgfaltspflichten in der […]
Bergkarabach – Exodus der Armenier*innen
Monatelang wurde die armenischstämmige Bevölkerung in Bergkarabach durch eine Blockade ausgehungert. Nach der Eroberung der Enklave durch Aserbaidschan flüchteten jetzt Zehntausende. Die Angst vor Pogromen wächst. Wie realistisch ist die Hoffnung auf einen gerechten, anhaltenden Frieden? Die aktuelle Lage … Ein zentraler Konflikt in der europäischen Nachbarschaftsregion, der bereits in Sowjetzeiten schwelte und nach dem […]
„Das Bild hängt schief.“ Sicherheit im politischen Diskurs
Unterschiedliche Perspektiven, politische Zielkonflikte und die Gleichzeitigkeit von Kooperation und Konflikt mit Akteuren aus dem Globalen Süden standen im Mittelpunkt einer FriEnt-Diskussion zu den Folgen der Zeitenwende für die Zusammenarbeit mit Partnerländern. Die zentrale Botschaft: Ambivalenzen zulassen, Dilemmata kommunizieren und einen „unverkrampften“ Umgang mit den eigenen politischen Interessen und Prioritäten finden. Mit einem Bild aus […]
Friedensakteure müssen laut und sichtbar werden
Die wachsende Bedrohung für die europäische Friedensordnung durch autokratische Regime haben viele politische Akteure in Deutschland und Europa lange nicht ernst genug genommen. Seit dem 24. Februar geht das nicht mehr. Seitdem dreht sich die Diskussion um Sicherheit, Verteidigung und Rüstungsausgaben. Bleibt da noch Raum für zivile Friedensarbeit und friedenspolitische Perspektiven? Eindrücke aus einer FriEnt-Diskussionsveranstaltung […]
Vielfach verflochtene Konfliktursachen
11 Tage dauerte der jüngste gewaltsame Konflikt im Nahen Osten. Am 21. Mai einigten sich die israelische Regierung und die radikal-islamische Hamas auf eine „Feuerpause“, vermittelt von Ägypten. In Kairo und Tel Aviv verhandeln Diplomaten jetzt weiter. Es gibt Hoffnung auf eine politische Lösung. Der Nahost-Experte Benjamin Hammer aus dem ARD Studio in Tel Aviv […]
Lessons Learned from the Second Karabakh War
Humanitarian support in Nagorno Karabakh is not enough. Stefan Meister, Heinrich Boell Foundation, discusses the current situation for civil society, demonstrates the reasons behind failed peacebuilding and reconciliation attempts and identifies essential political priority shifts as well as opportunities for EU action. After the second Nagorno-Karabakh (NK) war, there is a new reality in the […]
Es geht hier nicht um Religion
Europaabgeordnete fordern, dass die EU angesichts der politischen Krise und humanitären Katastrophe in Cabo Delgado energischer eingreift. Das Narrativ des Religionskonfliktes verhindert Lösungen. Seit längerer Zeit schwelt in der Provinz Cabo Delgado im Norden Mosambiks ein Konflikt, dessen Ausmaß erst jetzt auch in Europa wahrgenommen wird. Journalist*innen, Aktivist*innen und Forscher*innen riskieren ihr Leben, wenn sie […]
A New Policy on EU Peace Mediation
In our Impulse article, Véronique Dudouet, Berghof Foundation, discusses the promising outlook for greater cooperation and inclusive support of the revamped EU mediation policy for European civil society organisations involved in peacebuilding and peace mediation. Mediation has taken on an increasingly important and visible role within the EU foreign policy toolbox, but more political impetus […]
EU’s support to conflict prevention and peacebuilding
In unserem aktuellen Impuls-Leitartikel ordnet Volker Hauck von ECDPM die zentralen Evaluationsergebnisse der EU-Unterstützung für Konfliktprävention und Friedensförderung ein. Diese beziehen sich auf den Zeitraum zwischen 2013 und 2018. Hauck stellt fest, dass die EU ihre Arbeitsweise und die Unterstützung in beiden Bereichen seit 2011 deutlich verbessert hat. Aber es gibt trotzdem keinen Grund, die Hände in den Schoß […]